@hib_Nachrichten Allein die #Idee ist #FaschistischeKackshice!

• "#Altersverifikation" als auch "#SocialMediaVerbot" können nur missbraucht werden und sind inhärent mit der #FDGO inkompatibel!
  • #Grundrechte wie #Pressefreiheit oder #Fernmeldegeheimnis sind nicht mit einer Altersuntergrenze versehen, und das ist gut so.

@bpb #NSAfDverbot wann @bmi @[email protected] @Bundesregierung ??

#DEpol #AfD #AfDverbot #AdDverbotJetzt #AfDverbotSofort #NSAfD #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #Faschismus #FDGO #Verfassungstreue #Verdassungsschutz #Rechtsextremismus #Rechtsterrorismus #cerfassungsfeindlich #Verfassungsfeinde #Rassismus #Extremismus #Neonazis #NoAfD #NoNSAfD #Grundgesetz #Menschenrechte #Bürgerrechte

@SchreibeEinfach ja, und.dieses #Stiefelleckertum zulasten der #FDGO kotzt mich an!

#WasFehlt ist #EU-seitiges #Totalembargo gegen #USA und #Russland - auf demselben Niveau wie gegen #Nordkorea!

@why_not @sarahbosetti @helenasteinhaus allein das #Framing qua #Namensgebing widerspricht dem Bekenntnis zur #FDGO und #Menschenwürde der #ÖRR qua #Programmgrundsätze…

• Und nein: #RageBaiting (oder besser #ZapBait als Equivalent zu #ClickBait) ist kein legitimer Grund, @3sat !

@DerSchulze #WasFehlt ist ne #AntiEnshittification-Aktion die sich gegen #Angstkultur, #Entrechtung, #Rassismus, #Faschismus #Polizeistaat und #Überwachungsstaat richtet sowie konsequent für #Menschenrechte, #Bürgerrechte sowie die #FDGO einsteht!

#DEpol #EUpol #Politik #Kommentar

In einem Land, in dem sogar #Buchhandlungen überpruft werden, sollte es ja wohl das Mindeste sein, Parteien zu überprüfen, ob sie die #FDGO abschaffen wollen und dann entsprechend Art. 21 GG zu handeln.

#Pruef

@Nike_Leonhard

Der Eindruck ist überwältigend und maßlos enttäuschend.
Man sollte sie auch während der Legislaturperiode abwählen können.

#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft