Falls #MarkRutte mit seiner defacto-/dejure- Aussage zu ukrainischen Gebieten lediglich meinte, dass ja die #Ukraine diesen Umstand¹ zur Kenntnis nehmen könnte: Schön und gut, ABER DAS HAT SIE BEREITS GETAN, MARK!
¹ also den Umstand, dass #putinruZZland derzeit und defacto ukrainische Gebiete besetzt hält
Im übrigen möchte ich betonen, dass #Gebietsabtretungen unter angewandter oder angedrohter Gewalt #völkerrecht |lich ungültig sind, selbst, wenn das abtretende Rechtssubjekt zugestimmt hat.
aus (mal wieder) gegebenem Anlass:
https://digitalcourage.social/@helgenug/113307535712074114
#Ukraine
#russland #putinrussland
#ruZZland #putinruZZland
#Völkerrecht #Völkerstrafrecht
#Gebietsabtretungen #Gebietsabtretung #territorialeIntegrität
1/4 Vor dem Hintergrund der weiterhin lauter werdenden Rufe nach territorialen u/o bündnisfreiheitlichen Zugeständnissen an #putin sei gesagt: Wer auch immer für Kompromisse mit putin plädiert, mache sich bitte klar, dass dessen Vorgehen in der #Ukraine dann Schule machen und zu einer Blaupause werden werden wird. Alles, was die Welt bislang dort gesehen hat (Folter, sexuelle Gewalt, Verschleppung von Kindern, Eradikation der kulturellen Identität, Vorrücken trotz massivster Verluste, Einsatz von Straftätern, Beschuss von Wohngebäuden, Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern, jahrezeitenabhängige Angriffe auf die Energieinfrastruktur, Gleitbomben, Drohnenjagd auf Zivilist_innen, Erschießung von Kriegsgefangenen uswusf.) wird *zunehmen*. Es wird zunehmen, weil es dann seine Wirksamkeit unter Beweis gestellt haben wird.
Aus der #Dlf App | Kommentare und Themen der Woche | #Trump trifft #Putin – Kommentar: Der #Ukraine steht eine schicksalhafte Woche bevor
➡️ Was #PeterSawicki sagt!
#russland #putinrussland
#ruZZland #putinruZZland
#Alaska #Alaskameeting
"Also ich glaube, dass inzwischen durch ist, dass man den Angriffskriegs [r]usslands verurteilen muss. Natürlich kenn' ich die Gründe. Maidan ist der Grund, weil er putin den Eindruck hatte, die Ukraine wird ihm von außen entzogen. Und wir sagen wir haben mit Maidan nichts zu tun, das ist alles von innen gekommen. Es stimmt beides. Es kam von innen. Aber es kam auch etwas von außen. Das kann ich ganz gut beurteilen.[...]"
#GregorGysi im Gespräch mit #HazelBrugger und #ThomasSpitzer bei #HazelThomasHörerlebnis
Q: https://youtu.be/EyV9Mt5SFDw?t=2670
Herr #Gysi, wieviel Speichel bekommen sie innerhalb von 18s in #putin |s Rektum unter? Antwort Gysi: Wieviel können Sie denn innerhalb der nächsten 18 Jahre wieder aufwischen?
...
#dieLinke #PdL #Linkspartei #dieSogenannteLinke #sogenannteLinkspartei
#putinspapagei #putinophonie #putinsparrotGoFuckYourself #GregorDuBistSo1Pimmel #So1Pimmel
Die #Titanic, wenn #putinruZZland die #Ukraine mit Bombenterror, Folter, Vergewaltigung und Völkermord überzieht: https://www.titanic-magazin.de/heft/2023/april/
Die #TitanicMagazin, wenn einer Karikaturisten stirbt: https://www.titanic-magazin.de/news/ernst-kahl-ist-verstorben-14866/
Trotzdem schade, dass er tot ist.
Ganz ehrlich? Solange #Sonneborn nicht unmissverständlich fordert, der putinruZZischen Führungsriege den #völkerstrafrecht |lichen Prozess zu machen, sondern stattdessen für wie auch immer geartete Kompromisse mit #putinruZZland plädiert, darf er zu den Themen #Völkerrecht und #Rechtsbruch gern den Rand halten. Danke.
Ganz ehrlich? Solange die #Linkspartei nicht unmissverständlich fordert, der putinruZZischen Führungsriege den #völkerstrafrecht |lichen Prozess zu machen, sondern stattdessen für wie auch immer geartete Kompromisse mit #putinruZZland plädiert, darf sie zu #Dobrindt und generell zum Thema #Rechtsbruch gern den Rand halten. Danke.
#dieLinke #dieSogenannteLinke #PdL
#Völkerrecht #DenHaag #IStGH #IGH
Puh. Habe mich durch sehr lange 08'42" gekämpft. Thielko Gries vom #DLF hat am 25.04.2025 #JanVanAken interviewt. Ein Trauerspiel. https://www.deutschlandfunk.de/trumps-ukraine-deal-interview-jan-van-aken-die-linke-100.html
#Ukraine
#russland #putinrussland #ruZZland #putinruZZland #putin
#China #Xi #USA #Trump
#Frieden #Krieg
#Desinformation #whataboutism #whataboutismus #derailing #derailment #derailing #Strohmann
#DenHaag #IStGH #NoJusticeNoPeace
Gedanken jew. bei mm'ss'
https://www.reddit.com/r/ukraine/comments/1kn3rox/russia_hit_animal_shelter_in_kherson_region/
Man könnte meinen, nach Geburtenklinik, Spielplätzen, Kindergärten, Altenheimen und der Krebsstation eines Kinderkrankenhauses gingen #putinruZZland die Angriffsziele aus, die Geisteskrankheit seiner Führung belegen, aber falsch gedacht: Es gibt noch Tierheime. The #ruZZianShitshow must go on, it seems...
https://www.youtube.com/watch?v=Tsl7-TJtPew
#putin, wenn er gefragt wird, ob er einer Waffenruhe zustimmt
putin, when asked, wheter or not he agrees to a ceasefire
helgenug