#DieRechtslage – #LTO - Podcast #55

In Folge 55 des LTO-Podcasts “Die Rechtslage” begrĂŒĂŸen Sie und Euch #AnnelieKaufmann und #MarkusSehl mit folgenden Themen:

‱ #Fernandes, Ulmen und die #Deepfake-Debatte - was muss sich im #Strafrecht wirklich Ă€ndern?

‱ Der #BND soll ein echter #Geheimdienst werden - hacken statt nur spionieren?

‱ "Cop will #Geld..." - ein #Staatsanwalt verrĂ€t die Justiz

Webseite der Episode: http://www.lto.de

Mediendatei: https://lcdn.letscast.fm/media/podcast/dc1b8125/episode/fa3be0eb.mp3?t=1774656786

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Legal Tribune Online
Der Geheimdienst hat die Reaktion der Russischen Föderation auf die ukrainische Hilfe fĂŒr den Nahen Osten ermittelt, so Selenskyj - Ukraine-Nachrichten

Die Ukraine leistet konkrete militĂ€rische UnterstĂŒtzung und stellt Fachwissen in der Golfregion zur VerfĂŒgung. Die Ukraine hat eine aktive Zusammenarbeit mit den LĂ€ndern am Persischen Golf aufgenommen und stellt Verteidigungsexpertise sowie UnterstĂŒtzung zur Stabilisierung der Region bereit. Diese Rolle der ukrainischen Einheiten stĂ¶ĂŸt bei der russischen FĂŒhrung auf Unmut.

Sehr gute #Doku mit @netzpolitik_feed wie #DatabrokerFiles gehandelt werden.

«GefÀhrliche Apps - Im Netz der DatenhÀndler:
#App's sammeln detaillierte Standortdaten. Die Informationen landen in einem weltweiten #Netzwerk aus #DatenhĂ€ndler'n und #Werbefirmen. Sie verraten Wohnorte und ArbeitsplĂ€tze – bis hin zu Bordellbesuchen oder Klinikaufenthalten. Die Dokumentation zeigt, wie leicht Nutzer ins Visier von #Stalkern, #Kriminellen oder #Geheimdienst'en geraten können»

đŸ“ș https://www.arte.tv/de/videos/123951-000-A/gefaehrliche-apps-im-netz-der-datenhaendler/

GefÀhrliche Apps - Im Netz der DatenhÀndler - Die ganze Doku | ARTE

Apps sammeln detaillierte Standortdaten. Die Informationen landen in einem weltweiten Netzwerk aus DatenhĂ€ndlern und Werbefirmen. Sie verraten Wohnorte und ArbeitsplĂ€tze – bis hin zu Bordellbesuchen oder Klinikaufenthalten. Die Dokumentation zeigt, wie leicht Nutzer ins Visier von Stalkern, Kriminellen oder Geheimdiensten geraten können.

ARTE
US-MilitĂ€r und Geheimdienste haben Trump gewarnt – Hintergrund, Relevanz fĂŒr US-Politik und Sicherheitslage. Mehr Details unter https://www.n-tv.de/mediathek/magazine/navidi/US-Militaer-und-Geheimdienste-haben-Trump-gewarnt-id30493012.html đŸ“Ąâš–ïž #Trump #Geheimdienst #Sicherheit #USA
Teurer Iran-Krieg befeuert Armut: "US-MilitÀr und Geheimdienste haben Trump gewarnt"

Die USA-Expertin und Juristin Sandra Navidi warnt vor den globalen Folgen des Iran-Kriegs. Denn wĂ€hrend die finanziellen Auswirkungen des Konflikts fĂŒr die USA noch nicht absehbar seien, könnte "lĂ€ngerfristig ein Viertel der Weltbevölkerung im Dunkeln sitzen, Hunger haben und verdursten".

ntv NACHRICHTEN
Die Grenzagentur sei kein #Geheimdienst, sagt #Frontex, und mit "Intelligence" meine die Grenzagentur nur "AufklĂ€rung". Dann werden aber doch die vielfĂ€ltigen heimlichen ÜberwachungsfĂ€higkeiten in #Eurosur dargestellt:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-10-2026-000335-ASW-ANN02_EN.pdf
Beim #Geheimdienst 👀 in der #Schweiz ist sogar angebliches Lob aus dem Ausland geheim – und das sieht auch der #EDÖB so! 💡 Einmal mehr zeigt sich: Ein Geheimdienst ist nicht kompatibel mit einem demokratischen #Rechtsstaat. steigerlegal.ch/2026/03/16/g...

Geheimes Lob fĂŒr den schweizer...
Geheimes Lob fĂŒr den schweizerischen Geheimdienst – Steiger Legal

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB), der grösste schweizerische Geheimdienst, hat angeblich Lob von auslĂ€ndischen Geheimdiensten erhalten. Der Geheimdienst verweigert den Zugang zu diesem Lob mit Verweis auf mehrere Ausnahmen im Öffentlichkeitsgesetz. â€Š

Steiger Legal

Beim #Geheimdienst 👀 in der #Schweiz ist sogar angebliches Lob aus dem Ausland geheim – und das sieht auch der #EDÖB so! 💡

Einmal mehr zeigt sich: Ein Geheimdienst ist nicht kompatibel mit einem demokratischen #Rechtsstaat.

Die totale Geheimhaltung verhindert eine wirksame Kontrolle durch die Öffentlichkeit.

Da alles geheim ist, kann ich als betroffener BĂŒrger faktisch auch kein kontradiktorisches Verfahren gegen die totale Geheimhaltung fĂŒhren.

https://steigerlegal.ch/2026/03/16/geheimdienst-schweiz-lob-oeffentlichkeitsprinzip/

Geheimes Lob fĂŒr den schweizerischen Geheimdienst – Steiger Legal

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB), der grösste schweizerische Geheimdienst, hat angeblich Lob von auslĂ€ndischen Geheimdiensten erhalten. Der Geheimdienst verweigert den Zugang zu diesem Lob mit Verweis auf mehrere Ausnahmen im Öffentlichkeitsgesetz. â€Š

Steiger Legal

talkshow

Wer Weimer kri­ti­siert, darf den Ver­fas­sungs­schutz nicht schonen

Der Fokus muss von Weimer weg und auf den #Verfassungsschutz. Denn es gibt eine drin­gen­de Frage: SchĂŒtzt der #Geheimdienst wirklich das #Grundgesetz?

Von #EikenBruhn

https://www.taz.de/!6162276

Debatte um Kulturstaatsminister Weimer: Wer Weimer kritisiert, darf den VS nicht schonen

Der Fokus muss von Weimer weg und auf den Verfassungsschutz. Denn es gibt eine dringende Frage: SchĂŒtzt der Geheimdienst wirklich das Grundgesetz?

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Selenskyj erklĂ€rte, dass die Russische Föderation dem Iran „Schahed“-Drohnen sowie AufklĂ€rungsdaten fĂŒr den Krieg zur VerfĂŒgung gestellt habe - Ukraine-Nachrichten

Russland liefere dem Iran „Schahed“-Drohnen mit russischen Komponenten fĂŒr Angriffe auf amerikanische StĂŒtzpunkte, erklĂ€rte Selenskyj.

@Nike_Leonhard

Der Eindruck ist ĂŒberwĂ€ltigend und maßlos enttĂ€uschend.
Man sollte sie auch wÀhrend der Legislaturperiode abwÀhlen können.

#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #GesinnungsschnĂŒffelei #GesinnungsschnĂŒffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft