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Warken weist Kritik der Pharmabranche bei GKV-Reform zurück - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Forderungen der Pharmabranche nach Änderungen am Beitragsstabilisierungsgesetz zurückgewiesen.

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ÖPNV in Bonn ab Montag kostenlos • Kliniken protestieren gegen Krankenkassen-Reform • Mexiko siegt zum Auftakt der Fußball-WM.#WDR #GutenMorgen #GuMo #NRW #12062026 #ÖPNV #Bonn #Kliniken #Protest #GKV-Reform #Fußball-WM #Eröffnung #SpaceX #Börsengang
Nachrichtenüberblick: Fahrten mit Bussen und Bahnen in Bonn ab Montag kostenlos
Guten Morgen, NRW | Der Nachrichtenüberblick

ÖPNV in Bonn ab Montag kostenlos • Kliniken protestieren gegen Krankenkassen-Reform • Mexiko siegt zum Auftakt der Fußball-WM.

WDR

Passend dazu eine tolle Folge von Berlin Code, die vor allem auch erklärt, wie Lobbyismus eigentlich funktioniert - und dass er nicht nur schlecht ist, aber dass Bürger*innen und Ehrenamtliche beim Lobbying chronisch im Nachteil sind.

#depol #Lobbyismus #Demokratie #Gesundheitsreform #GKVReform #BerlinCode

https://www.inforadio.de/podcast/feeds/berlin-code/episoden/2026/gesundheitsreform-lobbyismus-und-eine-rekordministerin.html

Gesundheit, Lobbyismus und eine Rekordministerin

Die schwarz-rote Regierung wagt sich an die Mutter aller Reformen: die Gesundheitsreform. Aber ist auch wirklich drin, was draufsteht? Reform oder Sparpaket? Das klärt Linda Zervakis in dieser Folge "Berlin Code" mit Tina Handel und Uwe Berndt aus dem ARD-Hauptstadtstudio. Hintergrund: Wir geben in Deutschland enorm viel Geld für das Gesundheitssystem aus, nämlich fast eine Milliarde Euro – pro Tag! Der Erfolg ist aber eher mittelmäßig. Deshalb soll jetzt vieles geändert werden. Und hinter den Kulissen wird hart verhandelt. Es ist die Hoch-Zeit für alle Lobbyisten im Gesundheitssystem. Linda interviewt deshalb die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Von ihr will sie hören, wie die Interessenvertreter arbeiten und wer die härtesten Reformgegner sind. "Berlin Code" ist der Podcast aus dem ARD-Hauptstadtstudio. Jede Woche schauen wir hinter die Kulissen der Bundespolitik. Wir ordnen ein, analysieren die bedeutenden Themen und greifen das auf, was im Nachrichtenalltag manchmal zu kurz kommt. "Berlin Code" gibt es jeden Freitag und wann immer etwas Bedeutendes passiert. Lindas Podcast-Tipp zum Weiterhören: "Nein danke? - Warum Atomkraft uns spaltet": NEIN DANKE? - Warum Atomkraft uns spaltet Redaktion: Uwe Berndt und Moritz Rödle

#news ⚡ SPD droht mit Blockade bei GKV-Reform: Die SPD droht mit einer Blockade des Sparpakets von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzliche Krankenversicherung (G... https://hubu.de/?p=328831 | #blockade #gkvreform #spd #hubu
SPD droht mit Blockade bei GKV-Reform - Hubu.de - News & FreeMail

Die SPD droht mit einer Blockade des Sparpakets von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV).

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@Tussi13
Das mit dem Verzicht auf eine Diätenerhöhung ist noch nicht beschlossen, das kommt erst noch - oder auch nicht
Die Frage ist womöglich, was bezahlt wer (z.B. Patienten, Beitragszahlende) dafür, dass die Abgeordneten sich nicht noch mehr bedienen als bisher?

Zitat:
dreister Schachzug, da die Union angekündigt habe, die Aussetzung der Diätenerhöhung mit der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung zu verbinden

https://www.tagesspiegel.de/politik/aussetzung-der-diatenerhohung-linksfraktion-vermutet-dreisten-schachzug-der-union-15613196.html

#diatenerhohung #GKV #GKVReform

Aussetzung der Diätenerhöhung: Linksfraktion vermutet „dreisten Schachzug“ der Union

Union und SPD sprechen sich dafür aus, die Erhöhung der Bezüge für Bundestagsabgeordnete auszusetzen. Doch die Union verknüpft ihre Zustimmung mit anderen Vorhaben. Die Linkspartei spricht von einem „dreckigen Deal“.

Der Tagesspiegel
#news ⚡ GKV-Reform: Kassenärzte erwarten Millionen weniger Behandlungen: Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnt davor, dass die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung zu einem massiven Rüc... https://hubu.de/?p=325408 | #behandlungen #gkvreform #kassenaerz
GKV-Reform: Kassenärzte erwarten Millionen weniger Behandlungen - Hubu.de - News & FreeMail

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnt davor, dass die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung zu einem massiven Rückgang der Versorgung führen könnte.

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#gesundheitskosten
#gkv
#gkvreform

https://www.gesetze-im-internet.de/ustg_1980/anlage_2.html

Kommentar: Ziffern 51 und 52 privilegieren Hilfsmittel. Gut so! Medikamente, die diese Hilfsmittel verhindern sollen, unterliegen der 19%igen Umsatzsteuer.
Vgl. https://www.strafrechtsiegen.de/strafbarer-wucher-begriff-der-zwangslage/

Anlage 2 UStG - Einzelnorm

#news ⚡ Patientenschützer kritisiert GKV-Reform als unausgewogen: Patientenschützer Eugen Brysch sieht durch die am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Reform der gesetzlichen Krankenversicherung... https://hubu.de/?p=324085 | #gkvreform #patientenschuetzer #hubu
Patientenschützer kritisiert GKV-Reform als unausgewogen - Hubu.de - News & FreeMail

Patientenschützer Eugen Brysch sieht durch die am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Nachteile für Versicherte.

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#news ⚡ GKV-Reform: Krankenkassen halten Beitragssenkungen für denkbar: Der Chef des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Oliver Blatt, rechnet mit einer Beitragsstabilisierung, sollte die GKV-B... https://hubu.de/?p=323239 | #beitragssenkungen #gkvreform #kranke
GKV-Reform: Krankenkassen halten Beitragssenkungen für denkbar - Hubu.de - News & FreeMail

Der Chef des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Oliver Blatt, rechnet mit einer Beitragsstabilisierung, sollte die GKV-Beitragsstabilisierungsreform so kommen wie angekündigt.

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