Schauinsland#Argentinien
Die argentinische Regierung hat wegen der seit Wochen andauernden #Waldbrände im Süden des Landes den #Notstand ausgerufen.
Mit der Maßnahme reagierte Präsident #Milei auch auf Kritik, er sei zu lange untätig gewesen.
Die Brände in der patagonischen Provinz Chubut dauern seit Dezember an und sind laut dem EU-Klimadienst Copernicus die schlimmsten seit mindestens zwei Jahrzehnten.
Matthias Kneiss"Ein heftiger #Wintersturm in den #USA betrifft mittlerweile rund 200 Millionen Menschen. In mindestens 20 Bundesstaaten gilt der #Notstand. Hunderttausende Haushalte haben keinen #Strom. US-Medien berichten von mehreren Toten."
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/wintersturm-usa-120.html
Wintersturm in den USA: Eine Million Haushalte ohne Strom
Der heftige Wintersturm in den USA betrifft mittlerweile 190 Millionen Bewohner. In mindestens 20 Bundesstaaten gilt der Notstand. Bei mehr als einer Million Kunden kam es zu Stromausfällen. Mehr als 11.000 Flüge wurden gestrichen.
jobo#Wintersturm in den #USA
Eine Million #Haushalte ohne #Strom
Der heftige #Wintersturm in den USA betrifft mittlerweile #190Millionen #Menschen. In mindestens 20 #Bundesstaaten gilt der #Notstand. Bei mehr als einer #Million #Kunden kam es zu #Stromausfällen. Mehr als 11.000 #Flüge wurden gestrichen.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/wintersturm-usa-120.html
Minus 45 Grad Celsius erwartet
Wintersturm in den USA: Eine Million Haushalte ohne Strom
Der heftige Wintersturm in den USA betrifft mittlerweile 190 Millionen Bewohner. In mindestens 20 Bundesstaaten gilt der Notstand. Bei mehr als einer Million Kunden kam es zu Stromausfällen. Mehr als 11.000 Flüge wurden gestrichen.
Peter KönigIch sehe gerade Bilder von der Erschießung des Demonstranten in #Minnesota. Die Bilder sind unfassbar.
Diese ICE "Polizisten" fallen wie Rudel verwilderter Hunde über die Bürger her.
Was ist das Ziel, wenn man sein Volk mit solchen Bestien unterdrückt?
Provoziert #Trump immer mehr #Notstand, um mit immer mehr #Gewalt immer mehr Andersdenkende mundtot zu machen und auszuschalten?
Denkt dran: Die #noafd wünscht diesen #Terror auch in #Deutschland
Peter Magulski#Trump will den #Notstand ausrufen und #Wahlen aussetzen.
Das ist der Weg.
»Festgenommene Kinder, Gewalt gegen Demonstranten: Die Präsenz von ICE führt in Minnesota zunehmend zu Spannungen zwischen der Bevölkerung und den Einsatzkräften«
www.n-tv.de/politik/Minn...
Minnesota reagiert mit Entsetz...
Minnesota reagiert mit Entsetz...
Auch Kinder festgenommen: Minnesota reagiert mit Entsetzen auf hartes Vorgehen von ICE
Festgenommene Kinder, Gewalt gegen Demonstranten: Die Präsenz von ICE führt in Minnesota zunehmend zu Spannungen zwischen der Bevölkerung und den Einsatzkräften der Bundesregierung. Vizepräsident Vance gibt örtlichen Politikern die Schuld.
raumstadtionSOLD OUT
raumstadtion.de
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PapageierTrump eskaliert die Situation in #minneapolis und schickt 2.000 zusätzliche Heimatschutztruppen. Die werden dort wohl einen Aufstand inszenieren, und #Trump wird den nationalen #Notstand ausrufen.
Einmal ausgerufen gilt der für ein Jahr und kann vom Präsidenten beliebig verlängert werden, mit nur marginalen Chancen für den Congress, ihn zu stoppen.
Und bei der Liste der Befugnisse, die das Trump geben würde, wird einen schlecht (Beispiele):
* Wirtschafts- und Finanzmaßnahmen (Sanktionen, Einfrieren von Vermögen) über den International Emergency Economic Powers Act (IEEPA).
* Umschichtung von Haushaltsmitteln oder beschleunigte Vergaberegeln für Verteidigungsaufträge.
* Mobilisierung oder Umverwendung bestimmter Ressourcen (z. B. unter Defense Production Act).
* Erleichterungen bei Einreise-/Immigrationsmaßnahmen oder administrativen Regeln.
* Im Rahmen des Stafford Act koordinierte bundesstaatliche Hilfsmaßnahmen (Bundeshilfe, Nationalgardeunterstützung)
ntv Nachrichten ✅ (@ntv@mstdn.social)
Nach tödlichem ICE-Schuss: Heimatschutzministerin schickt Hunderte Bundesbeamte nach Minneapolis https://www.n-tv.de/politik/Heimatschutzministerin-schickt-Hunderte-Bundesbeamte-nach-Minneapolis-id30228038.html?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it&utm_content=n-tv.de%20-%20Startseite&utm_term=%40ntv%40mstdn.social
#Sturmböen, Starkregen und Erdrutsch-Gefahr: Dem US-Bundesstaat Kalifornien droht ein heftiger Sturm. Für die Metropole #LosAngeles und weitere Bezirke wurde der #Notstand ausgerufen, Zehntausende sind #ohneStrom...
Der US-Wetterdienst NWS sprach von einer großen Gefahr für "Eigentum und Leben" in Südkalifornien. Gouverneur Gavin Newsom erklärte für mehrere Bezirke den Notstand, darunter auch Los Angeles. Bis Donnerstag ... wurde die höchste Alarmstufe ausgerufen.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-kalifornien-sturm-102.html
Der US-Wetterdienst NWS sprach von einer großen Gefahr für "Eigentum und Leben" in Südkalifornien. Gouverneur Gavin Newsom erklärte für mehrere Bezirke den Notstand, darunter auch Los Angeles. Bis Donnerstag ... wurde die höchste Alarmstufe ausgerufen.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-kalifornien-sturm-102.html
Kruisko
Rechtsanwälte Kotz📌 Kein Notstand beim Drogenschmuggel
Das Bayerische Oberste Landesgericht stellt klar: Subjektive Notlagen rechtfertigen keinen Drogenschmuggel in der JVA, wenn der offizielle Rechtsweg nicht ausgeschöpft wurde.
#Strafrecht #Notstand #JVA
