@SchLehSH Ich bin kein Fan von Leichentuchdebatten - #VolkerPispers sagte beim Deutschen muss es stets geschlossen sein, Hose, Weltbild, alles. - also widerspricht das total dem Verständnis einer Debattenkultur.
Außerdem haben wir doch aus @marcobuelow gelernt wie schlecht #Fraktionszwang ist.
Ich möchte nur erwähnen, dass
1. die #Gruenen so sehr Status Quo sind, dass sie ihre eigene Politik kritisieren müssen und
2. so durchschaubar Mücken zu Elefanten machen weil sie an der Macht klammern.
Die Welt ist verrückt geworden.
Im #WDR5 Tagesgespraech verkündet der Experte in einer #Demokratie könne nicht alles eine #Gewissensfrage sein. Hö? Der Abgeordnete unterliegt nur seinem Gewissen, was machen #Journalisten beruflich?
Ein Anrufer traut der #JU nicht, aber warum traue er nicht, weil er denen nicht traut.
Als #Linker gratuliere ich dem 1 #JU ler der mangels guter Argumente trotz #Fraktionszwang standhaft dagegen war. Schlechte Argumentation ist besser als ohne freizudrehen.
#Rente
Zur Begriffsklärung: Unter #Fraktionszwang wird in der #Politikwissenschaft der Druck für Gewählte verstanden, sich einer #Fraktion anzuschließen. Auch die #JungeGruppe der #Union droht aber nicht mit einem Verlassen derselben.
Du meintest wohl die sog. #Fraktionsdisziplin, die gegen Art. 38 #Grundgesetz in #Deutschland erst 1961 eingeführt wurde. Gegen diese Dominanz von #Partei - Gremien über das #Parlament wehren sich immer mehr Mitglieder des #Bundestag. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
Wären #Merz und #Klingenbeil klug, würden sie mit ihren Fraktionen diskutieren, in der #Rentenfrage den #Fraktionszwang aufzuheben und sie würden Grüne sowie die Linke umwerben.
Statt dessen demontieren sich und ihre Parteien, lassen es zu, dass das #Rentenpaket zur #Vertrauensfrage für die Koalition wird. #KlugePolitik geht anders.
Das Gewissen der Politiker
*Zone der Integration
1. Gesicherte Integration ("Die Gesicherten")
2. Atypische Integration ("Die Unkonventionellen" oder "Selbstmanager")
3. Unsichere Integration ("Die Verunsicherten")
4. Gefährdete Integration ("Die Abstiegsbedrohten")*
Kümmerte sich die @spdbt (noch) mehr um 2-4 (9), hätte sie bessere Chancen in der #politik. Doch sie pflegt seit Jahren ihre bias und macht klientelpolitik vor allem für die schwindende Gruppe der Gesicherten.
Und: wo verorten die #sozis und #grune da eigentlich noch die heißgeliebte #mitte ????
#spd #klingbeil #koalition #abgrund #afd #fraktionszwang #demokratie #sozialstaat #merz
#afd #neoliberalism #Kapitalismus #usa #trump #bge #Mindestlohn #burgergeld #taxtherich
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/29490/prekaere-arbeit-und-soziale-desintegration/
Ja, @ElisabethK - seit dem in einer Notsituation gegen das #Grundgesetz durchgesetzten #Koalitionsvertrag von 1961 geht es mit der #Kultur im deutschen #Bund leider abwärts. Die heute gescheiterte #Richterwahl ist 1 Desaster.
Meist wird unter #Fraktionszwang verstanden, dass sich gewählte Abgeordnete einer #Fraktion anschließen sollen - was ich noch erträglich finde. Die #Fraktionsdisziplin bedeutet aber, dass die #MdB nach Partei-Vorgaben abstimmen. Das geht gar nicht! https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
Bauarbeiter* for Future
Schabe
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