Nach den Vorwürfen von Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann hat Justizministerin Hubig ein neues Gesetz gegen digitale Gewalt angekündigt. Dafür erhält sie parteiübergreifend Zuspruch. Fernandes selbst wirbt für eine Demo.
#Deepfakes #HubigSchärferes Vorgehen gegen digitale Gewalt gefordert
Schärferes Vorgehen gegen digitale Gewalt gefordert
Nach den Vorwürfen von Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann hat Justizministerin Hubig ein neues Gesetz gegen digitale Gewalt angekündigt. Dafür erhält sie parteiübergreifend Zuspruch. Fernandes selbst wirbt für eine Demo.
@sixtus Frau Prien ist Ministerin ohne Bundestagsmandat. Da sie also keine Volksvertreterin ist, ist sie eine
#Interessensvertreter|in. Und wir können nur raten, wessen Interessen unsere ungewählten Minister:innen vertreten.
#unelected #Prien #Reiche #Weimer #Hubig #Wildberger Die Zahl der Unfällen, die durch rücksichtslos abgestellte E-Roller verursacht werden, hat drastisch zugenommen. Die Bundesregierung will die Halter stärker in die Verantwortung nehmen und hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen.
#E-Scooter #Bundeskabinett #Gesetzentwurf #HubigE-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haftenE-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haften
Die Zahl der Unfällen, die durch rücksichtslos abgestellte E-Roller verursacht werden, hat drastisch zugenommen. Die Bundesregierung will die Halter stärker in die Verantwortung nehmen und hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/e-scooter-haftung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#EScooter #Bundeskabinett #Gesetzentwurf #Hubig
E-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haften
Die Zahl der Unfällen, die durch rücksichtslos abgestellte E-Roller verursacht werden, hat drastisch zugenommen. Die Bundesregierung will die Halter stärker in die Verantwortung nehmen und hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen.
#news ⚡ Social Media: Hubig fordert zeitnah mehr Schutz für junge Menschen: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Debatte um Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Medien begrüßt und strengere Reg...
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#hubig #media #menschen #schutz #hubu 
Social Media: Hubig fordert zeitnah mehr Schutz für junge Menschen - Hubu.de - News & FreeMail
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Debatte um Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Medien begrüßt und strengere Regeln noch in diesem Jahr gefordert. Der "Rheinischen Post" sagte Hubig: "Der Staat muss mehr tun, um Kinder und Jugendliche im digitalen Raum zu schützen.
Also früher fand ich das Konzept
#Technokraten ja spannend.
Dann ist mir aufgefallen, dass wir 5 davon in der aktuellen
#Bundesregierung haben:
#Weimer,
#Reiche,
#Hubig,
#Prien,
#Wildberger. Alle ohne BT-Mandat. Und alle abgehoben ohne irgend eine Verantwortung den Wähler*innen gegenüber.
#unelected@Sylviaborin @Nike_Leonhard Schönes Wort, Interessenvertreter.
Das trifft auf verdammt viele Minister*innen im Kabinett Merz I zu:
#Reiche und
#Weimer sind keine Volksvertreter, genauso wie
#Hubig,
#Prien,
#Wildberger.
#unelected Die Regierung muss unendliche Angst vor ihrem Volk haben, wenn sie nun die komplette digitale Massenüberwachung plant, angestoßen von der
#spd Digitale Rasterfahndung: Justizministerium will biometrischen Internet-Abgleich
#hubig #kihttps://www.heise.de/news/Digitale-Rasterfahndung-Justizministerium-will-biometrischen-Internet-Abgleich-11209379.html
Digitale Rasterfahndung: Justizministerium will biometrischen Internet-Abgleich
Justizministerin Hubig plant eine Reform der Strafprozessordnung, um Ermittlern den automatisierten Bildabgleich im Netz und Datenanalysen mit KI zu erlauben.
Ich hatte nie gedacht, dass der IQ in Regierung und Bevölkerung dermaßen niedrig ist, dass sich das durchsetzen kann. Autofahrer: Wer künftig nachmittags tankt, ist ein hirnloser Loser.
"Um 12 Uhr werden Preise erhöht": Hubig will Spritpreis-Regelung mindestens ein Jahr lang
https://www.n-tv.de/politik/Hubig-will-Spritpreis-Regelung-mindestens-ein-Jahr-lang-id30465731.html
#Hubig #Reiche #Stritpreis
"Um 12 Uhr werden Preise erhöht": Hubig will Spritpreis-Regelung mindestens ein Jahr lang
Das Wirtschaftsministerium arbeitet "mit Hochdruck" an der zeitnahen Einführung der sogenannten "Einmal-täglich-Regel", verspricht Verbraucherschutzministerin Hubig. Das Gesetz soll vorerst zeitlich befristet sein.
#news ⚡ Hubig will neue Regel bei Spritpreisen für mindestens ein Jahr: Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die geplante Regel, dass Tankstellen künftig nur noch einmal täglich ihre Preise erhöhen dü...
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#hubig #jahr #regel #spritpreisen #hubu 
Hubig will neue Regel bei Spritpreisen für mindestens ein Jahr - Hubu.de - News & FreeMail
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die geplante Regel, dass Tankstellen künftig nur noch einmal täglich ihre Preise erhöhen dürfen, mindestens ein Jahr lang anwenden.
Tagesschau (inoffiziell)
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