Geht das nur mir so, oder erinnert euch #Hennemann auch irgendwie an #Amthor?

@kuketzblog
@bfdi

Aber Hennemann schreibt genauso "Der allwissende Staat ist eine Dystopie".

https://www.digital.uni-passau.de/beitraege/2020/coronakrise-und-datenschutz

Zudem hat er mit der noch amtierenden Bundesbeauftragten fĂŒr den Datenschutz einen Kommentar zum EU-Data Act publiziert.

Ich vermute einfach mal, dass Frau Prof. Dr. Louisa Specht‑Riemenschneider sich als Mitkommentator schon jemanden aussucht, der z.B. die DSGVO nicht direkt in die Tonne kloppen möchte.

https://uni-freiburg.de/css-en/neuauflage-des-kommentars-zum-data-act-und-data-governance-act-unter-beteiligung-von-css-direktoriumsmitglied-erschienen/

Ihr RĂŒckzug ist allerdings trotz allem sehr zu bedauern!

https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2026/05_BfDI-R%C3%BCckzug.html

#Datenschutz #dfdi #spechtriemenschneider #hennemann #dienstag

Mit datenschutzrechtlichen Leitplanken durch die Krise

Die Coronakrise hat den Datenschutz in den Fokus der breiten Öffentlichkeit gerĂŒckt. Das Datenschutzrecht eröffnet auch in der Krise ausbalancierte und abgewogene Lösungen. Die Ausgestaltung der Corona-App ist insofern beispielhaft.

Warum sollte #Hennemann eigentlich ein schlechter DatenschĂŒtzer sein?

Wer so denkt, wĂŒrde auch Captain Beatty fĂŒr einen schlechten Feuerwehrmann halten.

#Datenschutz

KLEINER ALS GEDACHT: AfD-Plakate und der XXL-Komplex der Blaulappen!

Ein Beitrag von #Frank #Hennemann Frank Hennemann Da hĂ€ngt es wieder, das traurige StĂŒck Pappe in Blau. „Einwanderung braucht Grenzen. ES REICHT!“ Ganz oben, weit ĂŒber den Köpfen, wo es kein normaler BĂŒrger mehr lesen kann. Wahrscheinlich absichtlich, denn wer unten stehen bleibt, könnte ja anfangen nachzudenken. Also klebt man es lieber so hoch, dass es keiner anfassen kann. 


https://blog-demokratie.de/kleiner-als-gedacht-afd-plakate-und-der-xxl-komplex-der-blaulappen/

KLEINER ALS GEDACHT: AfD-Plakate und der XXL-Komplex der Blaulappen!

Ein Beitrag von #Frank #Hennemann Frank Hennemann Da hĂ€ngt es wieder, das traurige StĂŒck Pappe in Blau. „Einwanderung braucht Grenzen. ES REICHT!“ Ganz oben, weit ĂŒber den Köpfen, wo es kein normaler BĂŒrger mehr lesen kann. Wahrscheinlich absichtlich, denn wer unten stehen bleibt, könnte ja anfangen nachzudenken. Also klebt man es lieber so hoch, dass es keiner anfassen kann. Hoch hinaus, weil unten am Boden zu gefĂ€hrlich wĂ€re. Und vor allem, weil es sonst jeder direkt mit einem Edding korrigieren wĂŒrde. Und dann kommt die Pointe. Darunter das Plakat der PARTEI, mit der simplen Wahrheit, die schmerzhafter ist als jede Wahlniederlage: „Je höher das Plakat, desto kleiner die Pimmel.“ Das ist kein Witz, das ist eine Diagnose. Besser als jedes psychologische Gutachten. Denn mal ehrlich: Diese Plakate sind wie getunte Prollkarren. Laut, hoch, ĂŒberdimensioniert und trotzdem nur aufgemotzter Schrott. AfD-Politik ist die Opel-Corsa-Variante der Demokratie. Spoiler dran, Bassbox im Kofferraum, Aufkleber „Stolz, deutsch, normal“ auf der Heckscheibe. Doch sobald man den Motor startet, röhrt er kurz – und verreckt an der ersten Ampel. Die Wahrheit ist bitter. Wer Plakate so hoch hĂ€ngt, kaschiert Defizite, die kein Viagra der Welt mehr ausgleichen könnte. Diese Typen sind wie die Kerle, die mit 240 ĂŒber die Landstraße knallen, weil sie wissen, dass sie im Bett niemals auf so eine Zahl kommen. Und genau deshalb mĂŒssen ihre Parolen ĂŒber den Köpfen schweben. Damit man von unten nicht sieht, wie jĂ€mmerlich klein der ganze Laden wirklich ist. Die PARTEI hat das lĂ€ngst verstanden. Sie hĂ€ngt keine Luftblasen in Baumkronen, sondern macht Politik mit Humor und chirurgischer PrĂ€zision. Ein Satz mit Filzstift, und die ganze MĂ€nnlichkeits-Show der AfD kracht wie ein schlecht montierter Auspuff auf den Asphalt. Das ist der Unterschied: Die einen kleben KomplexbewĂ€ltigung an Laternen, die anderen liefern AufklĂ€rung. Die einen schreien „Grenzen“, die anderen zeigen, wo die eigentliche Grenze liegt. NĂ€mlich genau dort, wo die Hose zu eng wird. Also Leute, wenn ihr das nĂ€chste Mal ein AfD-Plakat irgendwo in schwindelerregender Höhe seht, denkt daran: Da oben hĂ€ngt kein politisches Programm. Da oben hĂ€ngt der Schrei nach Hilfe eines Mannes, der nachts weinend im Tuningkatalog blĂ€ttert. Und wer wirklich etwas verĂ€ndern will, der wĂ€hlt Humor. Humor ist immer grĂ¶ĂŸer als alles, was die AfD je hochziehen kann. Frage: Was ist schneller – die Schrumpfung bei KĂ€lte oder das Sinken der AfD-Umfragewerte? #Deutschland#AfD#Satire#DiePARTEI#Politik

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Ein Beitrag von #Frank #Hennemann. —— „Es regnet. Also gibt’s keine Klimakrise.“(Deutschlands dĂŒmmste Schlussfolgerung, powered by GefĂŒhl, Ahnungslosigkeit & AfD) Da sitzt er. Auf seinem Balkon. 21 Grad, Nieselregen. Und plötzlich ist alles widerlegt, was Wissenschaft seit Jahrzehnten belegt.„Heute ist’s ja kĂŒhl. Es regnet seit Tagen im Sommer. Also: keine Klimakrise.“Genial. Galileo Galilei dreht sich im Grab – mit Überschall.

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Frohnmaier – Putins Pressesprecher im Bundestag?

Wie ein AfD-Mann deutsche SouverĂ€nitĂ€t fĂŒr russisches Gas verkauft! Ein Beitrag von #Frank #Hennemann —- Markus Frohnmaier – der Mann, der uns erklĂ€rt, was SouverĂ€nitĂ€t ist.Ausgerechnet er. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, der sich bei jeder Gelegenheit fragt: „Was wĂŒrde Putin tun?“ 🎓 Kurz zur Vita:Geboren in RumĂ€nien, adoptiert nach Baden-WĂŒrttemberg, Hauptschule, Jura-Studium (abgebrochen), dann


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Frohnmaier – Putins Pressesprecher im Bundestag?

Wie ein AfD-Mann deutsche SouverĂ€nitĂ€t fĂŒr russisches Gas verkauft! Ein Beitrag von #Frank #Hennemann —- Markus Frohnmaier – der Mann, der uns erklĂ€rt, was SouverĂ€nitĂ€t ist.Ausgerechnet er. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, der sich bei jeder Gelegenheit fragt: „Was wĂŒrde Putin tun?“ 🎓 Kurz zur Vita:Geboren in RumĂ€nien, adoptiert nach Baden-WĂŒrttemberg, Hauptschule, Jura-Studium (abgebrochen), dann schnell zu dem, was in der AfD als Karriere gilt: Pressesprecher bei Frauke Petry, dann Alice Weidel.Und schwupps war er Bundestagsabgeordneter – ein außenpolitischer Sprecher, der Außenpolitik offenbar fĂŒr eine russische Telegram-Gruppe hĂ€lt. Die „Junge Alternative“ hat er auch mal gefĂŒhrt – ja genau, die, die der Verfassungsschutz inzwischen gerne mit der Kneifzange anfasst. Und dann diese Recherchen:🧠 Laut Correctiv und ZDF frontal galt Frohnmaier schon 2017 als „unter absoluter Kontrolle des Kreml“.🔗 Kontakte zu Putin-nahen Oligarchen, zu Dugins ultranationalistischen Netzwerken, mediale Auftritte bei Russia Today, Besuche auf der Krim – das volle AfD-Auslandspraktikum. Fast wie ein Russland-Stipendium mit RĂŒckflugoption ins deutsche Parlament. 🎯 Und nun referiert Frohnmaier im „Morgenmagazin“: „Es ist nicht der Krieg der Deutschen.“ Klar. Wenn Putin Raketen auf KrankenhĂ€user schickt, ist das maximal ein „Sicherheitsrisiko in der NĂ€he“. Wenn Trump der EU ein Waffenabo aufdrĂŒckt, ist das natĂŒrlich ein Zwangsvertrag. Und wenn die Ukraine um Hilfe ruft, ist das eine BelĂ€stigung deutscher Steuerzahler. đŸȘ– Waffenlieferungen? Böse.đŸ§Ÿ Sanktionen? Unnötig.đŸ› ïž Nord Stream 2? Bitte sofort flicken.🎭 Die Ukraine? Möge sie sich selbst verteidigen – aber bitte ohne unsere Hilfe, und mit dem nötigen Maß an Dankbarkeit, dass wir ĂŒberhaupt zuhören. đŸȘ§ SouverĂ€nitĂ€t, laut Markus Frohnmaier: Die Ukraine? Hat das falsche VerstĂ€ndnis von Selbstbestimmung.Russland? Muss man „nicht enttĂ€uschen“.Deutschland? Sollte aufhören, moralisch zu handeln, und anfangen, wirtschaftlich zu kuschen. Kurz:Die Ukraine möge sich bitte mal zivilisiert ergeben.Russland soll wieder liefern.Trump darf alles.Und Deutschland
 soll einfach still sein, zahlen und das Gas nicht vergessen. 🧹 Die AfD steht zwischen Himmel und Hölle – đŸŒ©ïž Zwischen der Angst, Putin zu verĂ€rgern, und dem Reflex, alles Amerikanische zu hassen. Zwischen dem Selbstbild als Friedensengel und der RealitĂ€t als Sprachrohr autoritĂ€rer Interessen.Zwischen deutscher SouverĂ€nitĂ€t und totaler AbhĂ€ngigkeit vom Gaspreis. đŸ§č Mein Fazit:Frohnmaier redet von Diplomatie, meint aber Unterwerfung.Er ruft nach Realpolitik, meint aber RĂŒckgratlosigkeit.Und er spricht fĂŒr Deutschland – dabei klingt er wie der Pressesprecher einer Schattenbotschaft irgendwo zwischen Moskau und Mar-a-Lago. SouverĂ€n ist an diesem Auftritt nur eins:Die Chuzpe, mit der hier die Interessen einer Demokratie mit FĂŒĂŸen getreten werden. Ausgerechnet von jemandem, der glaubt, dass LoyalitĂ€t ein Exportartikel mit kyrillischem Etikett ist. AfD #Frohnmaier #Trump2025 #PutinsFreunde Bildquelle: ARD-MOMA #AfD #NoAfD #AfDistbraun #Rechtsextremismus #Verfassungssch

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Das Grundgesetz – 76 Jahre – Ein besonderer Geburtstag

Ein Beitrag von #Frank #Hennemann. ——- Gestern wurde das Grundgesetz 76 Jahre alt und wir stehen daneben wie ratlose Verwandte auf einer Beerdigung, die eigentlich ein Geburtstag sein sollte. Vor genau einem Jahr: großer Festakt.Reden, Kameras, Demokratie zum Anfassen.Alle klopften sich auf die Schultern: „75 Jahre Freiheit, Rechtsstaat, Grundrechte, lĂ€uft doch!“ Ein Jahr spĂ€ter?Das Grundgesetz liegt schwer atmend


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Das Grundgesetz – 76 Jahre – Ein besonderer Geburtstag

Ein Beitrag von #Frank #Hennemann. ——- Gestern wurde das Grundgesetz 76 Jahre alt und wir stehen daneben wie ratlose Verwandte auf einer Beerdigung, die eigentlich ein Geburtstag sein sollte. Vor genau einem Jahr: großer Festakt.Reden, Kameras, Demokratie zum Anfassen.Alle klopften sich auf die Schultern: „75 Jahre Freiheit, Rechtsstaat, Grundrechte, lĂ€uft doch!“ Ein Jahr spĂ€ter?Das Grundgesetz liegt schwer atmend in der Ecke –ausgebeutet, missbraucht, verraten. Von Menschen, die sich auf Artikel 5 berufen, wenn sie hetzen.Auf Artikel 20, wenn sie den Staat abschaffen wollen.Auf das Bundesverfassungsgericht, wenn es ihnen gerade nĂŒtzt.Und auf die Opferrolle, wenn jemand widerspricht. Die Parlamente? Zielscheibe von Hass und Hohn. Die Gerichte? Überflutet mit Showklagen und absurden Rechtsverdrehungen. Die Medien? Verunglimpft als Feind. Der Rechtsstaat? Missbraucht wie ein Konto fĂŒr GeldwĂ€sche – nur geht es hier um Vertrauen. Und wir?Zitieren das Grundgesetz auf Twitter. Tragen Jutebeutel mit Artikel 1.Schreiben Kolumnen ĂŒber „die Gefahr von rechts“. WĂ€hrend genau diese Gefahr lĂ€ngst am Rednerpult sitzt und lĂ€chelt. Was diese Leute tun, ist kein Streit innerhalb der Demokratie.Es ist ein Angriff auf sie. Wer das Grundgesetz liebt, der verteidigt es nicht mit BlĂŒmchen und WohlfĂŒhlrhetorik. Der steht auf, wenn es geschĂ€ndet wird.Der widerspricht, wenn es gedehnt wird.Der schĂŒtzt es gerade dann, wenn es ungemĂŒtlich wird. 76 Jahre Grundgesetz und wir behandeln es wie ein ErbstĂŒck,das man in der Vitrine ausstellt, aber nicht mehr benutzt. Wir brauchen keine Gedenktage.Wir brauchen Widerstand.Zivil. Klar. Laut. Jeden Tag. Denn: Die Feinde der Demokratie tragen heute Anzug.Und sitzen nicht mehr draußen – sondern drinnen. Bildquelle: Ich, KI und ChatGpt #Grundgesetz #Deutschland #Demokratie

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AFD IN GELD-NOT ODER NUR VERGESSLICH? – 2,35 MILLIONEN EURO „AUS VERSEHEN“!

Ein Beitrag von #Frank #Hennemann. Mal ehrlich: —> ICH KANN ES NICHT MEHR HÖREN! – HÖRT AUF, AUF DER AFD RUMZUHAUEN! Ehrlich, ich hab’s satt. Diese stĂ€ndige Hetzjagd auf die AfD. Diese ĂŒble Nachrede. Diese absurde Unterstellung, sie wĂŒrde mit Spendenskandalen irgendwas zu tun haben. Jetzt mal im Ernst: Nur weil eine Partei plötzlich 2,35 Millionen Euro an den Bundestag ĂŒberweist, ist das doch


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AFD IN GELD-NOT ODER NUR VERGESSLICH? – 2,35 MILLIONEN EURO „AUS VERSEHEN“!

Ein Beitrag von #Frank #Hennemann. Mal ehrlich: —> ICH KANN ES NICHT MEHR HÖREN! – HÖRT AUF, AUF DER AFD RUMZUHAUEN! Ehrlich, ich hab’s satt. Diese stĂ€ndige Hetzjagd auf die AfD. Diese ĂŒble Nachrede. Diese absurde Unterstellung, sie wĂŒrde mit Spendenskandalen irgendwas zu tun haben. Jetzt mal im Ernst: Nur weil eine Partei plötzlich 2,35 Millionen Euro an den Bundestag ĂŒberweist, ist das doch kein SchuldeingestĂ€ndnis! Das ist Großherzigkeit! Das ist Patriotismus! Das ist
 ein Beitrag zur Haushaltssanierung! Ich mein, wer von uns hat nicht schon mal versehentlich zweieinhalb Millionen auf dem Konto gehabt, die da irgendwie nicht hingehörten?Passiert halt. Blöd. Schwamm drĂŒber. Und dann lese ich was von einem gewissen Gerhard Dingler, einem frĂŒheren FPÖ-Politiker. Der bekommt – reiner Zufall – eine 2,6-Millionen-Euro-Schenkung von Henning Conle, einem Immobilienmogul mit besten Kontakten nach ganz rechts außen. Und Dingler leitet davon – ebenfalls ganz zufĂ€llig – 2,35 Millionen an eine Firma, die, Überraschung, die AfD-Wahlwerbung bezahlt. Also wirklich
 Ich erkenne da nur eines: —> Zufallskompetenz auf Champions-League-Niveau! Aber klar, die bösen Medien wie der Spiegel, die haben natĂŒrlich wieder nichts Besseres zu tun, als darin einen Strohmannskandal zu wittern. Ich frage mich:Warum eigentlich?Nur weil es illegal ist?Nur weil es ein Verstoß gegen das Parteiengesetz wĂ€re?Nur weil es die AfD betrifft? Ja gut. Wenn man es so sieht. Und jetzt will die Bundestagsverwaltung das alles prĂŒfen. Da frage ich mich: Wie undankbar kann man eigentlich sein? Da gibt jemand einfach freiwillig zweieinhalb Millionen zurĂŒck – und dann kommt gleich die große Lupe? FrĂŒher nannte man sowas Anstand. Heute wird’s kriminalisiert. —> Ich fasse mal kurz sachlich zusammen – fĂŒr alle, die’s nicht glauben wollen: – 2,35 Mio. Euro RĂŒckzahlung, natĂŒrlich nur aus purer Menschenliebe– Herr Dingler erhĂ€lt das Geld von Henning Conle, der in der Vergangenheit schon auffĂ€llig war (aber halt nur fĂŒr Leute, die genau hinschauen)– Die AfD? NatĂŒrlich: wusste von nichts.Wie immer. Das ist mittlerweile fester Bestandteil ihrer Satzung:„Unwissen schĂŒtzt vor Verantwortung.“ Was mich dabei wirklich berĂŒhrt: Wie konsequent sich die AfD nie an etwas erinnert.Nicht an Spenden, nicht an Kontakte, nicht an Aussagen.Eine Partei, die sich selbst vergisst, ist vielleicht einfach zu gut fĂŒr diese Welt. Oder wie man intern vermutlich sagt: GedĂ€chtnislĂŒcke first. Aber gut – so eine Strohmannspende ist eben auch schwer zu durchschauen.Vor allem, wenn man als Partei keine Zeit hat.Man muss sich ja mit wichtigeren Dingen beschĂ€ftigen: Migration, Genderwahn, Klimadiktatur – Was interessiert da schon die eigene Buchhaltung? Mein Fazit? Ich finde:Lasst die AfD in Ruhe.Sie ist nicht korrupt.Sie ist einfach nur
patriotisch finanzflexibel. ——— Exakte ErlĂ€uterung Die Story ist eine sarkastische Abrechnung mit der aktuellen SpendenaffĂ€re der AfD, die sich um dubiose Zahlungen dreht, welche angeblich die Partei erreicht haben. Der Text spielt ironisch mit der ĂŒblichen Verteidigungslinie der AfD und anderen rechten Parteien, die sich gerne als Opfer von Medienkampagnen darstellen. Kernpunkte der Story: Empörung ĂŒber „Hetze“ gegen die AfD – doch nur ironisch gemeint. 2,35 Millionen Euro RĂŒckzahlung an den Bundestag durch die AfD wird als „Großherzigkeit“ verspottet. Hintergrund der Zahlung: Ein gewisser Gerhard Dingler (Ex-FPÖ) erhĂ€lt 2,6 Mio. Euro von Henning Conle, einem rechten Immobilienmogul. Dingler gibt 2,35 Mio. an eine Firma weiter, die AfD-Wahlwerbung finanziert. Die Medien (z.B. Spiegel) sehen darin eine illegale Strohmannspende, was der Text sarkastisch herunterspielt. Die AfD behauptet, nichts gewusst zu haben, was hier als Teil ihrer IdentitĂ€t ironisiert wird – „GedĂ€chtnislĂŒcke first“. Die Bundestagsverwaltung prĂŒft nun, was wiederum als „undankbar“ karikiert wird. Fazit des Textes: Die AfD sei nicht korrupt, sondern nur „patriotisch finanzflexibel“. Der ganze Beitrag nutzt Ironie und Sarkasmus, um die Verteidigung der AfD ins Absurde zu fĂŒhren und die Doppelmoral rechter Parteien aufzuzeigen. Es ist also eine satirische Kritik an der AfD und ihrem Umgang mit Finanzskandalen. AfD #SpendenaffĂ€re #SarkasmusPur #Parteienfinanzierung2025 #PatriotismusMitÜberweisung #IronieIstWiderstand #StrohmannOderHeld Bildquelle: KI, Ich und Elon

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AfD bei 24 % – Der große Schock, den niemand kommen sah

Ein Beitrag von #Frank #Hennemann. Mal ehrlich: Die AfD steht in Umfragen bei 24 %. Und was passiert? Ein kollektiver Aufschrei geht durch Politik und Medien – „Wie konnte das passieren?“ – als ob Weihnachten plötzlich auf den 27. Juli gefallen wĂ€re. Dabei ist das politische Klima doch seit Jahren die perfekte BrutstĂ€tte fĂŒr diesen rechten Schimmelpilz. Überraschend? Nicht die Bohne.

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AfD bei 24 % – Der große Schock, den niemand kommen sah

Ein Beitrag von #Frank #Hennemann. Mal ehrlich: Die AfD steht in Umfragen bei 24 %. Und was passiert? Ein kollektiver Aufschrei geht durch Politik und Medien – „Wie konnte das passieren?“ – als ob Weihnachten plötzlich auf den 27. Juli gefallen wĂ€re. Dabei ist das politische Klima doch seit Jahren die perfekte BrutstĂ€tte fĂŒr diesen rechten Schimmelpilz. Überraschend? Nicht die Bohne. Wer regelmĂ€ĂŸig das politische Schauspiel der sogenannten „bĂŒrgerlichen Mitte“ verfolgt, der weiß: Der eigentliche SteigbĂŒgelhalter der AfD sitzt nicht am rechten Rand, sondern in den Chefetagen von CDU und CSU. Friedrich Merz, der „CEO“ der Union, hat eine neue Kunst perfektioniert: Das Versprechen von gestern ist heute schon vergessen – so flĂŒchtig wie Sonnenstrahlen im Novembernebel. Und Markus Söder, unser bayerischer Wendephilosoph, wechselt seine Meinung öfter als andere die Socken. Ein Viertel – mehr nicht Diese viel zitierten 24 % entsprechen mathematisch exakt einem Viertel. Ein Viertel! Das ist so, als wĂŒrde man eine Pizza Margherita bestellen und nach dem ersten StĂŒck triumphierend rufen: „Seht her, ich hab sie fast aufgegessen!“ Nein, hast du nicht. Drei Viertel der Bevölkerung wollen diesen braunen Aufguss nicht. Die AfD ist keine Volkspartei. Sie ist eine radikalisierte Protestbewegung mit autoritĂ€ren Fantasien, finanziellen Grauzonen und intellektuell maximal dĂŒnner Personaldecke. Eine Art politischer Darmverschluss im System der parlamentarischen Demokratie – gefĂ€hrlich, schmerzhaft, aber behandelbar. Braune Spenden und dunkle Netzwerke Was die AfD so „erfolgreich“ macht, ist nicht etwa politische Leistung oder kluge Programmatik – es ist das Spiel mit Angst, Verunsicherung und Hetze. Und vor allem: das Geld. Woher stammen eigentlich diese Spenden, liebe Frau Weidel?2018 wurde bekannt, dass dubiose Großspenden ĂŒber Strohleute aus der Schweiz und den Niederlanden an die AfD flossen – darunter mehr als 130.000 Euro direkt an Alice Weidel. Die Bundestagsverwaltung verhĂ€ngte daraufhin Strafzahlungen – strafrechtliche Konsequenzen? Keine. Es gibt Hinweise auf Verbindungen zu russischen und chinesischen Einflussnetzwerken – wie die Correctiv-Recherche zum „Geheimtreffen in Potsdam“ aufdeckte. Und dann ist da natĂŒrlich noch die Russland-Connection: Die AfD ist die einzige Partei im Bundestag, die offen auf Seiten des Kremls steht – sie relativiert Putins Kriegsverbrechen, fordert ein Ende der Sanktionen und stellt sich regelmĂ€ĂŸig gegen westliche SolidaritĂ€t. Wer AfD wĂ€hlt, bekommt Putin im Doppelpack dazu. Hass ist keine Haltung AfD-AnhĂ€nger sprechen gerne davon, die Stimme des „Volkes“ zu sein. Doch wer Menschenverachtung, Wissenschaftsfeindlichkeit und antidemokratische Parolen verbreitet, spricht nicht fĂŒr das Volk, sondern höchstens fĂŒr die lautesten SchreihĂ€lse in Kommentarspalten. Was wir jetzt brauchen, ist kein Schönreden, kein Taktieren, kein VerstĂ€ndnis fĂŒr „besorgte BĂŒrger“. Wir brauchen eine klare Sprache.Wir mĂŒssen sagen, was die AfD ist: Eine Gefahr fĂŒr Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte. Und wir mĂŒssen lauter werden.Nicht nur auf Demos, sondern im Alltag, im Netz, in Schulen, bei der Arbeit, am Stammtisch – ĂŒberall da, wo rechte Parolen gedeihen wie Schimmel in dunklen Ecken. Fazit: 24 % sind kein Mandat, sondern ein Alarmsignal. Nein, ihr seid nicht das Volk. Ihr seid ein Viertel.Ein Viertel, das sich verrannt hat in Angst und Wut, gelenkt von Populisten mit gefĂ€hrlichen Phantasien.Demokratie braucht klare Haltung, nicht falsche Ausgewogenheit. Und an alle, die noch ein wenig Restverstand ihr Eigen nennen:Wenn die AfD eure Antwort ist, habt ihr die völlig falsche Frage gestellt. P.S.: Liebe AfD – der Weg nach Moskau ist frei. Ihr könnt euch gerne eure Datscha dort bauen. Wir arbeiten hier lieber weiter an einer demokratischen, offenen und gerechten Gesellschaft – trotz euch. #KeineAlternative #DemokratieStĂ€rken #AfDStoppen #24ProzentSindNichtDasVolk #GegenHassUndHetze

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Die Chronologie des Wahnsinns – Merz: The Ugly Twin From Another Mother!

Ein Beitrag von #Frank #Hennemann 23. Januar 2025: Friedrich Merz, der stolze Baumeister der CDU-Brandmauer, kĂŒndigt nach der Messerattacke in Aschaffenburg an, dass die CDU AntrĂ€ge zur VerschĂ€rfung der Migrationspolitik einbringen wird. Sein erklĂ€rtes Ziel: Strikte Grenzkontrollen und schnelle Abschiebungen. Der Clou? „UnabhĂ€ngig davon, wer zustimmt.“ Ein rhetorischer Seitensprung zur AfD, den


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Die Chronologie des Wahnsinns – Merz: The Ugly Twin From Another Mother!

Ein Beitrag von #Frank #Hennemann 23. Januar 2025: Friedrich Merz, der stolze Baumeister der CDU-Brandmauer, kĂŒndigt nach der Messerattacke in Aschaffenburg an, dass die CDU AntrĂ€ge zur VerschĂ€rfung der Migrationspolitik einbringen wird. Sein erklĂ€rtes Ziel: Strikte Grenzkontrollen und schnelle Abschiebungen. Der Clou? „UnabhĂ€ngig davon, wer zustimmt.“ Ein rhetorischer Seitensprung zur AfD, den Merz als „staatspolitische Verantwortung“ tarnen will. Die Brandmauer? Die hat jetzt wohl eine einladende DrehtĂŒr. Alice Weidel, die in den Startlöchern lauert, schickt am selben Tag einen offenen Brief, der vor Zynismus trieft. Darin listet sie alle AfD-Positionen auf, die Merz jetzt brav in sein Programm aufgenommen hat, und begrĂŒĂŸt ihn in ihrer Welt: „Willkommen, Herr Merz! Wir wussten, dass Sie irgendwann zu uns kommen.“ Das klingt weniger wie ein ernst gemeintes politisches Angebot und mehr wie die sĂŒffisante Genugtuung einer Frau, die weiß, dass sie ihn an der Angel hat. Der kleine hĂ€ssliche Zwilling vom noch hĂ€sslicheren Trump! Mit dieser Performance mutiert Merz endgĂŒltig zum „Twin From Another Mother“. Nein, nicht irgendein Twin – er ist der kleine, noch hĂ€sslichere Zwilling vom bereits hĂ€sslichen Donald Trump. WĂ€hrend Trump mit großen Gesten und leeren Versprechen wie „Build the Wall“ seine WĂ€hler umgarnte, schlĂ€gt Merz einen weniger lauten, aber genauso opportunistischen Ton an: „AfD-Stimmen? Klar, wenn sie meinen Zielen dienen.“ Es ist die deutsche Version von „America First“ – nur mit weniger Glamour und mehr peinlicher Anbiederung. Man könnte fast meinen, Merz habe heimlich ein Praktikum bei Trump absolviert. Die Schlagworte? Identisch. Die Prinzipien? Austauschbar. Der Unterschied? WĂ€hrend Trump sich lautstark inszeniert, gleitet Merz durch die politische Landschaft wie ein Backeldackel, der nicht einmal merkt, wie Weidel ihm mit ihrem offenen Brief das Halsband anlegt. Das Versprechen im Januar! Noch zwei Wochen zuvor, am 10. Januar 2025, erklĂ€rte Merz in der ARD, dass die AfD „auslĂ€nderfeindlich, antisemitisch und mit Rechtsradikalen durchsetzt“ sei. Voller Stolz knĂŒpfte er sein politisches Schicksal an die Aussage, dass es keine Zusammenarbeit mit dieser Partei geben werde. Und jetzt? Jetzt steht er da, in einer Art politischer Selbstverleugnung, und reicht der AfD zumindest rhetorisch die Hand, wĂ€hrend er vorgibt, die Brandmauer aufrechtzuerhalten. Die CSU und Söders braunes Schattenspiel! WĂ€hrend Friedrich Merz auf Bundesebene seine Brandmauer zur AfD stĂŒckweise abreißt, zeigt Markus Söder in Bayern, dass die CSU lĂ€ngst ihre eigene Version des politischen Opportunismus perfektioniert hat. Offiziell distanziert sich Söder immer wieder von der AfD – zuletzt auf dem Parteitag im Januar 2025, als er mit markigen Worten verkĂŒndete: „Die AfD ist rechtsradikal und mit uns nicht vereinbar.“ Doch Worte sind bekanntlich geduldig, und Söders Taten erzĂ€hlen eine ganz andere Geschichte. Söders Angriffe auf die GrĂŒnen: Ablenkungstaktik par excellence Anstatt sich der rechten Gefahr in Bayern ernsthaft entgegenzustellen, hat Söder seine Energie lieber darauf verwendet, die GrĂŒnen – insbesondere Robert Habeck – zum Feindbild zu erklĂ€ren. Ob Energiepolitik, Heizungsgesetz oder Naturschutz, die GrĂŒnen waren immer der PrĂŒgelknabe der CSU-Kampagne. Damit lenkt Söder geschickt von den eigentlichen Problemen ab: dem wachsenden Einfluss der AfD in Bayern und den erschreckenden Wahlerfolgen der Rechten in lĂ€ndlichen Regionen. Das Hinter-TĂŒrchen fĂŒr den braunen Wahnsinn Hinter Söders vermeintlicher Abgrenzung zur AfD öffnet sich in Bayern ein großes „Hinter-TĂŒrchen“ fĂŒr den braunen Wahnsinn. Die CSU hat Themen wie Migration, Sicherheit und Heimat derart stark ins rechte Lager verschoben, dass sie den politischen Boden fĂŒr die AfD praktisch selbst gedĂŒngt hat. Ein Beispiel: WĂ€hrend Söder öffentlich die AfD verdammt, ĂŒbernimmt die CSU leise deren Themen und Argumentationslinien, etwa bei der Forderung nach Grenzkontrollen und der schĂ€rferen Abschiebepraxis. Schwarz-braun ist die Haselnuss – und Bayern bleibt schwarz-braun Man könnte sagen, dass Söder in Bayern bewusst mit dem Feuer spielt. Er hĂ€lt die AfD klein, indem er ihre Themen ĂŒbernimmt und ihre WĂ€hler ins CSU-Lager zieht, doch dabei verstĂ€rkt er genau die Ressentiments, die den Rechten ihre Basis sichern. Schwarz-braun, wie die Haselnuss – ein altes Volkslied, das in Bayern lĂ€ngst mehr als nur musikalische Relevanz hat. Die politische RealitĂ€t im Freistaat ist tief verwurzelt in einer Mischung aus konservativer Tradition und rechten Tendenzen. Die CSU als TĂŒröffner fĂŒr den braunen Geist Söders Politik ist geprĂ€gt von einer Mischung aus lautstarker Ablehnung der AfD und stiller Übernahme ihrer Agenda. Dieses Doppelspiel zeigt, wie die CSU sich immer weiter nach rechts bewegt hat. Die AfD wird in Bayern nicht bekĂ€mpft, sondern strategisch in Schach gehalten – indem ihre Inhalte salonfĂ€hig gemacht werden. Der Preis? Eine politische Landschaft, in der die Brandmauer lĂ€ngst zu einer Attrappe verkommen ist. Alice und ihre neue Propagandamaschine – Im Deep Love mit der CDU/CSU Und dann tritt Alice Weidel auf die BĂŒhne – auf ihrer neuen Propagandaplattform X, dem virtuellen Megafon fĂŒr ihre Botschaften. WĂ€hrend Friedrich Merz und Markus Söder noch versuchen, die Reste ihrer zerbröselnden Brandmauern zusammenzukehren, geht Weidel in die Offensive. Mit einem offenen Liebesbrief, der so sĂŒĂŸlich ist, dass man fast den Zuckerschock fĂŒrchtet, erklĂ€rt sie, dass CDU und CSU doch eigentlich lĂ€ngst ihre „Deep Love“ zur AfD entdeckt hĂ€tten. Alice Weidel inszeniert sich dabei nicht nur als VerkĂŒnderin einer gemeinsamen politischen Mission, sondern auch als genussvolle Provokateurin. Ihr Brief liest sich wie eine Einladung zu einem ersten Date – oder vielleicht auch wie ein sarkastischer Seitenhieb auf die moralischen SchwĂŒre, die Merz und Söder in der Vergangenheit geleistet haben. Sie umarmt die CDU/CSU rhetorisch so fest, dass die beiden kleinen Alphatierchen vor lauter Verlegenheit fast unter ihrem eigenen Opportunismus zusammenbrechen. Denn eigentlich, so Weidel, hĂ€tten die drei doch lĂ€ngst die gleichen Ziele. Grenzkontrollen, Abschiebungen, mehr Kompetenzen fĂŒr die Polizei – das alles ist doch schon lange AfD-Standard. Wozu also noch die falsche Distanz, wenn man doch so wunderbar zusammenarbeiten könnte? Weidel gießt noch eine ordentliche Portion HĂ€me obendrauf: „Warum warten, Herr Merz? Warum zaudern, Herr Söder? Die Gelegenheit fĂŒr eine gemeinsame Sache ist doch so nah!“ Und hier ist er, der Liebesbrief an CDU und CSU, bei dem man sich fragt, ob er eher eine Einladung oder eine DemĂŒtigung ist: Der Originaltext von Alice Weidels Brief Nachfolgend der unverĂ€nderte Text des offenen Briefes von Alice Weidel an Friedrich Merz: Sehr geehrter Herr Merz, Die jĂŒngsten Messermorde und Terrorakte von Mannheim, Solingen, Magdeburg und zuletzt Aschaffenburg haben die ZerrĂŒttung der inneren Sicherheit in unserem Land als Folge der fast ein Jahrzehnt andauernden „Herrschaft des Unrechts in der deutschen Migrationspolitik unĂŒbersehbar vor aller Augen gefĂŒhrt. Ihrer Stellungnahme zur Aschaffenburger Bluttat eines abgelehnten und vollziehbar ausreisepflichtigen afghanischen Asylbewerbers entnehme ich, daß Sie diese Lagebeurteilung teilen. Das ist ein gutes Zeichen. Ein noch besseres Zeichen ist, daß Sie sich offenkundig dringend gebotene LösungsvorschlĂ€ge meiner Fraktion, der Alternative fĂŒr Deutschland, zur HerbeifĂŒhrung eines migrationspolitischen Kurswechsels zu eigen gemacht haben: lĂŒckenlose strenge Grenzkontrollen und ausnahmslose ZurĂŒckweisungen illegaler Migranten, substanzielle Abschiebungen und RĂŒckfĂŒhrungen in Verantwortung des Bundes, zusĂ€tzliche Kompetenzen fĂŒr die Bundespolizei und fĂŒr unbedingten Abschiebegewahrsam. Vieles von dem, was Sie fĂŒr die Zeit nach Ihrer möglichen Wahl zum deutschen Bundeskanzler angekĂŒndigt haben, hĂ€tte auf der Grundlage von Initiativen meiner und Ihrer Fraktion mit den schon jetzt bestehenden Mehrheiten jenseits von Rot-GrĂŒn insbesondere seit dem Bruch der Ampel-Koalition lĂ€ngst beschlossen werden können. Jede weitere Verzögerung birgt die Gefahr, daß noch mehr Menschen getötet, verletzt, traumatisiert, ihres Rechts auf eine Zukunft und auf ein normales, friedliches Leben beraubt werden. Dieser Preis ist zu hoch. Die BĂŒrger dieses Landes haben kein VerstĂ€ndnis dafĂŒr, wenn die Einleitung der ĂŒberfĂ€lligen Migrationswende und der notwendigen Schritte zur Wiederherstellung der inneren Sicherheit weitere Wochen und Monate bis nach der Bundestagswahl hinausgeschoben wĂŒrde. In staatspolitischer Verantwortung appelliere ich daher an Sie: Lassen Sie uns ohne weiteres Zögern die erforderlichen BeschlĂŒsse fassen, um in die Tat umzusetzen, was die BĂŒrger jetzt mit Recht von der Politik erwarten. Die kommende Sitzungswoche im Deutschen Bundestag bietet dafĂŒr eine Gelegenheit, die nicht ungenutzt verstreichen darf. Die Mehrheiten dafĂŒr sind vorhanden. Zu einem koordinierenden GesprĂ€ch stehen meine Fraktion und ich Ihnen jederzeit zur VerfĂŒgung. Ungeachtet dessen sehe ich unserem TV-GesprĂ€ch ĂŒber die drĂ€ngenden politischen Fragen unserer Zeit schon jetzt mit Erwartung entgegen. Mit freundlichen GrĂŒĂŸen Dr. Alice Weidel35 ——/ Dieser Brief wurde von Alice Weidel auf der Plattform X aka Der ANGRIFF (ehemals Twitter) veröffentlicht und in verschiedenen Medien zitiert. Zusammenfassung unter Alice Weidels Brief Was bleibt nach diesem Brief? Alice Weidel hat Friedrich Merz nicht nur politisch entkleidet, sondern ihn quasi mit einem roten Teppich in die AfD-Welt gefĂŒhrt. Ihr Brief ist nicht nur eine Provokation, sondern eine eiskalte DemĂŒtigung. Sie legt die Inkonsistenz von Merz’ Aussagen offen, begrĂŒĂŸt ihn mit offenen Armen und suggeriert, dass die AfD lĂ€ngst die Richtung vorgibt, wĂ€hrend die CDU nur noch hinterherhechelt. Markus Söder bleibt ebenfalls nicht verschont: WĂ€hrend er öffentlich die AfD verdammt, ĂŒbernimmt seine CSU immer mehr deren Positionen und zeigt, dass Brandmauern nur noch auf Parteitagen eine Rolle spielen. Söder schweigt zu den Entwicklungen, denn die RealitĂ€t in Bayern spricht fĂŒr sich. Fazit: Opportunismus als neues Prinzip Friedrich Merz, Markus Söder und Alice Weidel liefern ein LehrstĂŒck fĂŒr politische Doppelmoral. Merz hat in nur zwei Wochen seinen Weg von der Brandmauer zur BrĂŒcke gefunden, Söder spielt ein doppeltes Spiel, und Weidel triumphiert ĂŒber beide, wĂ€hrend sie sie in aller Öffentlichkeit vorfĂŒhrt. Die CDU und CSU stehen als Parteien da, die ihre Prinzipien lĂ€ngst dem populistischen Opportunismus geopfert haben. Quelle: https://www.linkedin.com/pulse/die-chronologie-des-wahnsinns-merz-twin-from-another-mother-frank-tresf?utm_source=share&utm_medium=member_ios&utm_campaign=share_via ——- Hierzu ein passendes Gedicht von Werner Hoffmann - Demokratie der Mitte, weil ExtremflĂŒgel das Land zerstören - Die Chronologie des Wahnsinns 23. Januar, ein dunkler Tag, als Merz verkĂŒndete, was keiner mag: „Strikte Grenzen, Abschiebung schnell, egal, wer zustimmt – das sei aktuell.“ Die Brandmauer steht, doch was ist das schon, wenn sie dreht sich wie eine TĂŒr aus Beton? Alice Weidel, die stets bereit, begrĂŒĂŸt ihn mit Zynismus und HĂ€me zugleich: „Willkommen, Herr Merz, in unserer Welt, wo Ihr Programm uns lĂ€ngst schon gefĂ€llt.“ Ein sĂŒffisanter Seitenhieb ist ihr Gruß, denn sie weiß genau: Er zieht den Schluss. Merz, der kleine Zwilling, hĂ€sslich und kalt, spielt wie Trump, doch mit weniger Halt. Wo jener brĂŒllt „Build the Wall“, schleicht Merz nur leise durchs politische All. Opportunismus, das ist sein Klang, doch Weidel legt ihm ein Halsband an. Zwei Wochen zuvor, er stolz noch sprach: „Die AfD ist das, was keiner mag.“ Antisemitisch und radikal – so klang sein Urteil, doch wie banal! Denn jetzt steht er da, am rechten Rand, mit rhetorischem HĂ€ndedruck in der Hand. In Bayern spielt Söder ein eigenes Spiel, offiziell distanziert, doch mit verstecktem Ziel. Er greift die GrĂŒnen an, laut und klar, lenkt ab von der AfD-Gefahr. Doch leise ĂŒbernimmt er Themen und Ton, und dĂŒngt den Boden fĂŒr den rechten Thron. Schwarz-braun wie die Haselnuss, wird in Bayern zum politischen Fluss. Die CSU, einst stolze Kraft, hat rechte Themen salonfĂ€hig gemacht. Die Brandmauer? Eine Attrappe nur, die AfD marschiert durch Söders TĂŒr. Alice, die Meisterin der Provokation, schreibt Merz und Söder ihren Spott in Person: „Warum zögert, warum zaudert ihr bloß? Die AfD bietet doch alles groß!“ Ein Liebesbrief, mit HĂ€me gespickt, zeigt, wie die CDU/CSU nun tickt. Die Moral von der Geschicht’? Brandmauern halten in Deutschland nicht. Opportunismus ist das neue Prinzip, wer nach rechts blinkt, folgt einem tiefen Trieb. Und so bleibt Weidel die, die lacht, denn sie hat Merz und Söder zur Strecke gebracht. ——-

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