Sehr gut! Der einzige Weg, wenn man ein Vorhaben tatsächlich mit Wirkung platzieren will und nicht bei all den anderen Petitionsportalen! #Bundestag #Petitionen

https://www.deutschlandfunk.de/zahl-der-petitionen-gestiegen-102.html

Heute haben wir den Jahresbericht des Petitionsausschusses an die Präsidentin des Deutschen Bundestages übergeben.

Hinter jeder Petition steht ein Anliegen, eine Erfahrung und oft der Wunsch, auf Missstände aufmerksam zu machen oder Veränderungen anzustoßen. Der Jahresbericht zeigt, welche Themen die Menschen bewegen und wie wichtig das Petitionsrecht als direkter Draht zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Parlament bleibt.

#Petitionsausschuss #Petitionen #Demokratie #Bürgerbeteiligung

🛌 Wissen fürs Kopfkissen: 📖

Retröt: #Klimaschutz braucht nicht nur Gesetze und internationale Abkommen, sondern auch Engagement. 🌍

#Petitionen, #Spenden, #Volksbegehren oder #Umweltinitiativen – viele kleine Aktionen machen einen großen Unterschied.

Schaut Euch um, vernetzt Euch und werdet aktiv für eine bessere Zukunft. Jede*r kann etwas bewegen! 💪

Was macht Ihr? 👉 Kommentieren.

https://www.oekologisch-unterwegs.de/klimawandel/1210-gemeinsam-stark-fuers-klima-so-kannst-du-dich-engagieren.html

#Klimaschutz #Umweltschutz #Engagement #Mobilitätswende

Ich habe gegenüber #Petitionen eher Skepsis. Diese #Initiative möchte ich aber unbedingt teilen, da sie mir sehr wichtig ist, auch wenn sie bloß symbolisch ist.

Es geht um die #EUInitiative für einen #Pass mit #EU-(Außen-) Design, als gültige Alternative zu Nationaldesigns.

Wenn ihr solche Symbolik wichtig findet, überlegt doch vllt. zu unterzeichnen (momentan sieht es noch sehr traurig aus).

https://eci.ec.europa.eu/060/public/#/screen/home

#Starpass #USE #UnitedStatesOfEurope #EuropäischeUnion #Passport

#Demo:
Montag 11. Mai 2026, 8:45 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses.

SEZ für alle! | Kundgebung zum SEZ am 11. Mai

https://sez-fuer-alle.de/termine/11-05-2026-kundgebung-zum-sez-am-11-mai--1sXYpe7nfXrCYMzgS7Tmwk

Kundgebung zum SEZ am 11. Mai

11.05. 08:45

Niederkirchner Str. 5, 10117 Berlin, gegenüber vom Martin-Gropius-Bau, nahe Potsdamer Platz

Text hier für #

Liebe Freunde des SEZ,

Aufzeichnung und Wortprotokoll zur Anhörung in der 65. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen am 2.3. sind inzwischen veröffentlicht worden. Leider enthält es auch einige Falschaussagen, die wir noch im Detail widerlegen werden – es lohnt sich also, regelmäßig einen Blick auf diese Website zu werfen.

❗In der #Anhörung wurde ein entscheidender Punkt noch einmal deutlich: Bei der Aufstellung des #Bebauungsplans bestand Konsens darüber, dass mindestens ein teilweiser Erhalt des SEZ berücksichtigt werden soll, sobald das Grundstück wieder in öffentliche Hand zurückkommt.❗ Umso unverständlicher ist es, dass für die Machbarkeitsstudie der WBM stattdessen ein vollständiger Abriss vorgegeben war.

Wir fordern daher ein neues Verfahren mit offenen und transparenten Untersuchungen zum Erhalt des SEZ sowie eine breite Beteiligung der #Stadtgesellschaft. Gerade vor dem Hintergrund, dass der Senat eine #InternationaleBauausstellung (IBA) für die Jahre 2034 bis 2037 angekündigt hat, wäre das SEZ ein ideales #Modellprojekt.

Der Antrag der Partei #Die Linke zum Erhalt des SEZ sowie die Diskussion zur #IBA sollten eigentlich in der nächsten #Ausschusssitzung behandelt werden, wurden jedoch kurzfristig auf Juni verschoben. Während die parlamentarische Diskussion also noch läuft und der #Senat selbst prüft, ob eine neue Machbarkeitsstudie möglich ist, schafft die #WBM Fakten und schreibt den vollständigen Abriss des SEZ aus – trotz #Abrissstopp und laufender Beratungen: https://myorder.rib.de/public/publications/590233

Dieses Vorgehen stellt eine grobe Missachtung des Parlaments dar und ist zugleich ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich #fürdenErhaltdesSEZ einsetzen – in #Zivilgesellschaft, #Fachwelt, #Initiativen sowie Bezirks- und #Landespolitik.

Deshalb rufen wir gemeinsam mit #GemeingutinBürgerInnenhand zu einer Demonstration auf: am Montag , den 11. Mai 2026 , um 8:45 Uhr vor dem #Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 #Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des #Stadtentwicklungsausschusses. Wir wollen deutlich machen, dass wir dieses Vorgehen nicht hinnehmen und weiterhin für den Erhalt des #SEZ kämpfen.

Damit wir dort gemeinsam viele Unterschriften übergeben können, unterschreibt bitte auch unsere #Petition, falls noch nicht geschehen
und gerne auch die #Petitionen von #Gemeingut:
https://www.gemeingut.org/petition-rettet-das-sez/
https://www.gemeingut.org/petition-sez-denkmalschutz/

Eure #Bürgerinitiative „#SEZfüralle!“

#b1105 #PotsdamerPlatz #MartinGropiusBau #Politik

🛌 Wissen fürs Kopfkissen: 📖

Retröt: #Klimaschutz braucht nicht nur Gesetze und internationale Abkommen, sondern auch Engagement. 🌍

#Petitionen, #Spenden, #Volksbegehren oder #Umweltinitiativen – viele kleine Aktionen machen einen großen Unterschied.

Schaut Euch um, vernetzt Euch und werdet aktiv für eine bessere Zukunft. Jede*r kann etwas bewegen! 💪

Was macht Ihr? 👉 Kommentieren.

https://www.oekologisch-unterwegs.de/klimawandel/1210-gemeinsam-stark-fuers-klima-so-kannst-du-dich-engagieren.html

#Klimaschutz #Umweltschutz #Engagement #Mobilitätswende

Heute lud der Deutsche Bundestag zum „Tag der Ein- und Ausblicke“. Es ist jedes Mal etwas Besonderes zu sehen, wie viele Bürgerinnen und Bürger den Weg hierher finden, neugierig Fragen stellen, diskutieren und ganz nah erleben, wie parlamentarische Arbeit funktioniert.
Die Linke im Bundestag war mit einem tollen Angebot vor Ort. Im Anschluss habe ich an der Diskussion des Petitionsausschusses teilgenommen.

#nahdran #dielinke #TEA #petitionen