Sehr ausführlicher & informativer Artikel über die Verschiebungen innerhalb der #EU re: Haltung gegenüber #Israel, deren Tendenz durch die Abwahl Orbans verstärkt wird, und die Förderung rechtsradikaler Parteien in der EU durch die israelische Regierung.
#politik #außenpolitik #mena #palästina
https://www.newarab.com/analysis/what-orbans-exit-means-future-eu-israel-relations?amp
#brd #israel #palästina : #antimilitarismus / #menschenrechte / #repression / #ulm5 / #direktegewaltloseaktion
„Prozessbeginn in Stuttgart-Stammheim gegen die "Ulm 5"
Am Mo., d. 27. Mai 2026 beginnt in S-Stammheim der Strafprozess gegen 5 Personen. Ihnen wird vorgeworfen, im Sept. 2025 in die Betriebsräume des Rüstungsunternehmens #ElbitSystems Deutschland mit Sitz in Ulm eingedrungen zu sein & dort Büro- und Laborausstattung beschädigt zu haben.”
Siehe auch:
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#israel #palästina : #gaza / #genozid / #waffenruhe / #blockade / #gesundheitswesen / #alltag / #ngos / #msf / #pmrs
„Gaza befindet sich in einer permanenten #Notlage. Die #Gesundheitsversorgung ist desolat, viele Menschen werden krank.“
Es fehlen inzwischen noch ca 344.000 Zeichner bis zu den 1.500.000
die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel
FÜR MENSCHENRECHTE IN PALÄSTINA
Großeinsatz der Polizei in #Saarlouis. Das Rathaus erinnert an Staatsgründung und hisst #Israel Flagge. #Palästina Kundgebung am selben Tag. Im Vorfeld schlagen Geschosse in mehreren Fensterscheiben ein. Staatsschutz ermittelt möglichen Zusammenhang.
Ein Polizei-Großaufgebot sorgte Mittwoch für Aufsehen in Saarlouis: Ermittler waren am Rathaus im Einsatz. Am Abend teilte ein Sprecher des Innenministeriums mit, dass der Staatsschutz ermittele. Die sichtbaren Spuren vor Ort stützen Mutmaßungen über einen Angriff auf die Verwaltung: Waren es Geschosse?
Produkte aus illegalen israelischen Siedlungen in den Palästinensergebieten müssen seit 2015 bei der Einfuhr in die EU dezidiert gekennzeichnet sein.
Ein Verbot des Handels mit diesen Produkten in der EU gibt es noch nicht – weil Österreich und Deutschland das verhindern:
#usa #israel #iran #palästina : #gaza / #hamas / #revitalisierung / #machtkonsolidierung / #experte / #interview
„Die USA und der Iran stehen am Rande einer Eskalation. Verhandlungen in Pakistan sollen einen Krieg verhindern, doch der Sicherheitsexperte Marcel Berni warnt vor dem immensen Zeitdruck.
Während die Welt auf den Iran blickt, nutzt die Hamas die Situation, um im Gazastreifen wieder zu erstarken.“
Unpopuläre Meinung:
#Israel hat kein #Existenzrecht, #Russland und die #Ukraine genau so wenig. Das liegt vor allem daran, dass kein Staat ein Existenzrecht hat.
Die bloße Frage ist eine rhetorische Falle, um Kritik leicht zu dämonisieren. Und eben keine Debatte zu führen.
Was allerdings allgemein anerkannt ist. Ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Das gilt nun wieder für die Menschen in #Palästina sowie in Israel.
Ein Recht zu existieren gibt es nur für Menschen. Nicht Staaten.
#München war in seiner städtischen Ebene von Stadtrat bis Verwaltung Vorreiter des Verschweigens von #Palästina, und die Verwaltung war nicht bereit, ein bayrisches Verwaltungsgerichtsurteil umzusetzen, in städtischen Räumen Veranstaltungen zuzulassen ... bis zum "freien Radio" mit städtischen Zuschüssen ...
Saarbrücken (ots) - Am heutigen Samstag (18.04.2026) fand im Saarbrücker Ludwigsparkstadion die Drittliga-Partie zwischen dem 1. FC Saarbrücken und dem TSV 1860 München statt. Zur Einsatzbewältigung erhielt die Polizei Saarland Unterstützung ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/120462/6258001
#1.FCSaarbrücken #Bilanz #Fußball #Gesetz #Kriminalität #Palästina #Politik #Regierung #Rheinland-Pfalz #Sicherheitskräfte #Spiel #Sport #Sportpolitik #TSV1860München
Christina Dongowski
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