Nun drohen #Söder & #Medien schon wieder mit #Koalitionsbruch , wenn sich die jungen Mitglieder des #Bundestag nicht der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen.
Aber das #Grundgesetz ist da eindeutig: Abgeordnete üben nach Art. 38 GG ihr #Mandat frei aus. Und Partei - #Koalitionsverträge , #Koalitionsausschüsse etc. wurden erst 1961 eingeführt & funktionierten nur in einer #Fernsehdemokratie. Jüngere Stimmen in der #Union wie Manuel #Hagel sind da schon weiter. (1/2) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/streit-ueber-rentenpaket-soeder-warnt-vor-bruch-der-koalition,V2ia38l
Eine Lösung im unionsinternen Streit um das Rentenpaket ist weiter nicht in Sicht. Der Parteinachwuchs hält an seinem Widerstand fest. CSU-Chef Söder warnt beim JU-Deutschlandtag davor, dass die Koalition zwischen Union und SPD zerbrechen könnte.
Wenn Jens Spahn einen Funken Charakter hätte, wäre er längst zurückgetreten.
Er hat Wortbruch begangen, eine verdiente Juristin beschädigt – und das Vertrauen in die Richterwahl torpediert.
Die Koalition ist beschädigt.
Und Merz?
Ein machtloser Hampelmann im Anzug, der weder führt noch verhindert.
#SpahnRuecktritt #MerzVersagt #BVerfG #Koalitionsbruch #Wortbruch #UnionImTiefflug
Das hätte ich von #wüst jetzt nicht erwartet das er gegen #Merz und #klingbeil sich auf die Seite der Verbraucher stellt.
Zeit Online: Schwarz-rote #Koalition: #Wüst warnt Klingbeil vor #Koalitionsbruch bei #Stromsteuerentlastung
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-06/wuest-stromsteuer-entlastung-klingbeil-koalitionsbruch
Ich nehme mal an, der #koalitionsbruch in Israel ist mit dem Krieg gegen #Iran vom Tisch, #Bibi #Netanjahu hat sich wieder mal als Premier bzw. vor dem Staatsanwalt gerettet.
Die #Bundesregierung sollte aufhören ihm den Rücken zu stärken und im Gegenteil auf seinen Rücktritt drängen, zum Wohle der Israelis. Ihm selbst scheint das Leben seiner Landsleute herzlich egal zu sein.
Seit einem Gerichtsurteil können orthodoxe Juden in Israel zum Wehrdienst eingezogen werden. Ein neues Gesetz hat die Regierung Netanyahu bislang nicht eingebracht. Nun steigt ein Koalitionspartner offenbar aus.
Streit um Landreform
In #Südafrika droht ein #Koalitionsbruch, weil die Regierungspartei Land verstaatlichen will. Die #USA setzen die Regierung unter #Druck und stoppen #Finanzhilfen
Aus Johannesburg Tintswalo #Baloyi
Pünktlich zur bisher schwersten Krise der Koalitionsregierung in Südafrika haben die Beziehungen zu den USA einen Tiefpunkt erreicht.
https://www.taz.de/!6063829
2/2
„Natürlich musste und muss ich mich prüfen“ #Lindner mag nach Selbstreflexion klingen – wenn es nicht sofort weiterginge mit:
„Ich bin immerhin eines der Gesichter der gescheiterten #Ampelkoalition.“
Er meint also NICHT die hinterhältige Planung des #Koalitionsbruch|s, sondern verschiebt „sich Prüfen“ = den Schwarzen Peter auf die Arbeit der Koalition (und deren „Gesichter“, also auf Scholz + Habeck). Die seine #fdp lange behindert + zuletzt gezielt zerstört hat.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lindner-tagesthemen-102.html
Nach der Veröffentlichung des "D-Day"-Papiers hat FDP-Chef Lindner Fehler eingeräumt. Der Rücktritt von Generalsekretär Djir-Sarai sei ein "schmerzhafter Verlust", sagte er in den <em>tagesthemen</em>. Auch er selbst stecke in einer "schwierigen Situation".
Wir gehen #Lindner & #fdp schon wieder auf den Leim.
Das Problem ist nicht, ob wann wer was von #DDay & #Pyramide wusste.
Das Problem ist, DASS die #fdp spätestens seit September HINTER der Bühne den #Koalitionsbruch vorbereitet hat.
AUF der Bühne also nur mieses Theater, statt dringend notwendige konstruktive Regierungsarbeit.
Zuvor jahrelang #Koalitionsvertrag & andere Vereinbarungen perfide gebrochen und damit 🇩🇪, 🇪🇺 & der #Demokratie schweren Schaden zugefügt. 1/2
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lindner-fdp-d-day-eklat-100.html
Chr. Pfohlmann, Karikaturistin
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Michael Blume
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Norbert Schanne
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