Für Einrichtungen, die Israel oder den USA nahestehen, gilt eine "hohe abstrakte Gefährdung", so das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Behörde geht davon aus, dass iranische Geheimdienste auch die Exil-Opposition beobachten.#Politik #Opposition #Verfassungsschutz #Iran #AjatollahAliChamenei #Mullah-Regime #Terrorismus
Iran späht Exil-Opposition aus: Verfassungsschutz sieht "hohe abstrakte Gefährdung" für israelische und US-Einrichtungen
Iran späht Exil-Opposition aus: Verfassungsschutz sieht "hohe abstrakte Gefährdung" für israelische und US-Einrichtungen

Für Einrichtungen, die Israel oder den USA nahestehen, gilt eine "hohe abstrakte Gefährdung", so das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Behörde geht davon aus, dass iranische Geheimdienste auch die Exil-Opposition beobachten.

ntv NACHRICHTEN

Iran succession remains unclear as opposition figures vie for leadership

https://misryoum.com/us/politics/iran-succession-remains-unclear-as-opposition-figures-vie/

NEWYou can now listen to US News Hub articles! As U.S. and Israeli forces strike deep inside Iran — reportedly targeting senior regime officials including Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei and President Masoud Pezeshkian — the question of who...

#Iran #succession #remains #unclear #opposition #figures #vie #for #leadership #US_News_Hub #misryoum_com

@beandev ja, weil die Iranische Bevölkerung keine Wirksamen Mittel hat sich zu erwehren und es keine organisierte #Opposition im #Iran gibt!

  • Alle die dem #Regime gefährlich werden können sibd entweder ins Exil geflohen oder tot oder in Folterknästen wie #Evrin

#USpol #IRpol #USA

"In seinem Klimabeschluss von 2021 hat das Bundesverfassungsgericht sehr klar formuliert, was das Grundgesetz vorschreibt: »Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum Klimaschutz. Dies zielt auch auf die Herstellung von Klimaneutralität.«" Am Ende des Artikels in Der Spiegel

  Wir sind ein Rechtsstaat und deshalb müssen sich alle Parteien - egal ob in der Koalition oder in der Opposition - an Urteile halten!

Wir wollen überall lebensfreundliche Orte für kommende Generationen!!  

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutz-friedrich-merz-und-seine-regierung-bremsen-fortschritte-bei-klimazielen-aus-a-8fcf6bad-371f-4a82-8ba5-9df640889e5e

https://archive.ph/j9MEb

#BundesVerfassungsgericht #RechtsStaat #Urteil #PariserKlimaZiele #KlimaNeutralität #Regierung #Koalition #Opposition #KlimaSchutzIstMenschenschutz #LebensFreundlicherOrt

Bruch mit bisheriger Umweltschutzpolitik: Der Anti-Klima-Kanzler

Mit dem neuen Heizungsgesetz werden die Klimaziele nicht zu erreichen sein. Auch sonst unternimmt die Regierung wenig. Nimmt sie eine Verfassungskrise in Kauf?

DER SPIEGEL

📚 Im Iran gibt es anhaltende Proteste gegen das Regime.

• Proteste an Unis und Friedhöfen.
• Forderung nach dem Sturz des Diktators.
• Trotz brutaler Niederschlagung im Januar setzt sich der Widerstand fort.

https://www.deutschlandfunk.de/iran-opposition-regime-100.html

#Iran #Proteste #Opposition #Regime #Freiheit

Opposition im Iran: So stark ist die Protestbewegung aktuell

An Unis und auf Friedhöfen protestieren wieder Iraner gegen das Regime. Einige hoffen auf Hilfe aus den USA, andere sind von Trump enttäuscht.

Deutschlandfunk
The proposed overhaul of Germany's solar support scheme by Economy Minister Katherina Reiche (CDU) has sparked strong opposition from industry bodies and politi... https://news.osna.fm/?p=36042 | #news #cuts #germanys #industry #opposition
Germany's Planned Cuts to Rooftop Solar Subsidies Spark Industry and Opposition Outrage - Osna.FM

German industry voices alarm over Minister Katherina Reiche's plan to slash solar panel subsidies for small rooftop installations, sparking fierce opposition.

Osna.FM

Iranian Opposition Group Says It Attacked Khamenei’s Compound — ‘Heavy Clashes’ in Tehran

https://misryoum.com/us/us-today/iranian-opposition-group-says-it-attacked-khameneis-compound/

An Iranian opposition group took credit for a coordinated assault on Supreme Leader Ali Khamenei’s Tehran headquarters this week, reporting “heavy clashes” with the Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC) that allegedly left more than 100 of its fighters killed,...

#Iranian #Opposition #Group #Says #Attacked #Khameneis #Compound #Heavy #Clashes #Tehran #US_News_Hub #misryoum_com

Iranian Opposition Group Says It Attacked Khamenei’s Compound — ‘Heavy Clashes’ in Tehran

An Iranian opposition group took credit for a coordinated assault on Supreme Leader Ali Khamenei’s Tehran headquarters this week, reporting “heavy

US News Hub

Want to know how strong the US objected to "just following orders," in the aftermath of WWII?

Jakob Schmid, the janitor who turned in the Scholls for distributing ant-Nazi pamphlets at LMU in 1943 later claimed at the denazification court that he had just turned the Scholls in because distributing flyers was technically prohibited, & claimed he had just "done his duty." He was sentenced to FIVE YEARS in a labor camp and stripped of his pension (later restored).

#Nazism #WhiteRose #Opposition

Es ist frustrieren zu sehen, dass wir nicht einmal mehr in den Grünen eine #Opposition zur Rechts-Regierung #Merz finden. #Banaszak eiert rum bei der Bewertung von #Palantir und #STARK, die Grünen würden das genau so mittragen wie das #GEAS. Das ist nicht mehr meine Partei! #DieGrünen

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:z4nohzezhdzm3c4mhmxcn62v/post/3mfjcaedbe22x
Donald Trump zeichnet bei seiner Rede zur Lage der Nation ein rosiges Bild der USA, auch mit Blick auf die Wirtschaft. In der traditionellen Gegenrede kritisieren die Demokraten Trump dafür, dass er die echten Probleme vieler Amerikaner aus den Augen verloren habe.#Politik #Opposition #DonaldTrump #Demokraten #USA
Demokraten reagieren auf Trump-Rede: "Er hat gelogen, Sündenböcke gesucht und abgelenkt"
Demokraten reagieren auf Trump-Rede: "Er hat gelogen, Sündenböcke gesucht und abgelenkt"

Donald Trump zeichnet bei seiner Rede zur Lage der Nation ein rosiges Bild der USA, auch mit Blick auf die Wirtschaft. In der traditionellen Gegenrede kritisieren die Demokraten Trump dafür, dass er die echten Probleme vieler Amerikaner aus den Augen verloren habe.

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