Die Partei SSW hat am 30.04.2026 eine #Parteispende in Höhe von 46.681,65 Euro von Sydslesvigudvalget/ Kulturministeriet; Kulturstyrelsen erhalten.

https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2026

#Parteispenden #Bundestag #Lobbyisten #SSW #Parteiengesetz

Deutscher Bundestag - Parteispenden über 35.000 € - Jahr 2026

Gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen, der Präsidentin des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen...

Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Parteispenden über 35.000 € - Jahr 2026

Gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen, der Präsidentin des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen...

Deutscher Bundestag

"Das #Europäische #Parlament hatte ein #Ausfuhrverbot für in der #EU als „inakzeptabel“ eingestufte Systeme gefordert, konnte sich aber nicht durchsetzen."

Schimpfe nie gegen das #EU #Parlament, die Vertretung der #Menschen.

Es sind die #Lobbyisten, die korrupten, machtgeilen #Regierungschefs (=Kommission), die die #rechtspopulistische Agenda bedienen.
Follow the money ...

https://taz.de/Ueberwachung-und-digitale-Sicherheit/!6168054/

Überwachung und digitale Sicherheit: Europäische Gesichts­erkennung für brasilianische Schulkinder

Eine slowakische Software scannt täglich Hunderttausende Kinder in Paraná. In Europa sind solche Systeme kaum denkbar – exportiert werden sie trotzdem problemlos.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

#Merz Kanzler nur für #ReicheParasiten & Reiche #Lobbyisten ❗️🤬

#CDU #CSU #SPD 🤬 🤬 🤬

Die Partei CDU hat am 30.04.2026 eine #Parteispende in Höhe von 50.000 Euro von Stephan Schambach c/o Intershop - Stiftung erhalten.

https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2026

#Parteispenden #Bundestag #Lobbyisten #CDU #Parteiengesetz

Deutscher Bundestag - Parteispenden über 35.000 € - Jahr 2026

Gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen, der Präsidentin des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen...

Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Parteispenden über 35.000 € - Jahr 2026

Gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen, der Präsidentin des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen...

Deutscher Bundestag

@DerKlimablog fck shice #arschlochMillionärsKanzler
#friedrichSchmerz

Was für ein Boomer
#mimimi

Er hätt’s ja in der Hand🤷‍♀️ doof nur, dass man vor lauter #lobbyisten das #volk nicht mehr sieht und nicht mehr versteht

Man sollte #kanzler nur bis zu einem gewissen #vermögen werden dürfen. Alles darüber hinaus ist demokratischer Wahnsinn. Dagegen muss es Medizin geben:/

Lobbyregierung, Teil 103. It's a family affair. Heute: Katherina Reiche hat eine neue Sprecherin.
Die heißt Christine Carboni und war die Wahlkampfmanagerin von Merz. Was nicht untergehen sollte. Carboni war jüngst zur Geschäftsführerin des CDU-Lobbyvereins Wirtschaftsrat berufen worden. Und noch eine Info. Carboni nahm einem Event der Kampagneros von The Republic teil. Dazu gibt es unter anderem diese aufschlussreiche Recherche.
#reiche #regierung #lobbyisten
https://correctiv.org/aktuelles/trump-und-europa/2025/03/12/geld-macht-kampagnen-der-lange-arm-von-team-trump-2/

https://www.t-online.de/finanzen/energie/id_101226464/wirtschaftswachstum-durch-energiewende-reiche-laesst-studie-verschwinden.html

So sind wir jetzt an dem Punkt, wo die #Fehlentscheidungen der #Wirtschaftsministerin #KatherinaReiche nicht weiter als schlichte #Inkompetenz durchgehen, sondern nachweislich wider besseren Wissens gegen das Wohl des Landes / der Bevölkerung entschieden wird. Sie handelt somit nachweislich konkret gegen ihren #Amtseid und ein #Rücktritt ist jetzt die einzig Option! Wir dürfen nicht zulassen, dass wir uns zugunsten weniger #Lobbyisten derart #abhängig machen lassen!

Wachstum durch Energiewende? Reiche lässt Studie verschwinden

Eine neue Studie im Auftrag des Wirtschaftsministeriums zeigt: Der Ausbau erneuerbarer Energien könnte die regionale Wertschöpfung in Deutschland verdoppeln. Die Ergebnisse kommuniziert das Ministerium allerdings nicht.

t-online

Zum Thema #Basisrente / #Altersvorsorge / #Aktienfonds sollte nochmal daran erinnert werden, das dies unter Finanzminister Lindner (Wer war das noch?) schon einmal Thema war.

Als #Lobbyisten waren Blackrock-Berater mit im Boot. Jetzt kommt die Scheisse wieder.

...und wer war das noch, der vor nicht allzulanger Zeit noch bei #Blackrock sein Geld verdient hat?

Bildquelle: https://correctiv.org

#lobbyismus #merz #blackrock #kapitalismus #abzocke