Für #sachsenanhalt wurde das durchgestochene Regierungsprogramm der #fckafd im Bereich #bildung, #wissenschaft und #foederalismus analysiert.
Es ist gruselig, kann aber niemanden überraschen.
Wie kann man solche Infos für davon betroffene Menschen besser zugänglich machen?
Hab für die Wahl in #bw eine Seite mit #ki generierten Bildern der Wahlprogramme gesehen. Wäre das hier auch was? Oder alles in einfacher Sprache?
Hab das dringende Bedürfnis, etwas zu tun.

https://www.jmwiarda.de/blog/2026/01/29/ein-bundesland-als-versuchslabor

Ein Bundesland als Versuchslabor

#news ⚡ Bovenschulte betont Stärke des Föderalismus: Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat in seiner Antrittsrede als Präsident des Bundesrates am Freitag die Bedeutung des... https://hubu.de/?p=304081 | #bovenschulte #foederalismus #starke #hubu
Bovenschulte betont Stärke des Föderalismus - Hubu.de - News & FreeMail

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat in seiner Antrittsrede als Präsident des Bundesrates am Freitag die Bedeutung des Föderalismus hervorgehoben. Er sagte, dass die gesellschaftliche und föderale Vielfalt Deutschlands keine Schwäche, sondern eine "echte Stärke" sei, die das Land widerstandsfähig mache.

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Die #Gemeindeautonomie, der #Foederalismus und das #Subsidiaritaetsprinzip: Das alles war der #SVP mal hoch und heilig, als es noch nicht im die Verhinderung von #Tempo30 ging.
Aber eben: Recht und Ordnung nur gegen Migranten und Randständige, sonst "fr31e F4hr7 für fr31e Bür63r" .
#Verkehr #Sicherheit

Die Grundrechte in föderaler Hand?
Hat das Bundesverfassungsgericht das tatsächlich so gesagt, so begründet?

Ich hoffe, ich versteh das einfach nur nicht richtig!

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bundesverfassungsgericht-kippt-bisherige-triage-regelungen-a-d1ec4d78-d586-421c-9607-7d5170b184bf

#menschenrechte #Foederalismus #bundesverfassungsgericht #Triage #Grundgesetz #grundrechte #Machtmißbrauch #bvg

ÖREB-Kataster richtig gemacht #14 - A quick look aufs PDF

#deutschland deine ämter…

ich muss um nochmal zu #heiraten (jaja andere diskussion 😂) ALLE #papiere die ich schon zur ersten hochzeit anschleppte nochmal besorgen. zb einen auszug aus dem geburtenregister (wozu hab ich denn einen ausweis?) PLUS ehe- und scheidungsunterlagen. also mehrere ämter für mehrere sachen ausdrucken bezahlen mal wieder.

bae ist im ausland geboren „ja dann die geburtsurkunde bitte“

immerhin geht ja heute alles #digital
hahahahahaha 🙈
#foederalismus #digitalisierung

#Foederalismus und speziell #Bildungsfoederalismus kann - oder ist - ein echter Schmerz im Po. Je nach Sichtweise.

In der aktuellen UAO-Folge habe ich Mathias Brodkorb (ehem. Finanz- und Bildungsminister M/V) und Katja Koch (Prof. an der Uni HRO) zu ihrer Streitschrift, „Der Abitur-Betrug vom Scheitern des deutschen Bildungsföderalismus“ interviewt. Schoen knackig.

http://podcast.umlauts.de/bildungsfoederalismus/

Bildungsfoederalismus

Katja Koch und Mathias Brodkorb zum Bildungsfoederalismus. In dieser Folge interviewe ich Katja Koch und Mathias Brodkorb zum Bildungsfoederalismus. Es geht um die Abschaffung desselben. Die Frage ist nur wie? Die beiden Autoren haben eine Streitschrift herausgegeben und moechten mit den ges. rel. Kraeften ueber die Abloesung zu reden.