In #Leipzig will die #Stadtverwaltung die #Transparenzsatzung verschieben. Es geht nicht vorwärts, im #Landtag #Sachsen soll das #Gesetzt dazu geändert werden. Ich fragte Paul #Helbig von den @PiratenLeipzig wie er das sieht.

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/09/leipziger-transparenzsatzung-jahre-stadtverwaltung-ausrede-632868

Leipziger Transparenzsatzung: Nach Jahren fand die Stadtverwaltung eine Ausrede · Leipziger Zeitung

Die Forderung nach mehr Transparenz für Entscheidungen der Stadtverwaltung ist nicht neu, aber es ging bisher nur in Tippelschritten voran. Manchmal geht

Leipziger Zeitung

Frage an die Jursist*innen hier:

Wie "legal" sind eigentlich die ganzen BOTs die RSS feeds abgreifen und das dann hier posten? (klar gekennzeichnet als inoffizieller Account / bot mit dem Hinweis, das bei missgefallen eine Nachricht geschickt werden soll?)

#jura #gesetzt #copyright #jurist_innen #jurist #LAW #Mediengesetzt #bot #rssfeed #rss

Christian #Lindner auf #AFD #Fake- #News #Tour im #ZDF 🤬🧠

"Deutschland würde mit Steuermitteln " #Radwege in #Peru" #finanzieren. "

Diese #Fake- #News wurden von der #Afd in die #Welt #gesetzt, die behaupten #hunderte #Millionen würden dort #investiert.

#Tatsächlich sinds vor allem #KfW- #Kredite.
#LindnerRücktrittSofort❗️🤬

@threecoloured an Weihnachten mein Enkel ganz erstaunt: „hab mich bei #threads angemeldet, und innerhalb von Stunden waren fast alle meine 1400 Insta Follies mir auch auf #gesetzt #threads gefolgt … wie sss wohl geht?
(rhetorische Frage)
der Holzbau hat sich aber stark #gesetzt 😂
Wir sollten den #boomers erklären, dass die noch 3 Jahre extra arbeiten müssen beim Bezug ihres #rentengehalt damit deren #klimakrise finanziert werden kann. Das wäre doch mal ein sinnvolles #gesetzt. #technologieoffen für die @fdp, sozial verträglich für die @SPDde und die @GrueneBundestag sind auch dabei, weil die zu allem „ja“ sagen was die #umwelt Zerstört!