#Lindner #blockiert #Tariftreuegesetz der Ampel
Bei öffentlichen Aufträgen soll künftig nach Tarif gezahlt werden. Doch nun stockt das Gesetz
Von Amelie #Sittenauer
Die Ampel streitet über das von der SPD forcierte Tariftreuegesetz. Das Bundesfinanzministerium von Christian Lindner (#FDPschadetUnsAllen) hat das #Gesetzgebungsverfahren vorerst #gestoppt und ein #Veto gegen die #Anhörung von Verbänden eingelegt.
https://www.taz.de/!6034317
Ein ganzes Leben in Deutschland und doch sollte der 31-jährige #Robert_A. in ein Land abgeschoben werden, in dem er noch niemals war. In letzter Minute wurde die Abschiebung nun ausgesetzt
Neun fahrunfähige Verkehrsteilnehmer von der Kantonspolizei St.Gallen gestoppt - Null-Toleranz-Politik gegenüber Alkohol- und Drogenkonsum am Steuer. Die Staatsanwaltschaft des Kantons St.Gallen verfolgt konsequent Verstöße im Straßenverkehr und zieht Fahrer zur Rechenschaft.
Pläne zur Köhlbrandbrücke: Melanie Leonhard im Interview
Die Pläne für eine höhere Brücke scheinen gestoppt. Wie möchte die SPD-Wirtschaftssenatorin den Hafen zukunftssicher machen?
#Hafen #Köhlbrandbrücke #Grüne #Umweltbehörde #Wirtschaftsbehörde #Neubau #Gestoppt #Antrag #Pläne #Projekt #Terminal #MelanieLeonhard #Wirtschaftssenatorin #Interview #Gespräch #Hamburg #HamburgJournal
Mehrfachtäter von Ladendiebstählen wurden von der Kantonspolizei angehalten und in zirka einem Dutzend Fällen überführt. Die beiden Männer, mit Staatsangehörigkeit Georgien, im Alter von 53 und 40 Jahren, wurden bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.
Ein 34 Jahre alter deutscher Chauffeur wurde in Unterrealta erwischt, obwohl sein Führerschein eingezogen wurde. Die Kantonspolizei Graubünden hielt ihn an und untersagte ihm die Weiterfahrt, während die Reisegruppe von einem Mitarbeiter des Unternehmens im Bus weitergeleitet wurde.
Verkehrssünder auf der A1 in Richtung Bern bei Wallisellen gehen der Kantonspolizei Zürich ins Netz: Gezielte Verkehrskontrolle deckt zahlreiche Verstösse auf, darunter Missachtung von Sperrflächen und Linksabbiegegebot. Konsequenzen für die Verkehrsteilnehmenden nach über zwei Dutzend Verzeigungen und einem stillgelegten Motorrad.
Andre
WDR (inoffiziell)
Norbert_R 🦣
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newsbern.ch
Hamburg Journal (inoffiziell)
