#Urteil am Bundesverwaltungsgericht: #Verbot der rechtsextremen #Hammerskins von 2023 ist #gekippt
https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/12/urteil-am-bundesverwaltungsgericht-verbot-rechtsextreme-hammerskins-2023-641759
#Leipzig #Bundesverwaltungsgericht #Gerichtsbericht
Kommentar von Barbara #Oertel zur Lage in der Ukraine
Die #Ukraine darf den Krieg nicht verlieren? Wirklich? Die Stimmung ist längst #gekippt
(...)
Auch die Unterstützung für die Ukraine in Europa bröckelt. Zu Putin-Freunden wie Viktor #Orbán und Robert #Fico dürfte sich in Bälde auch noch Österreichs rechtslastiger FPÖ-„Volkskanzler“ #Kickl gesellen.
(...)
Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, wird sich die Ukraine wohl doch einem #Diktatfrieden unterwerfen müssen.
https://www.taz.de/!6058244
Nach massiver Kritik und Verwirrung um den geplanten Corona-Lockdown, der als "Osterruhe" bezeichnet wurde, hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel diese Regelung aus den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen wieder gekippt. Sie übernehme dafür die Verantwortung, wurde Merkel von Teilnehmern einer kurzfristig einberufenen Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch zitiert. "Der Fehler ist mein Fehler", sagte Merkel demnach.
Nach massiver Kritik und Verwirrung um den geplanten Corona-Lockdown, der als "Osterruhe" bezeichnet wurde, hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel diese Regelung aus den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen wieder gekippt. Sie übernehme dafür die Verantwortung, wurde Merkel von Teilnehmern einer kurzfristig einberufenen Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch zitiert. "Der Fehler ist mein Fehler", sagte Merkel demnach.
Leipziger Zeitung
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Tagesschau (inoffiziell)
WDR (inoffiziell)