NachteuleBerlinJun 1

Diese 'weiten Teile der Bevölkerung' von der die Senatsverwaltung hier fabuliert sind die, die diesen Park eh noch nie betreten haben und es auch nicht werden, egal welches Urteil am Ende gefunden wird.
Der Streit um den Görli ist ein rein ideologischer! ^^ ...
#senatberlin
#neokonservatismus

https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/goerlitzer-park-eilverfahren-100.html

Gericht entscheidet: Görlitzer Park muss nachts offen bleiben

Seit März wird der Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg nachts geschlossen - wegen Drogenhandels und Kriminalität. Die Klage einer Initiative dagegen hatte nun Erfolg: Der Park muss zunächst nachts offen bleiben.

tagesschau.de
NachteuleBerlinMay 6

Wirtschaftsministerin Reiche wieder voll im Einsatz wenn es darum geht die Klimakrise möglichst nachhaltig und umfangreich zu verschärfen ^^
Wie groß sind die Waffenexporte die die rechtsradikale Regierung in Israel im Gegenzug erhält? ...
#neoliberalismus
#neokonservatismus
#-klimakrise
#mobilitatswende

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/nahost-israel-kerosin-deutschland-100.html

Israel will Deutschland mit Kerosin-Lieferungen unterstützen

Trotz Energiekrise hieß es zuletzt, Deutschland habe ausreichend Kerosin-Vorräte. Nun teilt Israel mit, Deutschland mit Kerosin aushelfen zu wollen - wohl auf Wunsch des deutschen Wirtschaftsministeriums.

tagesschau.de
NachteuleBerlinMay 2

Aus der Kategorie 'Legal, Illegal....Scheißegal' ^^ ...

https://netzpolitik.org/2026/dritter-versuch-bundesregierung-beschliesst-anlasslose-vorratsdatenspeicherung/

#neoliberalismus
#neokonservatismus

https://netzpolitik.org/2026/dritter-versuch-bundesregierung-beschliesst-anlasslose-vorratsdatenspeicherung/

Dritter Versuch: Bundesregierung beschließt anlasslose Vorratsdatenspeicherung

Die Bundesregierung nimmt einen dritten Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung. Internet-Zugangs-Anbieter sollen IP-Adressen aller Nutzer speichern - anlasslos und massenhaft. Internet-Dienste wie E-Mails und Messenger müssen auf Anordnung ebenfalls Daten speichern und herausgeben.

netzpolitik.org
NachteuleBerlinFeb 11

Man könnte den Beitrag auch wie folgt überschreiben:
Die Zusammenarbeit von Neoliberalen und Faschisten normalisiert sich durch die rechtskonservativen Regierungen in Deutschland und Frankreich. (Die treibende Kraft hinter all dem...die Wirtschaftsverbände)
#steigbügelhalter
#neoliberalismus
#neokonservatismus

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-marz-macron-meloni-100.html

Merz, Macron und Meloni: Kompliziertes Dreiecksverhältnis

Anders als erwartet funktioniert das Gespann Merz-Macron auf EU-Ebene nicht spannungsfrei. Zugleich registriert man in Brüssel eine deutsch-italienische Annäherung - und eine französische Reaktion darauf.

tagesschau.de
NachteuleBerlinFeb 9

Der Klassiker:
Autoritäre Strukturen sparen sobald sie den nötigen Einfluss darauf haben zuerst an Bildung und Kultur.
Infanterie, fanatsielose Menschen lassen sich einfach viel besser manipulieren und aufhetzen und neigen nicht dazu zu hinterfragen oder gar aufzubegehren....
#neoliberalismus
#neokonservatismus

https://www.tagesschau.de/kultur/noete-der-amateurtheater-100.html

Amateurtheater in Not: Keine Räume, zu wenig Förderung.

Es fehlt an Bühnen und Förderung, hinzu kommen steigende Kosten: Amateurtheater kämpfen ums Überleben, vor allem in Berlin. Nun wird ein bundesweiter Fonds gefordert.

tagesschau.de
NachteuleBerlinJan 28

Kann mal jemand dem Pistorius seine Medikamente geben?? ;)
Er fängt schon wieder mit seinem 'Der Russe kommt' Gefasel an ^^
Er hat nur Angst, das Frieden ausbrechen könnte bevor die Rüstungskonzerne ihre Auftragsbücher voll haben ...
#militarismus
#neokonservatismus
#Neoliberalismus

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen-verteidigungsfall-ruestung-100.html

Ist die Wirtschaft für den Ernstfall vorbereitet?

Verteidigungsminister Pistorius ruft deutsche Unternehmen dazu auf, sich besser zu wappnen angesichts der Bedrohung durch Russland. Doch mehr Sicherheit hat auch ihren Preis.

tagesschau.de
NachteuleBerlinOct 28, 2025

Wie rechtsradikale Regierungen eben so agieren ^^ ...
#militarismus
#neokonservatismus
#nationalismus

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/netanjahu-angriffe-gaza-100.html

Netanjahu ordnet neue Angriffe im Gazastreifen an

Die israelische Armee fliegt wieder Luftangriffe im Gazastreifen - das hatte Premier Netanjahu kurz zuvor angeordnet. Die Spannungen hatten zuletzt zugenommen, auch wegen der verzögerten Übergabe toter Geiseln.

tagesschau.de
NachteuleBerlinOct 22, 2025

Das macht Fritze Merz doch richtig gut, oder?
Jetzt wird landauf, landab über Migranten und deren angebliche Kriminalität gestritten.....aber nicht über Sozialabbau, Lobbyismus, Reichtumsverteilung, marode Infrastruktur etc.pp. ...
#neoliberalismus
#neokonservatismus

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-stadtbild-debatte-petition-102.html

Stadtbild-Debatte: Merz sieht Migranten als "unverzichtbaren Bestandteil"

An seinen Äußerungen zur Migration hatte es viel Kritik gegeben, auch weil der Bundeskanzler dabei sehr vage blieb. Jetzt hat Merz konkretisiert, wer genau für ihn ein "Problem im Stadtbild" ist - und wer nicht.

tagesschau.de
NachteuleBerlinOct 20, 2025

Die #cdu hat die rechtsextreme afd bereits vervielfacht, aber das scheint für Fritze Merz immer noch nicht genug zu sein ^^
Sein Kurs ist nachweislich falsch, ein Grund mehr für einen Rechtskonservativen ihn um so vehementer zu verfolgen ...
#faktenfteiesRegieren
#neoliberalismus
#neokonservatismus.
#lobbyismus

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-cdu-strategieklausur-100.html

Merz sagt AfD den Kampf an - und bleibt bei "Stadtbild"-Satz

CDU-Chef Merz hat die klare Abgrenzung von der AfD bekräftigt. Allerdings steht Merz selber derzeit wegen einer Wortwahl in der Kritik, die an Äußerungen aus der AfD erinnert. Zurücknehmen will er sie nicht.

tagesschau.de
NachteuleBerlinOct 16, 2025

Die Aufgabe der #spd Politiker in der Regierungskoalition ist es, die Politik der #cdu zu verteidigen....traurig ^^
#neoliberalismus
#lobbyismus
#neokonservatismus

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/debatte-rente-102.html

Bas verteidigt Rentenpläne gegen Kritik

Junge Abgeordnete der Union hatten kürzlich eine Blockade des Rentenpakets von Arbeitsministerin Bas angekündigt. Die SPD-Politikerin stellte sich nun im Bundestag der Kritik und pochte dabei erneut auf die Stabilisierung des Rentenniveaus.

tagesschau.de