Jens Matheuszik Mar 22, 2025

Freue mich, dass ich unrecht hatte. Dachte nach Ampel-Aus und dem Wahlkampf zur #Bundestagswahl2025, dass es im #Bundesrat nicht zur Verabschiedung der neuen #VwVStVO, der Verwaltungsvorschrift zur neuen Straßenverkersordnung #StVO kommt. Ist aber an sich durch!

#neueStVO
https://d-64.social/@jensmatheuszik/113465010982584700

Jens Matheuszik :verified: (@[email protected])

4/10 [...] Aus der Ampel gefährdet sei, da davon auszugehen sei, dass die #CDU / #CSU regierten Bundesländer im @[email protected] jetzt wieder taktieren werden, um da - wie schon einmal - ggf. was zu verhindern (wobei ich Oliver Krischer dazu ja [...] #ADFC #ADFCBHV24 #ADFCBHV2024

D64 Social
Show threadJens Matheuszik Nov 11, 2024
2/10 [...] als auch die Straßenverkehrsordnung #StVO wurden abgeändert. Da gab es auch viel Druck u.a. vom @ADFC. Aber noch weist die #neueStVO Lücken auf, da könnte die Initiative "Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten" [...]
#ADFC #ADFCBHV24 #ADFCBHV2024
Jens Matheuszik Nov 11, 2024
1/10 Die Bundeshauptversammlung 2024 des @ADFC fand am vergangenen Wochenende in #Nürnberg statt.
Natürlich freute man sich dort über die ersten positiven Ansätze in Sachen #neueStVO, denn sowohl das Straßenverkehrsgesetz #StVG [...]
#ADFC #ADFCBHV24 #ADFCBHV2024
Show threadJens Matheuszik Oct 16, 2024
Inzwischen ist die neue Straßenverkehrsordnung in der Änderungsfassung der Verordnung vom 2. Oktober 2024 auch auf gesetze-im-internet.de zu finden: https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/index.html
Was ich besonders schön finde: § 45 (9) Nr. 4 StVO... #StVO #Straßenverkehrsordnung #neueStVO
StVO 2013 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Show threadJens Matheuszik Oct 12, 2024

Bin via #Buzer bei X hierauf aufmerksam gemacht worden: https://www.buzer.de/gesetz/10526/v318192-2024-10-11.htm

Vergleich alte #StVO und #neueStVO in einer Synopse.

Da steht das mit den 500 m direkt drin. Da braucht man nicht auf die #VwVStVO warten.

Änderungen StVO vom 11.10.2024 durch Artikel 1 der Siebenundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Vergleich/Gegenüberstellung aller Änderungen StVO vom 11.10.2024 durch Artikel 1 der Siebenundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Jens Matheuszik Oct 11, 2024

1/2 Die neue Straßenverkehrsordnung #neueStVO ist heute in Kraft getreten! Denn gestern waren die Änderungen zur #StVO im Bundesgesetzblatt: https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/299/VO.html

Hat etwas länger gedauert… […]

Bundesgesetzblatt Teil I - Siebenundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften - Bundesgesetzblatt

Show threadJens Matheuszik Oct 11, 2024
2/2 […] Ich hoffe, dass die Verwaltungsvorschriften #VwVStVO dazu, die bestimmte Dinge konkretisieren, nicht so lange brauchen. Da sollen ja beispielsweise Abstandsregelungen für Tempo 30-Bereiche drin stehen (angeblich jetzt 500 m statt 300 m).
#StVO #neueStVO
Jens Matheuszik Jul 22, 2024
Da will man einmal früh am Montag anfangen zu arbeiten und dann kommt wieder das dazwischen…
Ob EM-Finale letztens oder Vorentscheidungen zum US-Finale. Irgendwas ist ja immer… oder einfach ein Video zu #StVG, #StVO bzw. #neueStVO was sich nicht direkt hochladen lässt. 😂
Show threadJens Matheuszik Jul 22, 2024

2/2 […] Cannabisgesetz zu tun hat und dass man jetzt noch auf eine Anpassung der „allgemeinen Verwaltungvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung“ - der #VwVStVO - wartet.

Mehr dazu im verlinkten Video im ersten Beitrag (leider für Mastodon zu lang bzw. die Datei ist zu groß).

#StVO #StVG #neueStVO

Show threadJens Matheuszik Jul 19, 2024

4/4 [...]
- ein Verkehrsschild für Ladezonen 📦🚛.

... und was bedeutet das für #Bochum? Ich wüsste schon wo die neue #StVO zum Einsatz kommen könnte. Vorab bräuchten wir da aber noch eine Anpassung der "allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung" #VwVStVO.

#neueStVO