#quorum für #MItgliederentscheid erreicht.
Nur nichts im ÖRR davon su sehen.
Die #SPD hat ein mindestens 4000 Stimmen starkes Hinschauen bei
#bürgergeld #Grundsicherung
Traditionell wurde demokratischen #Parteien meist „Mittigkeit“ vorgeworfen, Angela #Merkel gar eine „Demobilisierung“ statt der seitdem üblichen #Polarisierung.
Doch inzwischen scheint es auch innerhalb der #SPD wachsende Zweifel an der #Rechtsminesis zu geben, wie ein neuer #Mitgliederentscheid zeigt.
Sehe das durchaus ambivalent, denn vor seiner #Gleichschaltung wären Debatten im #Bundestag erfolgt.
@michaela https://taz.de/Widerstand-gegen-Buergergeldreform-in-SPD/!6140898/
#quorum für #MItgliederentscheid erreicht.
Nur nichts im ÖRR davon su sehen.
Die #SPD hat ein mindestens 4000 Stimmen starkes Hinschauen bei
#bürgergeld #Grundsicherung
Ich habe bislang noch nicht abgestimmt. Und die #CDU tut nach #Spahn und Konsorten wirklich ALLES für mein nein - heute mindestens mit Reiche und Weimer.
Es ist nicht zu fassen! 🤮
#SchwarzRot #Regierung #Mitgliederentscheid #SPD #Koalition #Weimer #Reiche
Unter Giffeys harter Hand war der #MitgliederEntscheid der #SPDBerlin (bzw. die Auszählung) jedenfalls Staatsgeheimnis.
Bissi wie die Pabstwahl quasi.
Weiß eigentlich von euch jemand wie dieser online - #MitgliederEntscheid der #SPD abläuft ?
Wird der aktuelle Stand der Entscheidungen allen Wählenden angezeigt ?
Kann mensch sich da seine eigene Entscheidung ausdrucken lassen ?
Gibt es irgendeine unabhängige Sammelstelle wo diese Ausdrucke dann hingeschickt werden können zwecks Abgleich mit dem offiziellen #Endergebnis ?
Weil, naja, eine #Wahl so ganz ohne #Wahlbeobachter_innen lädt ja auch geradezu zur #Manipulation ein, nich wa ?!
Worauf ich mich schon so richtig freue ist, zuzusehen wie die #SPD "Basis" per #Mitgliederentscheid den ganzen #KleiKo #Nazischeiß abnicken wird ..
🤨
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig geht von einem Mitgliederentscheid in der SPD aus, sollte es eine Verständigung auf einen Koalitionsvertrag geben. "Zunächst braucht es Gespräche, dann muss man sondieren, ob man überhaupt in Koalitionsgespräche geht", sagte Schwesig dem Nachrichtenportal Politico.
Die #FDP muss einen #Mitgliederentscheid zum Verbleiben in der #Ampel durchführen.
Wir Grünen debattieren auf der #BDK49 über das Versagen von @c_lindner und die #Schuldenbremse