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A Tale of Two Social Democrats. 🌹
* Lars Klingbeil (SPD): As Vice-Chancellor and Finance Minister, he’s the face of the "No Fuel Brake" policy. The SPD has slumped to ~13%, and his personal ratings are in the basement.
* Boris Pistorius (SPD): The outlier. Despite the gloom, the Defence Minister remains the "Popular Anchor" at ~53%. He’s essentially carrying the party’s reputation on his shoulders right now. 🏋️♂️
#Klingbeil #Pistorius #SPD
Kehrtwende beim Wehrdienst: Regierung rudert bei Auslandsreisen zurück.
Nach intensiver Kritik und wachsender Verunsicherung in der Bevölkerung hat das Verteidigungsministerium eine überraschende Kurskorrektur vorgenommen und die umstrittene Regelung zu Auslandsreisen deutlich entschärft, sodass Männer im wehrpflichtigen Alter nun doch keine Genehmigung der Bundeswehr mehr benötigen, was für viele Betroffene eine spürbare Erleichterung darstellt.
GUTEN MORGEN, heute stehen einige Termine, bin unterwegs und mein Projekt ruht. Gut für Rücken, Knie und überhaupt 😏
UND
Boris #Pistorius hat klargestellt, dass wehrfähige Männer derzeit keine Genehmigung für lange Auslandsreisen brauchen. Noch in dieser Woche werde eine Ausnahme von der Genehmigungspflicht durch eine Verwaltungsvorschrift erlassen.
Aufregen hilft! 😉
Euch einen schönen Tag
Wenn Lars #Klingbeil Format hätte, würde er nun Boris #Pistorius nach vorn schieben, wissend, dass eigentlich schon mit der Causa #Brosius-Gersdorf das Scheitern eingeläutet wurde - dies wäre ein wirklicher Akt zur Rettung der Demokratie...
@tagesschau Vielleicht sind meine Standards inzwischen zu niedrig. Aber die Tatsache dass ein Minister
- sachlich argumentiert
- Kritik annimmt und Fehler zugibt
- schnell Abhilfe schaffen will
finde ich für sich genommen schon sehr positiv!
Nidda
Die Johannes-Pistorius-Stadt
Hessens Innenminister Roman Poseck kam ins Heimatmuseum #Nidda zur offiziellen Verleihung der Zusatzbezeichnung „Johannes-Pistorius-Stadt“ und erfüllte damit ein Anliegen von Bürgerschaft und Stadtverordnetenversammlung.
Willkommen hieß ihn eine Gruppe in der Kleidung des 15. Jahrhunderts, das Darstellerensemble der Stadtrundgänge auf den Spuren der Familie #Pistorius, allen voran der damalige Amtmann Jost Rau zu Holzhausen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt klar: Derzeit keine Genehmigungspflicht für Auslandsreisen trotz neuer Wehrdienst-Regelung.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Diskussion um mögliche Reisebeschränkungen für Männer in Deutschland vorerst entschärft. Trotz einer neuen gesetzlichen Grundlage betonte er, dass aktuell keine Genehmigung für längere Auslandsaufenthalte erforderlich ist.
#Pistorius #Wehrdienst #Bundeswehr #Deutschland #Wehrpflicht
Müssen sich jetzt alle wehrfähigen Männer Auslandsreisen genehmigen lassen? Laut neuem Wehrdienstgesetz ist das der Fall. Doch Verteidigungsminister Pistorius versichert, dass diese Pflicht nicht greifen wird - solange kein Ernstfall eintritt.
Nach der Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), bei der Genehmigungspflicht für lange Auslandsreisen wehrfähiger Männer umgehend Klarheit schaffen zu wollen, fordern die Grünen von dem Minister weitere Maßnahmen in seinem Ressort. "Gerade ein Minister, der die großen Linien mit der Bevölkerung besprechen will, muss dafür sorgen, dass das handwerkliche Geschäft im eigenen Haus läuft", sagte die Verteidigungsexpertin der Bundestagsfraktion, Sara Nanni, der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Nanni ergänzte, es gebe derzeit beispiellose Entwicklungen im Nahen Osten mit massiven Auswirkungen auf zentrale deutsche Interessen.
Verteidigungsminister Pistorius räumt Fehler beim Wehrpflicht-Gesetz ein.
Ein neuer Streit um das Wehrdienstgesetz bringt Boris Pistorius unter Druck. Nach widersprüchlichen Aussagen musste das Verteidigungsministerium einräumen, dass es bei den Regelungen rund um Auslandsreisen für Männer zu erheblichen Fehlern gekommen ist.
#Pistorius #Wehrpflicht #Bundeswehr #Deutschland #Politik #Gesetz #Verteidigungsministerium #SPD #Ausreisegenehmigung #Skandal #PolitikNews
Dr. Folke Bernadotte 🇪🇺
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