#LTO - #Strafrecht ändern reicht nicht: Was #Deepfake-Opfern wirklich helfen würde

Gastbeitrag von Dr. #LucasBrost

Bundesjustizministerin #Hubig hat einen Gesetzentwurf gegen #digitaleGewalt angekündigt. Warum neue Straftatbestände nicht ausreichen und welche Regelungen es braucht, um Deepfakes im Netz zu stoppen, erklärt Rechtsanwalt Lucas Brost.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/deepfakes-gesetzentwurf-notice-and-take-down-medienrecht?r=rss

Nicht nur Strafrecht ändern: Was Deepfake-Opfern wirklich helfen würde

Hubig hat einen Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt angekündigt. Warum neue Straftatbestände nicht reichen und welche Regelungen es braucht.

Legal Tribune Online

„Für den Kampf gegen Hass im Netz sei die Pflicht nicht nötig, sagt die Bundesjustizministerin und verweist auf Alternativen. Für Anonymität im Internet gebe es Gründe.“

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-03/stefanie-hubig-collien-fernandes-klarnamenpflicht-internet-gesetzentwurf-gxe

#klarnamenpflicht #hubig

Straftaten im Internet: Stefanie Hubig lehnt Klarnamenpflicht im Internet ab

Für den Kampf gegen Hass im Netz sei die Pflicht nicht nötig, sagt die Bundesjustizministerin und verweist auf Alternativen. Für Anonymität im Internet gebe es Gründe.

DIE ZEIT
@hart
Frau #Reiche hat kein BT-Mandat. Sie ist keine Volksvertreterin sondern eine #Interessenvertreter|in. Genauso wie #Weimer, #Prien, #Wildberger, #Hubig#unelected.
Wessen Interessen? Tja.
@DieFurie ich ergänze :
#Warken , #prien , #DoroBär ich würde sogar noch ne #hubig drauflegen (die ist glaube ich auch etwas "speziell")
Nach den Vorwürfen von Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann hat Justizministerin Hubig ein neues Gesetz gegen digitale Gewalt angekündigt. Dafür erhält sie parteiübergreifend Zuspruch. Fernandes selbst wirbt für eine Demo.#Deepfakes #Hubig
Schärferes Vorgehen gegen digitale Gewalt gefordert
Schärferes Vorgehen gegen digitale Gewalt gefordert

Nach den Vorwürfen von Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann hat Justizministerin Hubig ein neues Gesetz gegen digitale Gewalt angekündigt. Dafür erhält sie parteiübergreifend Zuspruch. Fernandes selbst wirbt für eine Demo.

tagesschau.de
@sixtus
Frau Prien ist Ministerin ohne Bundestagsmandat. Da sie also keine Volksvertreterin ist, ist sie eine #Interessenvertreter|in. Und wir können nur raten, wessen Interessen unsere ungewählten Minister:innen vertreten.
#unelected #Prien #Reiche #Weimer #Hubig #Wildberger
Die Zahl der Unfällen, die durch rücksichtslos abgestellte E-Roller verursacht werden, hat drastisch zugenommen. Die Bundesregierung will die Halter stärker in die Verantwortung nehmen und hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen.#E-Scooter #Bundeskabinett #Gesetzentwurf #Hubig
E-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haften

E-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haften

Die Zahl der Unfällen, die durch rücksichtslos abgestellte E-Roller verursacht werden, hat drastisch zugenommen. Die Bundesregierung will die Halter stärker in die Verantwortung nehmen und hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/e-scooter-haftung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EScooter #Bundeskabinett #Gesetzentwurf #Hubig

E-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haften

Die Zahl der Unfällen, die durch rücksichtslos abgestellte E-Roller verursacht werden, hat drastisch zugenommen. Die Bundesregierung will die Halter stärker in die Verantwortung nehmen und hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen.

tagesschau.de
#news ⚡ Social Media: Hubig fordert zeitnah mehr Schutz für junge Menschen: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Debatte um Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Medien begrüßt und strengere Reg... https://hubu.de/?p=318265 | #hubig #media #menschen #schutz #hubu
Social Media: Hubig fordert zeitnah mehr Schutz für junge Menschen - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Debatte um Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Medien begrüßt und strengere Regeln noch in diesem Jahr gefordert. Der "Rheinischen Post" sagte Hubig: "Der Staat muss mehr tun, um Kinder und Jugendliche im digitalen Raum zu schützen.

Hubu.de - News & FreeMail
Also früher fand ich das Konzept #Technokraten ja spannend.
Dann ist mir aufgefallen, dass wir 5 davon in der aktuellen #Bundesregierung haben:
#Weimer, #Reiche, #Hubig, #Prien, #Wildberger. Alle ohne BT-Mandat. Und alle abgehoben ohne irgend eine Verantwortung den Wähler*innen gegenüber. #unelected