#Bundestagswahl 2024 nach #Bundesland
Ein #Endergebnis von 28,5% für die #größte #Partei ist aufgrund der #regional​en #Unterschied​e kein #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit, sondern für #Unberechenbarkeit der #Gesamteinheit. #Bedingung dieser #Möglichkeit ist vielleicht die #Einhegung im #konstitutionell​en #Pluralismus, in dem die #Gesamteinheit eine #europäisch​e ist.

#SZ 25.2.2025 S.7 Die #Wahl in #Zahlen

#fluide #Fluidität #unzuverlässig #Einheit #Konstitution

#Reservekompetenz als die #Möglichkeit unter #Bedingungen eines #konstitutionell​en #Pluralismus der im #Sinn einer #Normenhierarchie #unterlegen​en #Rechtsordnung die #Zuweisung einer #Kompetenzkompetenz auf den #Souverän zu #ermöglichen.

Der #Erfolg der #Konstruktion liegt in der #Vermeidung einer #Verfassungskrise

#EZB #Urteil; #Verfassung

#SZ, 13.09.21, Das #politisch​e #Buch, S.13, Die #Karlsruhe​r #Welt ist nicht #genug; #Voßkuhle - #Europa, #Demokratie, #Verfassungsgericht​e

#Hinweis auf #Kohäsionsfonds

#Mittel der #europäisch​en #Union zum #sozioökonomisch​en #Ausgleich #wirtschaftlich​er und #soziale​r #Ungleichheit und #Förderung #nachhaltig​er #Entwicklung;

#EU #Kommission; #Konstitution; #Regionalpolitik; #Finanzierung;

#konstitutionell​er #Pluralismus; #Staatshaushalt, #Sozialökonomie

https://ec.europa.eu/regional_policy/de/funding/cohesion-fund/

#FAS, 17.10.21, #Politik, S.7, Gerhard #Gnauck - #Besatzer aus #Brüssel

#Konditionalität #Zahlungen aus #Haushalt mit #rechtsstaatlichen #Bedingungen;

#Rechtsstaatsmechanismus mit #finanziellen #Konsequenzen: #Zwischenschritt zur #Föderalisierung #Europas iSv. #Verlust #konsitutioneller #Autonomie

#Tendenz der #Auflösung des #konstitutionellen #Pluralismus zu #Gunsten einer #einheitlichen #föderalen #europäischen #Konstitution

#Verfassungsrecht

#SZ, 11.10.21, #Politik, S.7, Wolfgang #Janisch #Interview mit Martin #Nettesheim - Jetzt geht's ans #Geld

#EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht als #ultra #vires #Urteil: #Aufzeigen der #Beschränkung von #Kompetenz des #Europäischen #Gerichtshofs #EuGH;

#Problem des #konstitutionellen #Pluralismus: #Auflösung des #Widerspruches der #Geltung einer #Ordnung #außerhalb der #Ordnung durch #Kongruenz: #Übereinstimmung eins #souveränen #Staatenverbunds mit #souveränen #Einzelstaaten;

#Legitimationskette

#Welt, 15.05.20, #Politik, S.6 #Interview Philipp #Fritz mit Jan #Komarek