(Frankfurter Neue Presse) Queerweddings: Freudentränen sind bei ihnen garantiert

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#frankfurter #freudentranen #garantiert #ihnen #presse #queerweddings

watson: Sicherheit nicht mehr garantiert – Zürcher “Drag-Lesungen” finden nicht mehr statt

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#finden #garantiert #lesungen #nicht #sicherheit #watson #zurcher

Erste Schritte mit #Monero

#Forschung im #Bereich #Versachlichung von #Geld; Ein #Zahlungsmittel, das weder, wie bei #Giralgeld, über #staatlich #garantiert​e #Institution​en iSv. #Bankrecht auf #Person​en #zugerechnet wird, noch wie #Bargeld #gesetzlich​es #Zahlungsmittel, also ebenfalls #staatlich #legitimiert, ist.

#Institutionengarantie; #Staat & #Markt; #Anarchie

https://www.getmonero.org/

Durch die #grundgesetzlich #garantierte #Religionsfreiheit und #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG werde nicht nur #innere #Überzeugung, sondern auch nach #außen #gerichtete #religiöse #Betätigung #geschützt, unter die die #Gewährung von #Kirchenasyl falle.

§27 #StGB Als #Gehilfe wird #bestraft, wer #vorsätzlich einem #anderen zu dessen #vorsätzlich #begangener #rechtswidriger #Tat #Hilfe #geleistet hat

#Asyl

#SZ, 9.04.2021 #Abtei #Münsterschwarzach - #Mönch #gewährt #Kirchenasyl

#Berufsfreiheit

Keine #Explizierung in #WRV und #EMRK;
#Frage nach #Wirtschaftsordnung des #GG, und darüber #Prägung des #Berufsumfeldes

#BVerfGE 4,7,17 #Investitionshilfe
#Grundgesetz #garantiert weder die #wirtschaftspolitische #Neutralität der #Regierungsgewalt und #Gesetzgebungsgewalt noch eine nur mit #marktkonformen #Mitteln zu #steuernde #Soziale #Marktwirtschaft

#Wirtschaftspolitische #Neutralität: #Einschränkung durch #freie #Berufswahl

#Vorlesung 13,1
#Grundrechte #Nußberger

#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz
#BVerfGE 69, 315 #Brokdorf #Entscheidung

#friedlich und ohne #Waffen

Was, wenn #Gewalt #prognostiziert?

Steht #kollektive #Unfriedlichkeit nicht zu #befürchten, dann muss für die #friedlichen #Teilnehmer der von der #Verfassung #jedem #Staatsbürger #garantierte #Schutz auch dann #erhalten #bleiben, wenn #einzelne #andere #Demonstranten oder eine #Minderheit #Ausschreitungen #begehen.

#Vorlesung 5,1 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

... specifically how they are being received and interpreted on and off #Twitter ...permanently suspended...

#Anspruch von #Eindeutig und #Widerspruchsfrei ist passé. Es zeigt sich, dass sich das #Machtverhältnis #verändert hat. #Wahrnehmung und #Interpretation sind von #Bedingungen #abhängig, die durch das zu #interpretieren​de nicht #garantiert werden können.

#Anspruch #Konkurrenz #Beobachtungsmöglichkeit #Trump

https://ifwo.eu/@sozialwelten/104315851932217230

https://blog.twitter.com/en_us/topics/company/2020/suspension.html

https://youtu.be/WRIjJr544j8