in dem er Spanien kritisiert statt den Spaniern beizustehen. Wie schafft er es nur so zielgerichtet in jedes noch so kleines Fettnäpfchen zu springen und sich regelrecht darin zu suhlen? 2/ #NiemalsCDUCSU #NieMehrSPD

Abgesehen von der ganzen Schei$$e die unsere aktuelle Bundesregierung verantwortet (Grenzkontrollen, Migra-Politik, Sozialabbau, Wegfall der Klimapolitik, etc...)..

Merz hat sich entschieden sich an die Seite von Trump und Netanyahu zustellen und damit europäische Partner verärgert, in dem er Spanien kritisiert statt den Spaniern beizustehen.

Wie schafft er es nur so zielgerichtet in jedes noch so kleines Fettnäpfchen zu springen und sich regelrecht darin zu suhlen?

#NiemalsCDUCSU #NieMehrSPD

RE: https://chaos.social/@andre_meister/116080834609840919

Was ich seit Jahren immer wieder sage: Wir brauchen dringend mehr #Medienkompetenz! Bei Jugendlichen UND ERWACHSENEN! Die #niemehrSPD beweist MAL WIEDER, dass sie keine hat!

Die Ausweispficht macht das gesamte #Fediverse kaputt! Diese Daten haben außerdem rein gar nix bei US-Anbietern zu suchen, wenn ich deren Dienste nicht nutzen will!

RE: https://flipboard.com/@diezeit/digital-gh74o8d1z/-/a-Y9RcCSaHSauux5vzNyqwJw%3Aa%3A2383403394-%2F0

Es ist erbärmlich von der SPD, Kinder vom echten Leben auszuschließen, indem man sie aus digitalen Räumen verbannt. Soziale Medien sind heute Teil von Schule, Freundschaft und Meinung. Wer einfach verbietet, schneidet Teilhabe ab. Teilhabe heißt: mitreden und dazugehören. Statt Kinder stark zu machen und Medienkompetenz zu lehren, ruft die SPD nach Verboten. Das ist bequem. Aber es löst kein Problem.

#SocialMediaVerbot #Socialmedia #Überwachung #NieMehrSPD

@tagesschau Dieser Artikel liest sich für mich als Betroffener wie die reinste Hofberichterstattung. „Mehr Barrierefreiheit“ klingt super, aber der Entwurf bleibt lächerlich weich. 2045 für Bundesgebäude ist absurd spät. Und im privaten Bereich setzt man auf „flexible Lösungen“ statt klare Pflichten. Die UN-BRK verlangt echte Zugänglichkeit, durch Regeln und Gesetze, nicht durch PR.

#Barrierefreiheit #UNBRK #Inklusion #BGG #Politikversagen #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU

#FCKCDU & #niemehrSPD haben übrigens vom Hessischen Verfassungsgericht heute richtig heftig eins in die Fresse bekommen. #Schwarzrot wollte Kleinstparteien bei der #Kommunalwahl mit dem d'Hondt-Auszählverfahren benachteiligen. Das haben sie ganz offen gesagt.
Der Hessische Staatsgerichtshof hat diese Änderung für die Kommunalwahl 6 Wochen vor der Hessischen Kommunalwahl 2026 gekippt. Es gilt wieder das alte Hare/Niemeyer-Auszählungsverfahren.
https://staatsgerichtshof.hessen.de/sites/staatsgerichtshof.hessen.de/files/2026-01/3013-urteil_anonymisiert_mit_leitsaetzen_und_sondervotum.pdf
@4linblue.bsky.social Nur die #Grünen und die #Linke wollen die #Demokratie in Deutschland verteidigen! Die CDU, SPD und BSW wollen sich den Faschisten der AfD bereitwillig ausliefern! #niemehrcducsu #niemehrspd www.tag24.de/sachsen/sach...

Über "Brandmauern" hinweg: Sac...
Sachsen lehnt Parteiverbot gegen AfD mit fraktionsübergreifender Mehrheit ab

Sachsen ist gegen die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD. Mit fraktionsübergreifender Mehrheit wurde ein Antrag der Linken abgelehnt.

TAG24 NEWS Deutschland GmbH
Union und SPD gemeinsam für soziale Kälte verbunden. Widerlich... #niemehrSPD #niemehrCDU 😡🤮😡🤮😡
@bezekium Mir fehlt am Ende die Erklärung "... um was zu bewirken"?
Wozu der ganze Hassel? Feindbild für den abgehängten Mittelstand schaffen, der von sich glaubt er wäre gemeint wenn Linke von Reichensteuer reden? Arme sPD
#niemehrspd #niemehrcducsu
Palantir und biometrische Überwachung: Dobrindts „Sicherheitspaket“ missachtet Grundrechte

Dobrindts neues „Sicherheitspaket“ wird von allen Seiten kritisiert: Die geplante automatisierte Gesichtserkennung und die polizeiliche Datenanalyse fallen bei IT- und Menschenrechtsexperten durch. Das Innenministerium hat eingeräumt, Palantir-Software zu prüfen. Experten lassen auch daran kein gutes Haar, die Palantir-Nutzung sei die „schlechteste Wahl“.

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