@iThreepwood @tagesschau
Es ist andere Abhilfe möglich: man kann #Höcke das passive Wahlrecht und die #AfD ganz verbieten.
Man bräuchte nur Politiker, die ihre Job-Beschreibung zur Kenntnis genommen hätten.

In Frankreich konnten sie auf einmal zusammen arbeiten. Die Situation in #Thüringen wird ja beschrieben: "Die verschiedenen Kampagnen hätten da vor allem Verwirrung gestiftet, so Maurer."

Hier ist #Parteiräson immer noch wichtiger als #Demokratie oder #Patriotismus. #Obrigkeitsstaat halt.

talkshow

Grüße aus Drangsal

In seinem albernen Kreuzzug gegen die #Cannabislegalisierung kennt Markus #Söder keine Grenzen mehr. Ob sich die #Bayern diese Wie­der­kehr des preu­ßi­schen #Obrigkeitsstaat​es wirklich werden gefallen lassen?

Von Uli #Hannemann
https://www.taz.de/!6001931

Wenn Pressefreiheit die Freiheit ist, den Behörden auf Twitter zu folgen, haben wir wirklich ein Problem.

Die Privatisierung der Öffentlichkeit ist aber ein ganz anderes Problem.
Wer hat's erfunden? Staat und Massenmedien aus ihren - privaten - Eigeninteressen. #Obrigkeitsstaat und #Kapitalismus

Die #Frage nach #politisch​er #Freiheit als #Frage der #Sinnhaft​igkeit von #Versammlung und #Öffentlich​keit jenseits #obrigkeitsstaat​licher #Verlautbarung durch #parteipolitisch #durchsetzt​e #öffentlich #rechtlich​e #Medienanstalt​en;

#Möglichkeit des #Verlernen​s von #Dissens

#Hinweis auf Buch #Freiheitsgrad​e von #Möllers;

#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6