#Kohle, #Klima, #Verkehr - #NRW muss die Weichen für eine neue #Klimapolitik stellen
#LTWNRW2022 #Klimapolitik #Querschnitt.sthema
#Priorität #Sofortmaßnahmen, #unmittelbare, dann #mittelbare #Strategie und #Ansätze verfolgen
Braunkohle-Ausstieg, Klimaschutz, Verkehrswende: Nordhrein-Westfalen steht vor großen Umbrüchen. Für die Politik gilt es, die Weichen zu stellen für eine erfolgreiche Klimapolitik, die zudem wirtschaftlich und sozial ist. Eigentlich wollen alle Parteien am Ziel Kohleausstieg 2020 festhalten. Doch wegen des Ukraine-Kriegs sollen Kohlemeiler in Reserve gehalten werden.
#Facebook #virtuelles_Hausrecht #mittelbare #Drittwirkung von #Grundrechten
Facebook muss als großer „öffentlicher Marktplatz für Informationen und Meinungsaustausch“ beim Löschen von Beiträgen und Sperren von Nutzern Grundrechte beachten und darf keine engeren Grenzen setzen als der Staat
OLG München, Beschluss vom 27.08.2018, 18 W 1294/18
((**Tiefenkultur**))
RA Michael Seidlitz