recht.helpMay 10, 2023

#Coaching Verträge sind #nichtig, wenn der #Coach nicht über die erforderliche, staatliche Zulassung verfügt. (#wiesooft) #Teilnehmer können diese Verträge #widerrufen bzw. sich auf deren #Unwirksamkeit berufen. Teilnahmegebühren müssen in diesen Fällen dann nicht gezahlt und gezahlte Kosten können zurückgefordert werden.

Das entschied das #OLGCelle mit diesem #Urteil: https://www.recht.help/2023/04/05/olg-celle-online-coaching-vertr%C3%A4ge-lassen-sich-nicht-nur-f%C3%BCr-verbaucher-sondern-auch-f%C3%BCr-unternehmer-widerrufen-bzw-k%C3%BCndigen/

#recht #rechtsanwalt FYI @janboehm #kommindiegruppe

Online-Coachings widerrufen und kündigen!

✓✓✓Online-Coachings bzw. Online-Kurse lassen sich widerrufen bzw. kündigen, unabhängig davon, ob der Teilnehmer des Online-Kurses Verbraucher oder Unternehmer ist. Verfügt der Online-Coach nämlich nicht über die erforderliche staatliche Zulassung, sind derartige Online-Coaching-Verträge nichtig (siehe OLG Celle, Urteil vom 01.03.2023 - 3 U 85/22).✓✓✓

Rechtsanwalt
Kicker (inoffiziell)Feb 23, 2022
Am Freitag soll in der Ukraine die Winterpause der Super Liga enden. Doch niemand weiß, ob und wie es tatsächlich weitergeht. Denn der Fußball ist plötzlich nichtig und klein.
Krieg und Frieden
#winterpause #super #ukraine #liga #freitag #enden #fußball #nichtig
Krieg und Frieden

Russland, die Ukraine und der Fußball

11FREUNDE
SozialweltenJul 29, 2021

#Unterscheidung #unechte und #echte #Formvorschrift

#Formvorschriften:
#Abschluss eines #Arbeitsvertrages -> #formlos
#Einschränkung §2 Abs. 1 S. 1 #NachwG (#unechte #Formvorschrift)

#Auflösungsvertrag & #Kündigung § 623 #BGB
#Schriftform; die #elektronische #Form ist #ausgeschlossen;
#echte #Formvorschrift: #Rechtsfolge bei #Nichteinhaltung: § 125 #BGB: #Nichtig

#Befristung § 620 #BGB, §§ 14ff. #TzBfG
#Schriftform nach § 14 Abs. 4 #TzBfG

#Arbeitsvertragsrecht #Körner 03.06.21

SozialweltenJun 10, 2021

#Kaufvertrag #Gegenrechte

#Prüfungspunkt #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; Zu #prüfende #Gegenrechte sofern #einschlägig:

Wenn #wirksamer #Kaufvertrag

-> #Nichtig wegen §138 Abs.1 #BGB #Sittenwidrigkeit; §134 #Gesetzeswidrig, etc.
- >#Rechtsvernichtung: Zunächst #wirksamer #Kaufvertrag #erloschen z.B. weil #Kaufpreis #bezahlt? §362 #BGB, etc.
-> #Rechtshemmung: #Einreden, #Verjährung, #Stundung, etc.

#Prütting 07; 20.04.21
#Allgemeiner #Teil #Bürgerlichen #Rechts

Show threadSozialweltenMay 10, 2021

#Wirkung einer #Anfechtung

§ 142 I #BGB Wird ein #anfechtbares #Rechtsgeschäft #angefochten, so ist es als von #Anfang an #nichtig #anzusehen

#Ausnahme bei #Anfechtung eines #Arbeitsvertrag: #Rechtsfolge ex #nunc

#Irrtumsproblematik verzwickt: Nur unter ganz #eng(en) #Voraussetzungen. Man muss sich #geirrt haben, einen #Arbeitsvertrag #abschließen zu #wollen. Ist #regelmäßig nicht der #Fall

#Eigenschaftsirrtum nicht #gängig
#Arglistige #Täuschung §123 #BGB #gängiger

#Arbeitsvertragsrecht

AnnalisaMar 24, 2021
Die wäre dann #nicht #nichtig wenn sie zuhause und hat auch einen Retrocomputing-Track.
SozialweltenMar 10, 2021

Die #Einrichtung von #Vormundschaft durch #geistige #Obrigkeit die ein #Volk sich selbst als #Gesetz #auferlegen kann, wäre dann #nicht #nichtig, wenn sie auf kurze #Zeit, um eine #Ordnung #einführen zu #können und unter der #Bedingung der #Möglichkeit der #Falsifikation bzw. #öffentlichen #Diskussion um eigene #Irrtümer und #Vereinigung von #Stimme gegenüber dem #Herrscher erfolgt. #Irrtum

#Essay: #Beantwortung der #Frage: Was ist #Aufklärung?; Immanuel #Kant 1784
https://korpora.zim.uni-duisburg-essen.de/Kant/aa08/038.html