> Statt Autofahrer-Schikane, #Parkplatzabbau und Dauerbaustellen

Parkplatzabbau?

Er hat #ParkplatzMoratorium wohl verschlafen.

Außerdem was ist mit den wirtschaftlichen Interessen der #Parkhausbetreiber?

Es wird Zeit, dass wir #Parkraum #privatisieren! #ÖffentlicheFlächen nur wo notwendig (#Lieferverkehr, #Handwerk, …)

5/x

@southhesse @sascha @PWS_1

Es geht um Prioritäten. Wenn man nicht genug Geld hat, dann muss man sich entscheiden:

#Brot oder #Spiele
#Klimaschutz oder #Industrie inklusive dem wahrscheinlichen späteren #Privatisieren der Gewinne inklusive Vermögensabfluss in die #USA

Oder aber man nimmt mehr Geld ein. Dann heißt es wieder #Reiche (Doppeldeutigkeit beabsichtigt) oder #Arme

Der schwarz-rote #Senat aus #CDU und #SPD und Bezirk lassen #Freibäder wie das "#Spucki" am #Hindenburgdamm (Edith-Jacobson-Damm) seit Jahren verfallen. Der vermutliche Plan: Die Instandsetzungskosten in die Höhe treiben, um das Gelände dann #privatisieren zu können. - Berliner*innen müssen aber ausreichend öffentliche Badezugänge für Abkühlung und #Fitness behalten! Sanierung jetzt!

>Mythos: #Privatisieren für die Schuldenbremse?<

#MauriceHoefgen zu einem der "beliebtesten" neoliberalen Narrative...

https://youtube.com/shorts/raGyS53AMGc?si=fMM3VaGmlLZfA2QB

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Wie Demokratisierung DAS zentrale Problem unserer heutigen Zeit löst

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@aktionfsa Jegliche #Vorratsdatenspeicherung und anlass- und verdachtslose Überwachung die nicht einem spezifischen, fallbezogenen Gerichtsbeschluss unterliegt gehört verboten.

Dazu gehört auch die illegale #Agententätigkeit der #GAFAM|s für die #NSA und andere, ähnliche Konstrukte die darauf abzielen, #Massenüberachung zu #privatisieren und damit #Feigenblätter aufzukleben...

Auch hier wieder sehen wir die #Privatisierung der #Gewinne und die #Sozialisierung per #Verstaatlichung der #Kosten!

Und genau das hat gefälligst nicht so zu sein!

Entweder wir #Verstaatlichen alles oder wir #Privatisieren alles!
https://youtu.be/fxmVN8ejgwo?t=2346

Medikamentenmangel | Doku HD Reupload | ARTE

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@deutschlandfunk Dazu gehört für mich, neben #Strom, #Gas und #Wasser, auch #Wohnraum um die Spekulationen der #Immobilienkonzerne wie #Vonovia oder #DeutscheWohnen zu beenden und die #Gesundheitsversorgung. Es ist eben nicht immer gut, staatliches Eigentum zu #privatisieren.