Hubu.de4h ago
#news ⚡ OVG stoppt Netzagentur-Verfügung zur Drosselung von „Heavy Usern“: Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) hat der Beschwerde eines Telekommunikationsunternehmens gegen ei... https://hubu.de/?p=330959 | #drosselung #heavy #ovg #usern #hubu
OVG stoppt Netzagentur-Verfügung zur Drosselung von "Heavy Usern" - Hubu.de - News & FreeMail

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) hat der Beschwerde eines Telekommunikationsunternehmens gegen eine Anordnung der Bundesnetzagentur zur Drosselung von sogenannten "Heavy Usern" stattgegeben.

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WDR (inoffiziell)1d ago
Das OVG in Münster kippt den Regionalplan Ruhr. Was heißt das für die Region? Reaktionen aus Politik und der Kiesabbau-Branche.#WDR #OVG #RegionalplanRuhr #Reaktionen #NRW
OVG in Münster kippt den Regionalplan Ruhr - so reagieren Politik und Branchenvertreter
OVG kippt Regionalplan Ruhr | Das sagen Kommunen und Branchenvertreter

Das OVG in Münster kippt den Regionalplan Ruhr. Was heißt das für die Region? Reaktionen aus Politik und der Kiesabbau-Branche.

WDR
Die Gerichte im echten NordenJun 8

Was droht der #Justiz, wenn eine autoritär-populistische Partei regiert?

Für diese Frage haben Richter:innen von #VG und #OVG in einem #Workshop von @Verfassungsblog zum Thema „Resiliente Justiz“

1️⃣Schwachstellen analysiert
2️⃣Angriffsszenarien überprüft
3️⃣Lösungsstrategien entwickelt

Fazit:
👉Der Rechtsstaat ist verwundbar, das geht uns alle etwas an
💡Widerstandsfähigkeit entsteht, wenn Gefahren frühzeitig erkannt werden
👩‍⚖️Jede:r einzelne Beschäftigte kann zur #Resilienz der Institution beitragen

DieNiedersachsenMay 5
Niedersächsisches OVG weist zweite Borkum-Klage gegen Gasförderung ab https://www.dieniedersachsen.de/wirtschaft/niedersaechsisches-ovg-weist-zweite-borkum-klage-gegen-gasfoerderung-ab-3132398?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Energie #Borkum #Niedersachsen #Urteile #Deutschland #Prozess(Gericht) #Erdgas #Umwelt #Lüneburg #Borkum #Gasförderung #OVG #One-Dyas
Gericht stärkt Genehmigung — Rückschlag für Borkum im Nordsee-Gasstreit

Das OVG hat Borkums Klage gegen die Nordsee-Gasförderung zurückgewiesen. Die Genehmigung bleibt bestehen, Stadt und Umwelthilfe kündigen weitere Schritte an.

DieNiedersachsen.de
WDR (inoffiziell)Apr 28
Eine Mountainbikefahrerin hatte nach einem schweren Unfall geklagt. Jetzt muss ihr ein Mountainbikeverein Schmerzensgeld zahlen.#WDR #Mountainbike #Unfall #Flowtrail #Siegen #Haftung #OVG #Hamm #Schmerzensgeld #NRW
Mountainbikeverein muss haften: Laut Gericht hatte er seinen Flowtrail nicht richtig gesichert
Urteil des OVG Hamm | Flowtrailbetreiber aus Siegen muss für Unfall haften

Eine Mountainbikefahrerin hatte nach einem schweren Unfall geklagt. Jetzt muss ihr ein Mountainbikeverein Schmerzensgeld zahlen.

WDR
Neue Richter*innenvereinigungApr 10
#Reform am Praxisalltag vorbei: Die #Novelle von #VwGO und #SGG 🏛️🛑
Der Entwurf will fehlendes Personal durch den #Abbau prozessualer Standards kompensieren. Die #NRV kritisiert:
🫩 Verheizen des Nachwuchses im #Asylrecht nach nur 6 Monaten.
🪽 Einschränkung der #Amtsermittlung schwächt den #Rechtsschutz erheblich.
🪛 Mehr erstinstanzliche Verfahren am #OVG beschleunigen nichts.
Effektiver Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) sieht anders aus. 👇
https://www.neuerichter.de/aenderung-der-vwgo-und-anderer-gesetze/
WDR (inoffiziell)Mar 2
Die umstrittenen Castor-Transporte in NRW sind vom Oberverwaltungsgericht genehmigt worden. Geklagt hatte ein Umweltverband.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Castor-Transporte #OVG #Drohnen #BUND #Atommüll #Atom
Oberverwaltungsgericht genehmigt Castortransporte
OVG-Entscheidung: Castortransporte in NRW dürfen stattfinden

Die umstrittenen Castor-Transporte in NRW sind vom Oberverwaltungsgericht genehmigt worden. Geklagt hatte ein Umweltverband.

WDR
Die Gerichte im echten NordenFeb 9

Macht die Zentrale Online-Redaktion #SchleswigHolstein wirklich einen Unterschied? 🤔
Ja: Die Veröffentlichungsquote für zivil- und verwaltungsrechtliche Entscheidungen lag 2023 und 2024 bei 4,8% - bundesweit Platz 4.

Einige Gerichte im echten Norden schneiden im Vergleich gut ab:
🥇 #LG #Lübeck und #Flensburg – 5,7% und 4,2%
🥈 #OVG – 88%
🥉 #OLG – 13,6%

Wir finden: Ein guter Anfang, aber da geht noch mehr! 📈

Mehr Infos hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/LandgerichteSH/LGLuebeck/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_LG_Luebeck_spez/2026/Meldungen_2026/Veroeffentlichungsquote

#GerichteSH #RechtNordisch #Transparenz

Lübecker Pilotprojekt mit Erfolg: Landgericht Lübeck führt bundesweit bei der Veröffentlichung von landgerichtlichen Zivilurteilen

Laut einer aktuellen Recherche von ARD und SWR ist das Landgericht Lübeck mit einer Veröffentlichungsquote von rund 5,7 % Spitzenreiter im bundesweiten Vergleich der 2023 und 2024 veröffentlichten Landgerichtsurteile, gefolgt vom Landgericht Flensburg mit 4,2 %. Kein Landgericht veröffentlichte mehr Zivilurteile.

schleswig-holstein.de
KarstenJan 22
Guten Morgen. Klarer Himmel und Minus 8 Grad. Schon ein bisschen frisch.
Natürlich kam der Bus nicht...so gab es dann einen kleinen Spaziergang zur S-Bahn.
#gutenmorgen #ovg
Leipziger ZeitungDec 25

#Melder: Kein vorläufiger #Stopp des #Braunkohletagebaus in #Nochten

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/12/kein-vorlaeufiger-stopp-des-braunkohletagebaus-in-nochten-642112
#Sachsen #OVG #Kohle

Kein vorläufiger Stopp des Braunkohletagebaus in Nochten · Leipziger Zeitung

Der Braunkohletagebau in Nochten kann uneingeschränkt fortgeführt werden. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat am 22. Dezember die Gründe zu seinem

Leipziger Zeitung