#Kneipe mit #Input und #Austausch „Wer hat Angst vor dem #Neutralitätsgebot?“

Freitag, 16.01 ab 19 Uhr im #Rabatz

Gemeinsam schauen wir einen Vortrag, der von den Rechtsanwältinnen Hannah Vos und @VivianKube beim Chaos-Communication-Congress gehalten wurde.

https://keinschrittnachrechts.de/event/kneipe_neutralitaetsverbot

#tdgr
#Heidelberg

Gerade in der politischen Bildung spielt das Neutralitätsgebot eine wichtige Rolle und verunsichert viele Akteure. Beim 39. Chaos Communication Congress Ende letzten Jahres in Hamburg gab es den Vortrag „Wer hat Angst vor dem Neutralitätsgebot?“, bei dem zwei Rechtsanwältinnen den Begriff erläutern und für die Praxis einordnen. Im zweiten Teil des Vortrags geht es um den Bereich Bildung.

https://go.laaw.nrw/4G

#Neutralitätsgebot #politischeBildung #Weiterbildung #Erwachsenenbildung #39c3

„Neutralität“ wird zum neuen #Kampfbegriff: Weil sie gegen die menschenfeindliche Politik von Friedrich #Merz protestieren, wirft die #CDU Gruppen wie Omas gegen Rechts, #Greenpeace und #Correctiv vor, nicht neutral zu sein.

Unter Berufung auf ein angeblich verletztes #Neutralitätsgebot werden staatliche Förderungen gestrichen und NGOs geraten unter Beobachtung des #Verfassungsschutzes.
Julia #Klöckner verbietet im Namen der „Neutralität“ Palestine-Shirts, Anstecknadeln und #Regenbogenflaggen im Parlament.

Die #AfD fordert dazu auf, #Lehrkräfte zu melden, die sich gegen #Rechtsextremismus einsetzen oder entsprechende Positionen innerhalb der AfD kritisieren.

Doch was steckt dahinter?
Was bedeutet das sogenannte Neutralitätsgebot – und für wen gilt es überhaupt?

Und für wen gilt es nicht?

Äußerungen nicht nur legitim, sondern Pflicht demokratischer Bürger*innen.

https://media.ccc.de/v/39c3-wer-hat-angst-vor-dem-neutralitatsgebot

@correctiv_org
@OmasgR
@greenpeace
@fragdenstaat
@bildung
#FediLZ
@schul_infos

RE: https://systemli.social/@anneroth/115820418512876405

Wow - ein toller und wichtiger Vortrag! Absolut empfehlenswert, insbesondere für alle, die sich in der Situation sehen sich #neutral verhalten zu sollen.
#demokratie #neutralitatsgebot #fdgo #39c3

#39c3
#Neutralität und #Grundgesetz: #Widerstand ist #Pflicht

#Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner pocht darauf, doch wer kann heutzutage noch neutral sein? Um die #Demokratie zu verteidigen, sei Rückgrat sogar Pflicht, ordnen Hannah Vos und Vivian Kube auf dem 39. #ChaosCommunicationCongress die Debatte rund ums #Neutralitätsgebot...

Zum Christopher-Street-Day wehte in den vergangenen Jahren die Pride-Flagge auf dem Dach des Reichstagsgebäude – außer in diesem Jahr.

https://netzpolitik.org/2025/neutralitaet-und-grundgesetz-widerstand-ist-pflicht/#netzpolitik-pw

RE: https://chaos.social/@fragdenstaat/115785981729820510

Toller Vortrag von @VivianKube und Hannah Vos (@fragdenstaat) zu den Mythen um das sog. #Neutralitätsgebot, das häufig als Einschüchterungsinstrument gegen zivilgesellschaftlichen Organisationen eingesetzt wird:

https://media.ccc.de/v/39c3-wer-hat-angst-vor-dem-neutralitatsgebot

Dieter Schlichting loben!

#Neutralitätsgebot #39c3

"Einfach zuschauen wie die Demokratie den Bach runtergeht, entspricht einer Dienstpflichtverletzung!"

Einordnung von Beamt*innen zum #Neutralitätsgebot auf dem #39c3

#Rechtsextremismus in #Brandenburg

Alexander Otto verwehrte einem Schüler ein Praktikum bei der #AfD – dann wurde er bedroht.

Darf ein Zehntklässler ein Praktikum bei der AfD-Landtagsfraktion machen? Nein, sagte ein Schulleiter aus Teltow und verwies auf das Schulgesetz. Hier berichtet er erstmals, was danach geschah.

Weiter so 👍.

archive.is/pNt0b

#Schule #Neutralitätsgebot