Die #FPÖ (Freunde Putin's) vergißt, daß auch FP #Hojac_Peter (#Westenthaler_Peter) vom #ORF bezahlt wird, Wieso dürfen diese Leute im #Nationalrat ungestraft Lügen verbreiten?
#Antifaschismus ist per Gesetz #Staatsprinzip in Österreich. Die #FPÖ (Freunde #Putin's) fordert im #Nationalrat allen Ernstes, Österreich zur #terroristische_Organisation zu erklären!??
#Fürst_Susanne hat recht! Die #Energiepolitik der #FPÖ (Freunde #Putin's) ist #verbrecherisch und #rückgratlos, wie sie im #Nationalrat erklärte!

Schweiz beschließt neue Transitgebühr.

Das Schweizer Parlament hat entschieden: Wer die Schweiz künftig nur zur Durchfahrt nutzt, muss eine zusätzliche Abgabe zahlen. Mit 173 zu 13 Stimmen stimmte der Nationalrat für das Gesetz, das rund 21 Franken pro Durchfahrt kosten soll.

https://t1p.de/f68cb

#Schweiz #Transitgebühr #Gotthard #Urlaub #Italien #Alpenverkehr #Straßenverkehr #Alpenrouten #Verkehrspolitik #Stau #Nationalrat #SanBernardino #Simplon #StBernhard #Infrastruktur #Alpen

«Hass in Kommentaren — Nationalrat will keine Klarnamenpflicht:
Der Nationalrat will keine Klarnamenpflicht bei Userkommentaren auf Websites von Schweizer Medienunternehmen. […]»

Das ist sehr gut und noch lange nicht ein gutheißen der Trolle so wie Hassredner. Die meisten im Netz die hetzen sind leicht erkennbar unterwegs. Mensch müsste dem nur nachgehen, denn alle Besucher IP's werden erfasst und abgelegt.

✔️ https://www.watson.ch/digital/nationalrat/845748810-hass-in-kommentaren-nationalrat-will-keine-klarnamenpflicht

#chpol #anonymitat #internet #schweiz #hass #nationalrat #ip

Hass in Kommentaren: Nationalrat will keine Klarnamenpflicht

Der Nationalrat will keine Klarnamenpflicht bei Userkommentaren auf Websites von Schweizer Medienunternehmen.

watson

Nationalrat will Rettungsschirm für Stromkonzerne nicht verlängern

Der Rettungsschirm zur Rettung von systemkritischen Stromunternehmen in Krisenzeiten soll nicht verlängert werden. Dieser Meinung ist der Nationalrat. Er ist am Donnerstag nicht auf eine entsprechende Vorlage des Bundesrats eingetreten. Nun ist der Ständerat am Zug. #Axpo #HofWeissbadAG #Alpiq #Nationalrat #news

https://www.awp.ch/sharedarticles?articleid=-1978967908

Geteilte Artikel

AWP veröffentlicht eine kleine Auswahl an Nachrichten auf den Sozialen Medien. Sie finden uns auf Mastodon unter @[email protected] und auf Twitter unter @awp.de.

Eine lesenswerte, klare und vorbildliche Weisung der #Bundeskanzlei der #Schweiz zur Digitalen Souveränität führte zu einer "dringenden Aufsichtsbeschwerde" eines US-Handels-Lobbyisten bei der #Geschäfts­prüfungs­kommission #GPK von #Nationalrat sowie #Ständerat, berichtet das Online-Magazin #Republik.
Artikel:
https://www.republik.ch/2026/02/27/us-lobbyist-attackiert-die-bundeskanzlei
Link zur Weisung:
https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/digitale-transformation-ikt-lenkung/vorgaben/w012-weisungen_digitale-souveraenitaet-der-bundesverwaltung.html
#DigitaleSouveranität #BigTech
@republik_magazin
@adfichter
US-Lobbyist attackiert die Bundes­kanzlei

Ein Berater der US-Handels­kammer interveniert gegen die Digitalisierungsstrategie, die auf Unabhängigkeit setzt.

Republik
Bald debattiert das Parlament über die Zollerleichterungen für die USA

In der Frühlingssession muss das Parlament die Zollerleichterungen für die USA absegnen. Dagegen regt sich Widerstand.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

...für #FDP-Bube Philipe Nantermod gehört das Hirn nicht zu den Organen, welches in die Grundversicherung gehört 😜

#CH #Politik #Politiker #Nationalrat #Ignoranz #Indifferenz #Arschlochigkeit

🫣

#ch #politik #politiker #Nationalrat #ignoranz #Indifferenz #arschlochigkeit #psychotherapie