in dem er Spanien kritisiert statt den Spaniern beizustehen. Wie schafft er es nur so zielgerichtet in jedes noch so kleines FettnÀpfchen zu springen und sich regelrecht darin zu suhlen? 2/ #NiemalsCDUCSU #NieMehrSPD

Abgesehen von der ganzen Schei$$e die unsere aktuelle Bundesregierung verantwortet (Grenzkontrollen, Migra-Politik, Sozialabbau, Wegfall der Klimapolitik, etc...)..

Merz hat sich entschieden sich an die Seite von Trump und Netanyahu zustellen und damit europÀische Partner verÀrgert, in dem er Spanien kritisiert statt den Spaniern beizustehen.

Wie schafft er es nur so zielgerichtet in jedes noch so kleines FettnÀpfchen zu springen und sich regelrecht darin zu suhlen?

#NiemalsCDUCSU #NieMehrSPD

Liebe SPD,
liebe Union,

wenn ihr als Regierung die Ausweispflicht im Internet durch die HintertĂŒr durchdrĂŒcken werdet, so wie damals die Uploadfilter. Dann haben nur noch Illegale die Möglichkeit, sicher und anonym zu kommunizieren. Es sei euch versichert, eher werde ich ein Illegaler als bei euchem Scheißdreck mit zu spielen. Das ist keine Drohung sondern ein Versprechen!

#Freiheit #NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD #EinfacheSprache

RE: https://chaos.social/@andre_meister/116080834609840919

Was ich seit Jahren immer wieder sage: Wir brauchen dringend mehr #Medienkompetenz! Bei Jugendlichen UND ERWACHSENEN! Die #niemehrSPD beweist MAL WIEDER, dass sie keine hat!

Die Ausweispficht macht das gesamte #Fediverse kaputt! Diese Daten haben außerdem rein gar nix bei US-Anbietern zu suchen, wenn ich deren Dienste nicht nutzen will!

RE: https://flipboard.com/@diezeit/digital-gh74o8d1z/-/a-Y9RcCSaHSauux5vzNyqwJw%3Aa%3A2383403394-%2F0

Es ist erbĂ€rmlich von der SPD, Kinder vom echten Leben auszuschließen, indem man sie aus digitalen RĂ€umen verbannt. Soziale Medien sind heute Teil von Schule, Freundschaft und Meinung. Wer einfach verbietet, schneidet Teilhabe ab. Teilhabe heißt: mitreden und dazugehören. Statt Kinder stark zu machen und Medienkompetenz zu lehren, ruft die SPD nach Verboten. Das ist bequem. Aber es löst kein Problem.

#SocialMediaVerbot #Socialmedia #Überwachung #NieMehrSPD

@tagesschau Dieser Artikel liest sich fĂŒr mich als Betroffener wie die reinste Hofberichterstattung. „Mehr Barrierefreiheit“ klingt super, aber der Entwurf bleibt lĂ€cherlich weich. 2045 fĂŒr BundesgebĂ€ude ist absurd spĂ€t. Und im privaten Bereich setzt man auf „flexible Lösungen“ statt klare Pflichten. Die UN-BRK verlangt echte ZugĂ€nglichkeit, durch Regeln und Gesetze, nicht durch PR.

#Barrierefreiheit #UNBRK #Inklusion #BGG #Politikversagen #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU

#FCKCDU & #niemehrSPD haben ĂŒbrigens vom Hessischen Verfassungsgericht heute richtig heftig eins in die Fresse bekommen. #Schwarzrot wollte Kleinstparteien bei der #Kommunalwahl mit dem d'Hondt-AuszĂ€hlverfahren benachteiligen. Das haben sie ganz offen gesagt.
Der Hessische Staatsgerichtshof hat diese Änderung fĂŒr die Kommunalwahl 6 Wochen vor der Hessischen Kommunalwahl 2026 gekippt. Es gilt wieder das alte Hare/Niemeyer-AuszĂ€hlungsverfahren.
https://staatsgerichtshof.hessen.de/sites/staatsgerichtshof.hessen.de/files/2026-01/3013-urteil_anonymisiert_mit_leitsaetzen_und_sondervotum.pdf
@DIEZEIT @he-nachrichten-aus-hessen-ZEITONLINE Der 70. Geburtstag unseres #BundesprĂ€sidenten ist auch ein guter Tag, um an Murat #Kurnaz zu erinnern. Ich halte diesen Fall fĂŒr das grĂ¶ĂŸte Versagen unseres #Staatsoberhauptes in seinem ganzen Leben. #NieMehrSPD
@4linblue.bsky.social Nur die #GrĂŒnen und die #Linke wollen die #Demokratie in Deutschland verteidigen! Die CDU, SPD und BSW wollen sich den Faschisten der AfD bereitwillig ausliefern! #niemehrcducsu #niemehrspd www.tag24.de/sachsen/sach...

Über "Brandmauern" hinweg: Sac...
Sachsen lehnt Parteiverbot gegen AfD mit fraktionsĂŒbergreifender Mehrheit ab

Sachsen ist gegen die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD. Mit fraktionsĂŒbergreifender Mehrheit wurde ein Antrag der Linken abgelehnt.

TAG24 NEWS Deutschland GmbH
Ich bekenne mich zur #Antifa. Weil wir kein Verein sind, sondern Haltung. Weil wir das sind, was jeden anstÀndigen Menschen ausmacht: Widerstand gegen #Faschismus, #Hass und #Gewalt. Wer uns verbieten will, zeigt, wie nötig wir sind. #NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD #EinfacheSprache