In der #Pressestunde habe ich aufgezählt, welche Produkte durch die Senkung der MwSt. ab Juli billiger werden. Die gesamte Liste: short.spoe.at/mwst-senkung... Vergangene Regierungen haben die Augen verschlossen. Wir erklären uns für zuständig. Die Teuerung muss runter. (SP)
Ob #ÖGB Präsident Wolfgang Katzian im Lichte der Ereignisse in den USA heute in der ORF #Pressestunde etwas zur 100%igen Abhängigkeit des ÖGB von Microsoft sagt? #digitalSovereignty
https://tv.orf.at/pressestun428.html
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Frau Ministerin #Plakolm würde eigentlich sehr gut in Donald Trumps Team passen. #Pressestunde
Hans Bürger bemüht sich sehr, Babler in Widersprüche zu locken, aber irgendwie gelingt es ihm nicht. #Pressestunde
#pressestunde
was für eine wohltat wenn man die frau @eviholz hört im gegensatz zu den platitüden von frau #raab oder #plakolm

E-Voting Bullshit incoming ...


Morgen ist Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl zu Gast in der #Pressestunde.
Die Fragen stellen Johanna Hager „Kurier“ und Helma Poschner ORF.
https://tv.orf.at/program/orf2/pressestun336.html

Ich fürchte schlimmes ....

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am sonntag: #dosko in der #pressestunde und am abend #babler , #schellhorn und #kogler bei #dasgespräch . bin gespannt. #atpol
#Haslauer / #ÖVP „Eines der großen Probleme der #Bankenabgabe ist, dass es zu einer Verteuerung der Zinssituation führen würde, die natürlich die kleinen Kreditnehmer und auch die Wirtschaft zu bezahlen hätte.” #Pressestunde
Die Abgabe würde also „natürlich” weitergegeben werden.
LH #Haslauer (#ÖVP): "Was ich aber zutiefst ablehne, ist der Stil, die politische Sprache, die Rohheit der Sprache, der Stil der Verdrehungen, Unterstellungen, der Verleumdungen, der Beleidigungen, die ein Herr #Kickl mit seiner #FPÖ nach Salzburg herein trägt. " (2023)
Die #Pressestunde beginnt mit diesem Statement.
Seit 2023 hat sich die Situation noch verschlechtert.
Die FPÖ ist ein Graus - ganz abgesehen davon, dass sie unsere Demokratie gefährdet, weil sie dagegen arbeitet.
#NoFPÖ #NoKickl

Sparpaket statt Korruptionsbekämpfung

Wenn Parteien wie die ÖVP ihren Freund:innen, den Steuerverbrecher:innen, nicht das Handwerk legen wollen, müssen das eben andere tun.

Beispielsweise durch die Einführung unbedingter Haftstrafen für Steuerhinterziehung und Beihilfe zu dieser ab 100.000 Euro pro Jahr.

Deshalb am 29.9. KEINE VON DENEN wählen.

https://www.youtube.com/watch?v=J-xXKV2kA4c

#Korruption #fayadmulla #pressestunde #NRW24 #ATpol

Sparpaket statt Korruptionsbekämpfung

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