Für seine Äußerungen zum Irankrieg erntete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier scharfe Kritik aus der Union. SPD-Politiker stellen sich jetzt hinter ihn. Und auch Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer springt dem Staatschef bei.#Politik #Deutschland #KriegzwischenIsraelundIran #Iran #SPD #RolfMützenich #FriedrichMerz #JensSpahn
(S+) SPD nimmt Bundespräsident Steinmeier gegen Angriffe aus der Union in Schutz (Kopie)

Die Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Irankrieg sorgen für Zwist in der Koalition. Die Union kritisierte den Staatschef scharf, SPD-Politiker stellen sich jetzt hinter ihn.#Politik #Deutschland #KriegzwischenIsraelundIran #Iran #SPD #RolfMützenich #FriedrichMerz #JensSpahn
(S+) SPD nimmt Bundespräsident Steinmeier gegen Angriffe aus der Union in Schutz

Bundespräsident Steinmeier bezeichnet die Angriffe der USA und Israels auf den Iran als "völkerrechtswidrig" und einen politischen Fehler. Zustimmung bekommt er dabei von dem Teheraner Regime: Außenminister Araghtschi nutzt die Rede des SPD-Politikers, um zur Solidarität mit der iranischen Führung aufzurufen.#Politik #Frank-WalterSteinmeier #AfD #JensSpahn #Iran #TinoChrupalla
Angriff "völkerrechtswidrig"?: Teheran applaudiert Steinmeier zu Iran-Rede

Der Bundespräsident hat den von Israel und den USA begonnenen Krieg gegen Iran als völkerrechtswidrig eingestuft. Die Führung in Teheran begrüßt das ebenso wie die AfD. In der Union ist man weniger begeistert.#Politik #Irankrieg2026 #Frank-WalterSteinmeier #Israel #USA #Iran #Teheran #JensSpahn #FriedrichMerz #AlternativefürDeutschlandAfD
Frank-Walter Steinmeier bekommt für seine Äußerung zum Irankrieg Lob aus Teheran und von der AfD

Bei dem knappen Wahlausgang bei der #LTW in #RheinlandPfalz zwischen #CDU und #SPD, wo bleibt da eigentlich #JensSpahn mit seinem Ruf danach sich die Amtszeit als MP zu teilen?

Wenn sich #Technologieoffenheit als #Ahnungslosigkeit offenbart – #JensSpahn über #Atomkraft
Jens Spahn verkauft die Debatte über kleine modulare Reaktoren als Ausdruck von Technologieoffenheit. Tatsächlich zeigt sich darin vor allem ein vertrautes Muster: #Ahnungslosigkeit wird als Zukunftskompetenz inszeniert, um an alten Strukturen festzuhalten. Das Problem ist nicht nur die fragwürdige Technikgläubigkeit, sondern die politische Delegitimierung der Lösungen, die längst auf dem Tisch liegen.
https://utopia.de/wenn-sich-technologieoffenheit-als-ahnungslosigkeit-offenbart-jens-spahn-uber-atomkraft_914644/
#SMR #Realitätsverweigerung_JensSpahn #Erneuerbare #Netzausbau

Die CDU-Parteispendenaffäre, das Katargate italienischer EU-Abgeordneter, die Verbindung der FPÖ zu einem russischen Oligarchen. Kungelei und Korruption schaden der Demokratie. Eine Übersicht über aufsehenerregende Fälle.#Geschichte #Katar #Ibiza #SüddeutscheZeitung #CDU #FPÖ #JensSpahn #Bundesgesundheitsministerium
(S+) Große Skandale: CDU-Parteispendenaffäre, Katargate, Maskenaffäre, Ibiza-Affäre