#Statuslehre

#Leistungsrechte; #status #positivus

-> #Unterscheidung von #originären und #derivativen #Leistungsrechten

Der #Anspruch auf einen #Studienplatz als eine #Form von #Leistungsrecht gegenüber dem #Staat wird zu einer #bedingten #Leistungspflicht, die unter #gerechten #Kriterien #Selektionen unter #Bedingung von #Ressourcenknappheit vornehmen darf.

-> Kein #unmittelbares #Leistungsrecht;

#Allgemeine #Grundrechtslehren;

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 2 #Koalitionsfreiheit

#Sachlicher #Schutzbereich; #Besondere #Schutzfunktion

#Objektive #Schutzpflicht;
#Institutionelle #Garantie: #Institution des #Zusammenschlusses;
#Originäre #Leistungsrechte: #Privatschulen #Ausnahmefall;
Aber #Derivative #Leistungsrechte: #Förderung #bestimmter #Vereine

-> Kein #Leistungsgrundrecht

#Organisationszwang

#Vorlesung 23,1
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
#Niemand darf wegen seiner #Behinderung #benachteiligt werden.

1994 ins #Grundgesetz #eingefügt zur #Integration;
#Bevorzugung nicht #ausgeschlossen im #Unterschied zu #Kriterien des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG;

#Funktion:
-> #Subjektives #Abwehrrecht
-> #Originärer #Leistungsanspruch - eher nein h.M.
-> #Derivativer #Teilhabeanspruch & #Leistungsanspruch
-> #Objektivrechtliche #Schutzfunktion

#Vorlesung 22,3
#Grundrechte #Nußberger

#Statuslehre nach Georg #Jellinek nach #modernem #Verständnis

#Funktion der #Freiheitsrechte

#Objektiv #rechtliche #Dimension: #Unterlassungspflicht und #Handlungspflicht

#Subjektiv #rechtliche #Dimension: #Eingriffsabwehrrecht und #originäre #Leistungsrechte

#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger nach #Epping

#Souverän​e #Macht und #nackt​es #Leben als #Zone der #Ununterschiedenheit, die die #originär​e #politisch​e #Beziehung #markiert, #ursprünglicher als die #Unterscheidung von #Freund und #Feind bei Carl #Schmitt oder #Mitbürger und #Fremde​r bei #Böckenförde.

#Merkmal: #Ausmaß der #Extraneität des #Unterschieden​en;

#Einschließungsmilieu; #Ausschließungsmilieu

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.120f.