@SchreibeEinfach Die #NSAfD gehört nicht nur verboten, sondern deren Mitglieder wegen #Mitgliedschaft in einer Terroristischen Vereinigung geknastet.

• Denn dass was die "#AfD" und deren Mitglieder tun ist #Terrrorismus gegen #Marginalisierte!

Alles andere wäre Leugnung von #Rechtsterrorismus!!!

• Die #Feigheit der #SPD macht diese zur #Mittäter*in durch Unterlassung…

#DEpol #NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Rechtsstaat #FDGO #Grundgesetz

@Nephele @ingo_wichmann @sven_giegold ja, und da müsste seitens #GBA & #BVerfG mal ernsthafte #Konsequwnzen kommen!

• Im Zweifelsfall muss jede*r #BuPo der an #illegaleGrenzkontrollen mitwirkt dafür straftrechtliche #Konsequenzen kassieren - und damit natürlich auch alle weiter nach oben inkl. #Dobrindt & #Merz!

Denn #MangeondeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen gefärden die #Rechtsstaatlichkeit und damit die #FDGO qua #Grundgesetz!

@Tagesspiegel
#SPD und #BSW liegt nichts an #Bildung. Dabei ist das die Voraussetzung um eine #Berufsausbildung und somit einen #Job zu bekommen. Bildung bedeutet zu verstehen was in #Vergangenheit passiert ist und falsch gemacht wurde. Bildung ist der Grundpfeiler der #FDGO und unserer demokratischen #Gesellschaft. Bildung gibt die #Freiheit das Leben zu verstehen und zu leben wie man es möchte. #Aufschwung kommt durch Bildung.

@tagesspiegel-nachrichten-Tagesspiegel

@weddige EXAKT DAS ist das Problem!

Wer #NSAfD nachplappert hat den Boden der #FDGO verlassen!!!

@LordCaramac @zucker @fzimper nicht wirklich...

Ich würde der "V.R." #China nicht weiter trauen als #Xi sich zur #FDGO bekennt...

@SuicideSchaf @tagesschau viel gefährlicher daran ist wie #Dobrindt und damit die @Bundesregierung hiermit offensichtlich #Rechtsbrüche begehen und nichtmals die Fiktion der eigenen #Verfassungstreue und #Achtung der #Justiz aufrechterhalten.

• Dadurch würde ja aktiv die #Konsequenzfreiheit von #Straftaten demonstriert, was angesichts des "harten Durchgreifens" gegen das sog. "#KönigreichDeutschland" dann schon fast nach selektiver Rechtsdurchsetzung faschistischer Art anmuten lässt!

Die #MangelndeVerantwortbarkeit und #MangelndeKonsequenzen sind ein extremes Problem und erschüttern sowohl das #Vertrauen als auch untergraben die #Authorität des #Rechtsstaates fundamental.

• Anders als vorherige #Regierungen bspw. unter #Merkel welche zumindest dem #BVerfG folge leistete und nicht aktiv #verfassungswidrig|es #Unrecht (bspw. ehem. #TSG) aktiv durchboxen wollte.

#Ottonormalbürger*innen können auch nicht nach gusto sich verweigern #Recht & #Gesetz anzuerkennen nur weil's denen nicht passt. Weil sonst würde die #FDGO binnen Sekunden aufhören zu existieren!!!

@raspberryswirl @fragdenstaat @BMG_Bund @Bundesregierung

Ja, weil egal ob #Spahn oder #Dobrindt: Deren offene #Missachtung von #Rechtsstaatlichkeit in Form von #Gerichtsurteil|en korrodiert das #Vertrauen in den #Rechtsstaat und damit die #FDGO, da so offen gezeigt wird dass #MangelndeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen vollkommen okay sind.

• In diesem Sinne agieren entsprechend freidrehende Politiker*innen kein deut besser (effektiv sogar gefährlicher!) als #Staatsleugner*innen wie "#KönigreichDeutschland"!

https://www.youtube.com/watch?v=y3arHdyrEeE

@Mela wenns nicht als PMK gewertet würde wäre raufklettern auf Bundestag und Bundesflagge gegen Progressive Pride Flag ersetzen sinnvoll!

#Menschenrechte #Bürgerrechte #FDGO #HumanRights #TransRights #LGBTQIA #DEpol