Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat im Zuge der Ermittlungen zur mutmaßlichen Spionage chinesischer Geheimdienste in Deutschland offenbar einen Antrag zur Aufhebung der Immunität des AfD-Politikers Maximilian Krah gestellt.
"Es herrsche keinerlei Bewusstsein mehr dafür, dass die Immunität der Abgeordneten dazu ersonnen worden sei, um diesen die freie politische Rede zu ermöglichen, ohne dabei jedes Wort in äußerster Vorsicht abwägen zu müssen"
Das ist #Indemnitaet, Herr #Proschka von der #AfD, und sie gilt nur in Plenum und Ausschüssen und nicht bei Beleidigung oder Verleumdung.
Und deswegen kann hier die #Immunitaet aufgehoben werden, um strafrechtlich zu verfolgen.
That simple.
Der Justizausschuss des Landes #Thueringen hat die #Immunitaet von #Hoecke aufgehoben.
Ermittelt wird gegen den #AfD|ler nun erneut wegen des Vorwurfs der #Volksverhetzung
Die Entstehung einer Legende
Der Begriff «Immunschuld» geistert durch die Medien, wird gerne von sog. Expert:innen in die Diskussion eingebracht – und ist doch eine Erfindung, die weniger mit wissenschaftlicher Erkenntnis, als wohl mit falschen Vorstellungen des Immunsystems und den in Mitteleuropa verbreiteten Ideen der Antroposophie zu tun.
#covid-19 #immunitaet #immunsystem #sars-cov-2Weiter zum Blog:https://think-about.ch/b/W
Das ging schnell mit der weg genommenen #Immunitaet von #Hoecke
Impfen schützt
How it started how it's going