Auch in Österreich stehen Kinder schon lange im Fokus von Kürzungen bei der #Mindestsicherung. Die Situation in den einzelnen Bundesländern haben wir in diesem Policy Brief analysiert: https://www.momentum-institut.at/publikation/wer-mindestsicherung-kuerzt-befeuert-kinderarmut/

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Wer Mindestsicherung kürzt, befeuert Kinderarmut - Momentum Institut

Die aktuellen Pläne von Bund und Ländern zur Reform der Mindestsicherung drohen die Kinderarmut in Österreich massiv zu verschärfen. Schon jetzt sind rund 18 Prozent aller Kinder armutsgefährdet. Das sind knapp 300.000 Kinder. Besonders betroffen sind Kinder von Alleinerziehenden.

Momentum Institut

"ABER DIESE SOZIALSCHMAROTZER!"

Schön langsam wäre es an der Zeit, dass sich Konservative Politys bei finanziell ärmeren und armen Menschen entschuldigt! Weil diese Betrüger um die es hier geht, sind genau das Klientel der ÖVP (🇦🇹).

"Millionenschaden
Großbetrug mit Registrierkassen aufgedeckt"
https://orf.at/stories/3418291/

#Betrug #Gastronomie #Gastro #TaxTheRich #EatTheRich #Klassenkampf #ÖVP #ÖVPGameOver #Konservative #Registrierkassen #Mindestsicherung #Bürgergeld #Grundsicherung

Millionenschaden: Großbetrug mit Registrierkassen aufgedeckt

Die Steuerfahndung hat einen Registrierkassenbetrug großen Stils durch zahlreiche Gastrobetriebe aufgedeckt. Das berichtete die ZIB1 am Montag. Das Finanzministerium spricht von einem Schaden in Millionenhöhe. Die Gastronomen verwendeten demnach alle eine manipulierte Software. Die meisten betroffenen Betriebe befinden sich in Ostösterreich, darunter auch „namhafte Gastronomen“.

ORF.at
Eine detaillierte Analyse ab morgen auf unserer Homepage! Link in der Bio! #sparpaket #widerstand #mindestsicherung #bürgerlichearbeiterinnenpartei #spö #neos #klassenkampf

#idw Überraschung: (K)ein Leben in Würde? Systeme der #Mindestsicherung oft unzureichend

Die Leistungen des in jüngster Zeit vielfach kritisierten #Bürgergeld s liegen unterhalb der nationalen Armutsgefährdungsgrenze. Insofern ist fraglich, ob diese Mindestsicherung das vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 2010 als Grundrecht anerkannte „menschenwürdige #Existenzminimum“ gewährleisten kann. 1/2

#EUKlimapolitik 🤮
Die Mehrheit der europäischen Politikerinnen und auch deren Wählys, die deren Handeln unterstützen, sind offenbar dumm und armselig (und teils auch korrupt?) - sorry to say, aber anders ist das nicht zu beschreiben.

Glauben wirklich, dass sich mit Geld alles lösen lässt, auch die #Klimakrise.
#Freikaufen eigener Untätigkeit und Unfähigkeit - und damit global noch weiter ins technologische und wirtschaftliche Hintertreffen zu fallen, so wie schon bei der #Photovoltaik (#Altmaier sei Dank) und #eAutos. Das sind dann auch genau jene, die über #Deindustrialisierung und #Wohlstandsverlust Jammern - was sie selbst mitverursacht haben.

Anstatt Geld in der eigenen Region zu investieren und damit Wirtschaft, Unabhängigkeit und Resillienz zu stärken, geben wir lieber andere Staaten Geld - und wundern uns dann, wenn wir wirtschaftlich und technologisch nicht Schritt halten können.

Ja, mag sein, dass es "nur" 5% sind für die man sich Freikaufen kann. Aber ich prognostiziere: dabei wird es nicht bleiben. Sieht man beim "#Verbrennerverbot" (was es de facto nicht ist!), oder auch bei der Verschiebung des #Emissionshandel's #ETS2. Jahre vorher beschlossen, immer wieder beteuert wie wichtig das ist, aber wenn es eng wird zieht man wieder mal den Schwanz ein.
Die 90% (oder 85%) werden wir bis 2040 nicht schaffen (ich hoffe wirklich ich täusche mich!!!). Also kaufen wir einfach mehr #Emissionszertifikate von irgendwo. Einfach so.
Bin mal gespannt auf die Ernsthaftigkeit zur Auswahl möglicher Länder/Projekte zum #Zertifikatekauf - derzeit funktioniert es ja nicht, de facto fast immer nur Betrug, nur der Schein wird gewahrt, das interessiert die Physik allerdings nicht.

Wir steuern auf +2,8°C zu. 😱 Beinahe doppelt so viel wie ebendiese Politys jahrelang erzählt haben, dass wir das machen und schaffen und wie wichtig es ist (die 1,5°C). Tja, also nicht mehr wichtig für die von #FossileLobby getrieben (und bestochen?) Politys.

Nochmals zur Erinnerung: Nicht "illegale" oder legale Flüchtlinge (geframed mit #Stadtbild) oder BezieherInnen von #Bürgergeld (🇩🇪) / #Mindestsicherung (🇦🇹) sind unser Problem (geframed als faul und/oder #Sozialbetrüger), sondern die #Reichen und #Superreichen. Und mittlerweile auch komplett fakten- und wissenschaftsbefreite Politys. 🤷🏼‍♂️

Der #Klassenkampf wird schärfer! +2,8° lässt noch viel viel mehr Menschen im Elend leben, aber Reiche werden weiterhin verbrennende #Porsche / #Ferrari / #Bentley... fahren, gekühlten Champagner trinken und Kaviar essen - die Politik hat es so entschieden. 🤬
#Klimapolitik ist #Klassenkampf.

So, Rant Ende. Ausgekotzt bin ich trotzdem noch nicht. 🤮

#Klimakrise #Klimakatastrophe #Gier #GeldregiertdieWelt #Lobbyismus #Korruption

Der Kampf für eine armutsfeste und sanktionsfreie #Grundsicherung bzw #Mindestsicherung ist nur erfolgreich, wenn er für eine Abschaffung der Bedürftigkeitsprüfung und damit für ein #Grundeinkommen geführt wird.

https://www.grundeinkommen.de/22/10/2025/sanktionen-kommen-nicht-von-ungefaehr-grundeinkommen-statt-teile-und-herrsche.html

Sanktionen kommen nicht von ungefähr: Grundeinkommen statt „Teile und Herrsche“ - Netzwerk Grundeinkommen

Die Koalition von CDU und SPD möchte die bisherige Grundsicherung extrem verschärfen: Neben einer massiven Senkung der Vermögensfreibeträge und des Überschreitungsausmaßes der im Allgemeinen getragenen Unterkunfts- und Heizungskosten ist auch eine enorme Ausweitung der Sanktionen und Leistungskürzungen geplant. Das Sanktionsurteil des Bundesverfassungsgerichts ist entgegen mancher Auffassung nicht dagegen ins Feld zu führen. Darüber hinaus finden große Teile der Bevölkerung die Sanktionsverschärfung gut. Warum das so ist und warum das Grundeinkommen eine Alternative zur politisch herbeigeführten Spaltung der Gesellschaft ist, ist Gegenstand des Beitrages.

Netzwerk Grundeinkommen
Die Regierung will die #Mindestsicherung in Österreich vereinheitlichen. Neben Verschärfungen bei Geflüchteten, stehen Kürzungen bei #Kinderleistungen im Fokus. Das ist nichts Neues: Aktuell haben bereits vier Bundesländer fallende Kinderzuschläge in der Mindestsicherung verankert. 1/
Roter Tisch: Nach dem VOLKSSTIMMEFEST - Bilanz und Perspektiven
Montag, 8.9.2025, 19:00, Club International, Payergasse 14, 1160 Wien #rotertisch #gruppeklassenkampf #klassenkampf #arbeiterselbstschutz #einheitsfront #inflation #mindestsicherung

Und wieder kauft sich einer der #Reichen von einem #Strafverfahren frei. 🤬

Warum nochmal haben #rechtsextremeParteien so viel Zulauf? Ah, klar, wegen der vorherrschenden #Ungerechtigkeit. Also #Sozialschmarotzer (#Mindestsicherung, #Bürgergeld) und weil uns #Flüchtlinge "das Geld wegnehmen". Das ist ungerecht! 🤦‍♂️

🤔 , 60.000 € soll also eine „spürbare Geldbuße“ sein für jemanden, dessen Vermögen um 2013 (aktuelles hab ich nicht gefunden) auf 300-500 Mio. € geschätzt wurde???

"#Strafverfahren gegen #Pecik diversionell erledigt"
https://orf.at/stories/3402032/

#RonnyPecik #WKSta #Recht #Gerechtigkeit #TaxTheRich #Korruption #ThomasSchmid #ÖVPGameOver

Strafverfahren gegen Pecik diversionell erledigt

ORF.at

Man sollte viel öfter öffentlich thematisieren, dass unsere Probleme nicht durch #Flüchtlinge, Bezieher von #Arbeitslosengeld, #Bürgergeld, #Mindestsicherung (oder wie sie alle heißen) und so weiter, entstanden sind, sondern von den #Reichen und #Superreichen, also vielfache #Millionäre und #Milliardäre.

Die Beuten die Erde und die Menschen ohne Skrupel aus, sogar soweit, dass es auch hierzulande Menschen gibt die sich #wohnen nicht mehr leisten können und in die #Obdachlosigkeit schlittern.

Sie zerstören unsere #Lebensgrundlage durch den exzessiven #Lebensstil, auch in dem sie als größte Emittenten von #CO2 gelten - die 10% der reichsten Menschen sind für 2/3 des menschengemachten CO2-Ausstoßes verantwortlich sind.

Und noch dazu bezahlen sie keine/kaum #Steuern, können sich Medien und Gesetze kaufen (Letzteres wird politisch #lobbyieren genannt), oder auch freikaufen nach Straftaten.

Das geht so nicht weiter.

#TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Steuerhinterziehung #CumEx #CumCum #Korruption #Freunderlwirtschaft #CO2TaxTheRich #Klimakrise #Klimakatastrophe #Fremdenhass #Fremdenfeindlichkeit #Ausländerhass #Menschenhass #Klassenkampf