@colanuss @tazgetroete @janboehm @zdfmagazin naja, dass #Neonazis andersdenkende bedrohen ist nix neues.

• Hab auch schon mit so ner Arschgeige zu tun gehabt.

Dass die #Impressumspflicht problematisch ist steht außer Frage.

• In der Praxis gibts genug #Schlupflöcher sodass nur #gesetzestreu|e #Ottonormalbürger*innen gearscht werden!

@Saupreiss @pmj ich würde letzerem widersprechen, weil dies eher zu gesteigerter #Machtasymetrie führt:

• #Gesetzestreu|e #Ottonormalbürger*innen und/oder #Marginalisierte, die durch #RacialProfiling u.ä. sich nicht wirksam selbst schützen können werden abhängig von der #Gnade und dem Wohlwollen jener, denen Macht zugesprochen wurde (bspw. #Polizei) bzw. sich diese nehmen (bspw. #OK-Mitglieder)...

• Es handelt sich bri jenen Maßnahmen um reine #Pseudosicherheit welche komplett an der #Realität vorbeigeht.

• Das #Polizeiproblem wird durch solche #GrundrechtsfreienRäume ("#Waffenverbotszonen" ist ein Euphemismus und politischer Kampfbegriff reaktionär-faschistischer Politiker*innen!) nur verstärkt, da dort jene #Polizist*innen deren systematischen Hang zu #Gewalt, #Diskriminierung und #Bedrohung ungehemmter denn je ausleben können, ohne #rechtsstaatlich aufs M0wl zu bekommen wenn eindeutig Grenzen überschritten wurden.

• Wir wissen alle dass solche Maßnahmen nichts an der #öffentlichenSicherheit ändern; Oder reicht die Causa #HenrietteRieker nicht als Beweis dafür dass #Kriminalisierung Menschen nicht davon abhält, anderen Menschen Dinge anzutun!

Fragt daher nicht ob dies euch mit #AlmanPassing als weiße heterocisbinäre Menschen betrifft, sondern fragt wie dies "migrantisch" gelesene, nichtbinäre, trans* und marginalisierte Personen betrifft!

• Merke: Wer sich nur um die eigenen #Menschenrechte und #Bürgerrechte kümmert wird diese verlieren!

#GrundrechtsfreierRaum #Waffenverbotszone #Rechtsstaatlichkeit #OpferloseDelikte