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Innensenatorin sieht Berlin weiter in "Großschadenslage" - Hubu.de - News & FreeMail

Auch nach der Wiederherstellung der Stromversorgung im Südwesten Berlins befindet sich die Hauptstadt weiter in einer "Großschadenslage".

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#Stromausfall in #TreptowKöpenick #Experte:

#Täter brauchen für Anschläge auf #Infrastruktur kein spezielles Wissen.

"Die #Staatsanwaltschaft ist dran und wir kriegen sie!" hatte #Innensenatorin Iris #Spranger (SPD) noch am Abend des Anschlags Mitte September verkündet. Wie sie zu dieser Einschätzung kam, möchte Sebastian #Büchner, Sprecher der #Berliner #Generalstaatsanwaltschaft, nicht kommentieren. "Die Ermittlungen dauern an.

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2025/10/stromausfall-anschlag-berlin-treptow-koepenick-brandenburg-tesla.html

Experte: Täter brauchen für Anschläge auf Infrastruktur kein spezielles Wissen

Auch vier Wochen nach dem Anschlag auf einen Strommast im Berliner Südosten ist die Tätersuche bisher erfolglos – wie schon im Fall Tesla in Grünheide. Doch wie kann kritische Infrastruktur geschützt werden? Von Kaveh Kooroshy

rbb24.de
https://www.tagesspiegel.de/berlin/trotz-einnahmen-in-millionenhohe-senat-verzichtet-auf-zusatzliche-blitzer--wegen-geldmangel-13562209.html (€)
#Senat verzichtet auf zusätzliche Blitzer – wegen Geldmangel
Vor rund zwei Monaten stellte #SPD- #Innensenatorin Iris #Spranger neue #Radarfallen in Aussicht. Eine Anfrage der Grünen-Fraktion zeigt nun: Weil Geld weiterhin fehlt, wird daraus nichts Nachhaltige #autopolitik in #Berlin #visionzero #verkehrswende
Trotz Einnahmen in Millionenhöhe: Senat verzichtet auf zusätzliche Blitzer – wegen Geldmangel

Vor rund zwei Monaten stellte SPD-Innensenatorin Iris Spranger neue Radarfallen in Aussicht. Eine Anfrage der Grünen-Fraktion zeigt nun: Weil Geld weiterhin fehlt, wird daraus nichts.

Der Tagesspiegel
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/04/proteste-berlin-ausweisung/ Da allerdings niemand von ihnen bisher wegen einer Straftat verurteilt wurde, weigerte sich eine Beamtin des Landesamts zunächst, die #Ausweisung der Personen vorzubereiten. Zunächst hatte The Intercept darüber berichtet.
Ungewöhnliches Vorgehen
E-Mails zwischen der #Senatsinnenverwaltung und der zuständigen Abteilungsleiterin im #LEA zeigen den Konflikt. #Berlin #SPD #Innensenatorin #rechtsstaat
Streit um Ausweisungen: Wenn eine Beamtin Nein sagt

Die Berliner Innenverwaltung will vier Personen ausweisen, die an der Besetzung einer Universität im Kontext von Palästina-Protesten beteiligt waren. Doch die Ausländerbehörde weigerte sich zunächst, einer entsprechenden Weisung Folge zu leisten. Wir veröffentlichen die internen E-Mails.

FragDenStaat
Das ist ja peinlich, wie sich #Polizeipräsidentin und die #Innensenatorin von #Berlin da winden, anstatt einfach zuzugeben, dass Fehler gemacht wurden.
#Adenauer #SRP+
https://youtu.be/tPRhPY-q4io?si=brWjW2kTz0hCj9e4
Polit-Posse im Parlament: Polizeipräsidentin und Innensenatorin werden gegrillt

YouTube

Merkt euch das feiste Grinsen dieser drei (Mit)Täterinnen bei der Vorstellung ihrer Mord- und Tötungsstatistik: Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel, Innensenatorin Iris Spranger (SPD), Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) [vlnr.]
2024 starben im Berliner Straßenverkehr 55 Menschen, 22 mehr als im Vorjahr:

24 Fußgänger*innen † † † † † † † † † † † † † † † † † † † † † † † †🚶​
11 Radfahrer*innen † † † † † † † † † † 🚴​
7 Motorradfahrer*innen † † † † † † † 🚲​
7 Personen in Blech † † † † † † † 🚘​
6 „Sonstige“ † † † † † † z.B. Kinder im Kinderwagen, Rollstuhlfahrer*innen, E-Scooter-Fahrer*innen, … ​👶​ 👩‍🦽 ​ 🛴​

16.500 Menschen wurden im Verkehr verletzt, der höchste Wert der vergangenen Jahre.

(Inhaltswarnung: in der 2. Hälfte des Zeitungsartikels sagt Spranger, dass Radly sowieso immer selber Schuld sind - wenn sie z.B. auf kaputten oder nicht geräumten Radwegen zu Tode stürzen, da will sie auch auf gar keinen Fall irgendwas dran ändern!)

https://www.tagesspiegel.de/berlin/unfallstatistik-der-berliner-polizei-mehr-tote-mehr-verletzte-und-mehr-autorennen-13276972.html

#CDU #CDUberlin #SPD #SPDberlin #Groko #GrokoBerlin #SchwarzRot #Senat #Berlin #Spree #Spranger #IrisSpranger #Bonde #UteBonde #Slowik #SlowikMeisel #BarbaraSlowikMeisel #Polizeipräsidentin #Innensenatorin #Verkehrssenatorin #Blechterror #AutoGewalt #motorisierteGewalt #Autojustiz #AutoTerror #Verkehrsunfälle #VerkehrsStraftaten #Verkehrsdelikte #AutoDiktatur #Autoland #Autoproblem #AutoAlsWaffe #AutosSindWaffen #Verkehrsstatistik #Mord #Totschlag #Autorennen #Alleinrennen #Tempo30 #Tempolimit #Stadtautobahn #A100 #TVO #AutoKorrektur #Verkehrswende #Fahrradalltag #Radverkehr #StopKillingCyclists #VisionZero #RIPnatenom #RespectCyclists

Unfallstatistik der Berliner Polizei: Mehr Tote, mehr Verletzte und mehr Autorennen

Es gibt kaum gute Nachrichten in der polizeilichen Unfallstatistik für 2024. So starben 55 Menschen, 22 mehr als im Vorjahr. Nur die Gesamtzahl der Verkehrsunfälle sank leicht auf 133.000.

Der Tagesspiegel

Im vergangenen Jahr sind in #Berlin 55 #Menschen im #Straßenverkehr getötet worden. Unter den #Verkehrstoten sind vor allem #Radfahrys und Fußgängys. Etwa die Hälfte waren Seniorys. Antwort der zuständigen #Innensenatorin:

"Bei der Präsentation der Zahlen sagte Spranger, im Verhältnis zur Einwohnerzahl habe Berlin im Bundesvergleich die wenigsten Verkehrstoten zu beklagen." (#rbb24)

Iris Spranger - Senatorin für Inneres und Sport - Berlin.de

https://taz.de/Demos-mit-Nahost-Bezug-in-Berlin/!6035422/ #Demos mit #Nahost-Bezug in Berlin: Videos von rennenden #Po­li­zis­ten

Bei einer Demo setzt die #Polizei ein Kind fest. Der #Senat sollte solche Vorkommnisse mehr auswerten um Eskalationen zu verhindern, fordern die #Grünen. #PolizeiBerlin #Berlin #Berlin #Innensenatorin #Spranger #Demonstrationsrecht #Palästinenser #israelpalastina

Demos mit Nahost-Bezug in Berlin: Videos von rennenden Po­li­zis­ten

Bei einer Demo setzt die Polizei ein Kind fest. Der Senat sollte solche Vorkommnisse mehr auswerten um Eskalationen zu verhindern, fordern die Grünen.

https://taz.de/Demos-mit-Nahost-Bezug-in-Berlin/!6035422/ #Demos mit #Nahost-Bezug in Berlin: Videos von rennenden #Po­li­zis­ten

Bei einer Demo setzt die #Polizei ein Kind fest. Der #Senat sollte solche Vorkommnisse mehr auswerten um Eskalationen zu verhindern, fordern die #Grünen. #PolizeiBerlin #Berlin #Berlin #Innensenatorin #Spranger #Demonstrationsrecht #Palästinenser #israelpalastina

Demos mit Nahost-Bezug in Berlin: Videos von rennenden Po­li­zis­ten

Bei einer Demo setzt die Polizei ein Kind fest. Der Senat sollte solche Vorkommnisse mehr auswerten um Eskalationen zu verhindern, fordern die Grünen.