heise AutosBundesgerichtshof bestätigt Rückkehrpflicht für Mietwagen
Mietwagen, etwa von Uber, müssen weiterhin nach jeder Fahrt zurück zum Betriebssitz. Damit soll das Taxigewerbe als Teil der Daseinsvorsorge geschützt bleiben.
ᴺⁱˡᶻ 🍸Merke:
Ein Satz, in dem die Phrase "plant ein neues #Polizeigesetz" vorkommt, endet immer mit mehr #Überwachung und #Repression.
Online-Magazin TelepolisWehrdienst: Was Pistorius verschwieg – und was ein neues Gutachten enthüllt
Millionen Männer brauchen eine Genehmigung für Auslandsreisen. Der Minister kassiert das Gesetz – rechtswidrig, wie ein Gutachten zeigt. Ein Kommentar.
#Bundestag #Bundeswehr #Datenschutz #Gesetze #Politik #Recht #news
mayhem@Zyfdnug @HeptaSean Das ganze #System solcher #Veranstaltungen gehört mal vom Kopf auf die Füße gestellt. Bedeutet: Der #Veranstalter bewirbt sich um den #Veranstaltungsort, trägt alle #Kosten und achtet die lokalen #Gesetze und #Gegebenheiten.
Alexander Goeres 𒀯da ich kein jurist bin, kann ich nicht einschätzen, wie valide diese ausarbeitung ist. da es aber angeblich vom wissenschaftlichen dienst des deutschen bundestags kommt, könnte es ja richtig sein. müsste man mal die herkunft kontrollieren.
interessant hier finde ich die erläuterungen zu störerhaftung und haftung bei urheberrechtsverletzungen. das hätte ich mir anders vorgestellt, brachialer ..
#internet #gesetze #urheberreccht #social-media #fediverse
RE: https://loma.ml/display/373ebf56-206a-1b02-a64e-cf9319888105
interessant hier finde ich die erläuterungen zu störerhaftung und haftung bei urheberrechtsverletzungen. das hätte ich mir anders vorgestellt, brachialer ..
#internet #gesetze #urheberreccht #social-media #fediverse
RE: https://loma.ml/display/373ebf56-206a-1b02-a64e-cf9319888105
Alexander Goeres 𒀯da ich kein jurist bin, kann ich nicht einschätzen, wie valide diese ausarbeitung ist. da es aber angeblich vom wissenschaftlichen dienst des deutschen bundestags kommt, könnte es ja richtig sein. müsste man mal die herkunft kontrollieren.
interessant hier finde ich die erläuterungen zu störerhaftung und haftung bei urheberrechtsverletzungen. das hätte ich mir anders vorgestellt, brachialer ..
#internet #gesetze #urheberreccht #social-media #fediverse
RE: https://loma.ml/display/373ebf56-206a-1b02-a64e-cf9319888105
interessant hier finde ich die erläuterungen zu störerhaftung und haftung bei urheberrechtsverletzungen. das hätte ich mir anders vorgestellt, brachialer ..
#internet #gesetze #urheberreccht #social-media #fediverse
RE: https://loma.ml/display/373ebf56-206a-1b02-a64e-cf9319888105
Hubu.de#news ⚡ Ärztepräsident fordert strengere Gesetze gegen Nikotinprodukte: Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert strengere Gesetze, um Kinder und Jugendliche vor Zigaretten und Vapes zu... https://hubu.de/?p=328501 | #gesetze #nikotinprodukte #hubu
Ärztepräsident fordert strengere Gesetze gegen Nikotinprodukte - Hubu.de - News & FreeMail
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert strengere Gesetze, um Kinder und Jugendliche vor Zigaretten und Vapes zu schützen. Reinhardt sagte der "Rheinischen Post", dass es "höchstbedenklich" sei, die Zahl junger Raucher zuletzt wieder gestiegen ist.
VeganAtheistHände weg von der Natur
Damit #Umweltverbände wie der #BN weiterhin das #Gemeinwohl vor #wirtschaftlichenInteressen #schützen können, brauchen wir Ihre #Stimme. Denn #aktuell gibt es #Bestrebungen auf #EU #Bundes- und #Landesebene, #Gesetze zum #SchutzderNatur und damit unserer #Lebensgrundlagen #massiv #einzuschränken.
Verteidigen Sie gemeinsam mit fast 500.000 Menschen in #Europa diese #Errungenschaften. Unterzeichnen Sie den europaweiten Appell:
https://helfen.bund-naturschutz.de/handsoffnature/
auf den punkt muss man als normalbürgerin sehr achten. ich neige dazu, bei erneuerbaren-energien an dinge zu denken, zeug das man baut, konstruiert, hinstellt.
seitdem habeck es geschafft hat bei windkraftanlagen das "überragede öffentliche interesse" festzusetzen, verlieren die genehmigungen für den bau der windkraftanlagen nicht mehr automatisch bei einer güterabwägung gg andere prioritäten. folglich werden mehr projekte umgesetzt und umsetzbar. und alles nur wg eines neuen begriffes (#^https://wind-rat.de/infoportal/umweltenergierecht-oeffentliches-interesse-nach-%C2%A7-2-eeg-2023). das hat mich echt überrascht, als ich davon zum ersten mal gehört hatte ...
#erneuerbare-energien #windkraft #politik #gesetze
RE: https://norden.social/@grimm/116657056662894384
seitdem habeck es geschafft hat bei windkraftanlagen das "überragede öffentliche interesse" festzusetzen, verlieren die genehmigungen für den bau der windkraftanlagen nicht mehr automatisch bei einer güterabwägung gg andere prioritäten. folglich werden mehr projekte umgesetzt und umsetzbar. und alles nur wg eines neuen begriffes (#^https://wind-rat.de/infoportal/umweltenergierecht-oeffentliches-interesse-nach-%C2%A7-2-eeg-2023). das hat mich echt überrascht, als ich davon zum ersten mal gehört hatte ...
#erneuerbare-energien #windkraft #politik #gesetze
RE: https://norden.social/@grimm/116657056662894384
auf den punkt muss man als normalbürgerin sehr achten. ich neige dazu, bei erneuerbaren-energien an dinge zu denken, zeug das man baut, konstruiert, hinstellt.
seitdem habeck es geschafft hat bei windkraftanlagen das "überragede öffentliche interesse" festzusetzen, verlieren die genehmigungen für den bau der windkraftanlagen nicht mehr automatisch bei einer güterabwägung gg andere prioritäten. folglich werden mehr projekte umgesetzt und umsetzbar. und alles nur wg eines neuen begriffes (#^https://wind-rat.de/infoportal/umweltenergierecht-oeffentliches-interesse-nach-%C2%A7-2-eeg-2023). das hat mich echt überrascht, als ich davon zum ersten mal gehört hatte ...
#erneuerbare-energien #windkraft #politik #gesetze
RE: https://norden.social/@grimm/116657056662894384
seitdem habeck es geschafft hat bei windkraftanlagen das "überragede öffentliche interesse" festzusetzen, verlieren die genehmigungen für den bau der windkraftanlagen nicht mehr automatisch bei einer güterabwägung gg andere prioritäten. folglich werden mehr projekte umgesetzt und umsetzbar. und alles nur wg eines neuen begriffes (#^https://wind-rat.de/infoportal/umweltenergierecht-oeffentliches-interesse-nach-%C2%A7-2-eeg-2023). das hat mich echt überrascht, als ich davon zum ersten mal gehört hatte ...
#erneuerbare-energien #windkraft #politik #gesetze
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