Iran ist englisch für Ichlief.
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Eingezogene Handys: Eine Härte, die nur Schwäche zeigt
#Ausländerbehörden dürfen Handys von #Geflüchteten durchsuchen und behalten – auf unbestimmte Zeit. Was gesetzlich als Maßnahme zur #Feststellung der #Identität verkauft wird, ist in Wahrheit #digitale #Repression: ein Eingriff in #Privatsphäre, #Eigentum und Würde, der im #Rechtsstaat keinen Platz haben sollte. Ein Kommentar.
Eine Frau, die auf der #Ausländerbehörde von vier #Polizist*innen erwartet wird.
https://netzpolitik.org/2025/eingezogene-handys-eine-haerte-die-nur-schwaeche-zeigt/#netzpolitik-pw

Ausländerbehörden dürfen Handys von Geflüchteten durchsuchen und behalten – auf unbestimmte Zeit. Was gesetzlich als Maßnahme zur Feststellung der Identität verkauft wird, ist in Wahrheit digitale Repression: ein Eingriff in Privatsphäre, Eigentum und Würde, der im Rechtsstaat keinen Platz haben sollte. Ein Kommentar.
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: Staatlich finanzierte oder subventionierte #DNA-Tests zur #Feststellung der #Vaterschaft
Mitzeichnungen: 42
Es fehlen noch 29958 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 5 Tagen am 18.08.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_21/Petition_182918.nc.html
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: #Erweiterung der #Rechtsgrundlage für die #Feststellung rechtlicher #Vaterschaft um #Regelungen für biologische #Väter
Mitzeichnungen: 168
Es fehlen noch 29832 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 31.07.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_04/_03/Petition_179941.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Staatlich finanzierte oder subventionierte #DNA-Tests zur #Feststellung der #Vaterschaft
Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 18.08.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_21/Petition_182918.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Erweiterung der #Rechtsgrundlage für die #Feststellung rechtlicher #Vaterschaft um #Regelungen für biologische #Väter
Mitzeichnungen: 5
Es fehlen noch 29995 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 30.07.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_04/_03/Petition_179941.nc.html