KueperpunkWas das Gerichtsurteil angeht: Mich hat diese Charakterisierung der #AfD als #gesichert rechtsextremistisch immer gestört.
Solange ihre Führungsspitze nicht in Haft ist und ihre Mitglieder und Anhänger es wagen, sich offen dazu zu bekennen, ist sie definitiv eine Gefahr und damit ungesichert rechtsextremistisch.
Michael LühmannAuch wenn wir das in #Niedersachsen komplizierter ausdrücken, damit ist die #AfD Niedersachsen als erster Landesverband in einem westdeutschen Flächenland als #gesichert rechtsextremistisch ein- und damit hochgestuft. So ist erst einmal der Sachstand und der ist erheblich. Für alles, was folgt.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:x7vfp7rt4gbywara7ljm5e2s/post/3mf2jxgnoz22u
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Auch wenn wir das in #Niedersachsen komplizierter ausdrücken, damit ist die #AfD Niedersachsen als erster Landesverband in einem westdeutschen Landesverband als #gesichert rechtsextremistisch ein- und damit hochgestuft. So ist erst einmal der Sachstand und der ist erheblich. Für alles, was folgt.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:buuaezktxboze6nudnwqlc7x/post/3mf2g4wfhb227
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:buuaezktxboze6nudnwqlc7x/post/3mf2g4wfhb227
jobo#PRÜF steht für „#Prüfung #Rettet #Übrigens #Freiheit!“ und wir haben nur eine #Forderung:
„Alle #Parteien, die vom #Verfassungsschutz als #rechtsextremer #Verdachtsfall oder #gesichert #rechtsextrem #eingestuft werden, sollen durch das #Bundesverfassungsgericht #überprüft werden.“
Dafür #demonstrieren wir jeden #zweitenSamstag im #Monat in den #Hauptstädten der #Bundesländer.
Nächste Demos am 14.02.2026 in #Berlin, #Düsseldorf, #Hamburg, #München und #Stuttgart
Titelseite - PRÜF!
PRÜF steht für „Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!“ und wir haben nur eine Forderung: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“ Dafür demonstrieren wir jeden zweiten Samstag im Monat in den Hauptstädten der Bundesländer.
RalfSo geht es am S-Bahnhof Wedding weiter, aus S-Bahn
15.01.2026 Voraussichtlich ab Anfang Februar können am #S-Bahnhof #Wedding wieder Züge der #Ringbahnlinien S41 und S42 halten. Bis dahin will die DB InfraGO provisorische Technik und #Beleuchtungsanlagen einbauen. Außerdem sollen beschädigte Bauteile #gesichert und verunreinigte Flächen #gesäubert werden. Der vorgesehene Zeitplan ist allerdings abhängig von der Witterung. Ziel ist ein sicherer Betrieb für Fahrgäste und…
https://archiv.berliner-verkehr.de/2026/01/15/so-geht-es-am-s-bahnhof-wedding-weiter-aus-s-bahn/
So geht es am S-Bahnhof Wedding weiter, aus S-Bahn - Archiv von: Berlin:Verkehr
15.01.2026 https://sbahn.berlin/aktuelles/artikel/nach-brand-so-geht-es-am-s-bahnhof-wedding-weiter Voraussichtlich ab Anfang Februar können am #S-Bahnhof #Wedding wieder Züge der #Ringbahnlinien S41 und S42 halten. Bis dahin will die DB InfraGO provisorische Technik und #Beleuchtungsanlagen einbauen. Außerdem sollen beschädigte Bauteile #gesichert und verunreinigte Flächen #gesäubert werden. Der vorgesehene Zeitplan ist allerdings abhängig von der Witterung. Ziel ist ein sicherer Betrieb für Fahrgäste und Mitarbeitende. Der #Bahnsteig des S-Bahnhofs ist in … „So geht es am S-Bahnhof Wedding weiter, aus S-Bahn“ weiterlesen
Leipziger Zeitung
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Peter Magulski#AfDVerbotsverfahrenJETZT
»Gutachten zur #AfD Brandenburg veröffentlicht«
»Dabei bedienten sie sich bewusst apokalyptischer Schreckensszenarien«
»ist der Landesverband Brandenburg der vierte, der als #gesichert #rechtsextrem eingestuft wurde«
www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) AfD in Brandenburg als ge...
(S+) AfD in Brandenburg als ge...
Gutachten zur AfD Brandenburg veröffentlicht: »Gezielt schüren Akteure fremdenfeindliche Ängste in der deutschen Bevölkerung«
Als einer von vier Landesverbänden gilt die AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem. Die Einstufung hatte Innenministerin und Verfassungsschutzchef den Posten gekostet. Jetzt liegt die Begründung vor.
C.Suthorn 
"SPD-Chef Klingbeil offen für AfD-Verbot
#SPD-Parteichef Lars #Klingbeil hat sich offen für ein mögliches #Verbotsverfahren gegen die #AfD gezeigt. „Wenn der #Verfassungsschutz feststellt, dass das eine #gesichert rechtsextreme Partei ist, dann müssen alle Maßnahmen ergriffen und geprüft werden“, sagte er auf einem #Parteitag der niedersächsischen #SPD in #Wolfenbüttel.
„Und wenn sich dann der #Generalsekretär der CDU hinstellt und sagt, es wird kein Verbotsverfahren geben, dann sage ich euch, das ist mit uns nicht zu machen“, sagte Klingbeil. CDU-Generalsekretär Carsten #Linnemann steht einem möglichen AfD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. Er hatte sich dafür ausgesprochen, die Partei inhaltlich zu bekämpfen."
Was im #AfD-Gutachten des #Verfassungsschutzes über #Brandenburg steht.
Führende Mitglieder des #AfD-Landesverbandes #Brandenburg spielen im Hochstufungsgutachten des Bundesamtes für #Verfassungsschutz ( #BfV ) eine wichtige Rolle. Das zeigt eine #rbb-Auswertung des Berichts, auf dessen Grundlage die SBundes-AfD als " #gesichert #rechtsextrem " eingestuft wurde. Unter anderen das #Magazin " #Cicero " hatte das vertrauliche Gutachten komplett veröffentlicht.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/brandenburg-afd-verfassungsschutz-gutachten.html
Was im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes über Brandenburg steht
Im AfD-Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz werden rund 30 Politikerinnen und Politiker aus Brandenburg genannt. Auch ihre öffentlichen Äußerungen haben zur zwischenzeitlichen Hochstufung der Partei im Bund beigetragen. Von Markus Woller