The parliament in #Lithuania must impeach MP Remigijus Zemaitaitis, leader of far-right Dawn of Nemunas (PPNA), if an appeals court finds him guilty of #antisemitism, opposition leaders stated. The #opposition urged the ruling Social Democrats to reject its coalition with PPNA.
https://viabaltica.fi/lithuania-opposition-urges-lsdp-to-reject-coalition-with-far-right/
«Nachrichten am 5. Dezember: Wettbewerb um den Aufsichtsrat von Energoatom, die EU will den Transport von russischem Öl verbieten»
#Ukraine #Atomenergie #Energieinfrastruktur #Energiewirtschaft #Energoatom #Enerhoatom #EuropäischeUnion #Korruption #Krieg #Nationalbank #Opposition #Russland #Sanktionen #Strom #Stromversorgung #Syrien #Tschernihiw
Moskau hält den Druck auf Andersdenkende hoch. Das zeigt auch der Fall Lew Schlosberg: Zwei Strafverfahren hat der Oppositionspolitiker bereits hinter sich. Seit Juni befindet er sich wegen angeblicher Verunglimpfung der Armee im Hausarrest. Nun folgt die nächste Anklage.
"#Vizekanzler Lars #Klingbeil, der anwesend war, äußerte sich nicht zu dem Vorgang"
Hätt er auch nicht gemacht wenn er gefragt worden wäre. Immerhin hat der Lars auch die durch absolut nichts qualifizierte Frau #Hubertz zur #Bauministerin gemacht - nur damit sie #Bodenspekulanten mit dem #Bauturbo ein Geschenk machen kann.
Is doch klar dass er da auch seinem eigenen #Umweltminister in den Rücken fallen würde.
#Schneider & #Hubig sind #Opposition in der #Regierung.
.
Yle poll: SDP retains strong lead as support for opposition parties rises
The opposition Social Democratic Party (SDP) holds a six percentage point lead over PM Petteri Orpo's National Coalition Party in Yle's latest voter poll.
#Opposition #SocialDemocraticParty #SDP #PetteriOrpo #VoterPoll
Via Baltica
Ukraine-Nachrichten
TommasinaResist⚜️🇨🇦🦋🐈⬛🇺🇦
ntv Nachrichten - inoffiziell
Headlines Africa
BerlinFokus
Yle News
Milo Dide
Feike 🇪🇺🇳🇱 🚫👑
Mathrubhumi English