@linuzifer Nur dass #Politiker*innen wie #Zensursula wissen, dass diese #CyberfaschistischeKackshice labern!
Wäre es #Unwissen dann wäre diese ganze shice mit der Gründung von @MOGiS und deren öffentlicher Statements gegessen gewesen!
Denn nur wegen #MangelnderVerantwortbarkeit und #MangelndeKonsequenzen wird der konstante #Verfassungsverrat und Trommelfeuer gegen #Menschenrechte und #Bürgerrechte fortgesetzt.
Mir geht die ganze #Angstkultur & #Entrechtung nur noch auf den Sack!
#Sarkasmus #EUpol #Kommentar #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Faschismus #WehrhafteDemokratie #Grundrechtsschutz #Grundrechte
@Aubrieta @tagesschau @Sagittarius_Galaxie EXAKT DAS!
#MdB's sollen nur #Mindestlohn bekommen und keinerlei #Nebeneinkünfte haben (also quasi wie #Polizist*in nach Ausbildungsende!) und alle Sozialsicherungsmaßnahmen sollten daran gekoppelt werden!
Wenn dann auch die #NSAfD durch #Verbotsantrag der @Bundesregierung verboten wird, dürfen Leute wie #Merz um #Vertrauen betteln statt direkt ausgelacht zu werden!
#Sarkasmus #DEpol #AfD #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort
@DeutscherBildungsserver EXAKT DAS!
Daraus ergibt sich die Unverhandelbarkeit von #Menschenrechte|n und #Bürgerrechte|n sowie Unvereinbarkeit von Verfassungsfeindlichen Gruppen und Parteien mit dem Bildungsuftrag.
#WasFehlt ist politische und administrative Rückendeckung derselben.
"#Neutralität" bezieht sich allenfalls auf parteipolitische Werbung, niemals auf die eigentlichen #Werte!
BTW props an die Lehrerin: Das #iPad ist gut und zeigt mehr #Verfassungstreue als die amtierende @Bundesregierung !
Die #Verfassungstreue von #Lehrkräften ist mit der #Mitgliedschaft in #verfassungsfeindlich|en Parteien wie der #NSAfD unvereinbar und der #Staat täte gut daran jene Vorkämpfer*innen für die #FDGO und das #Grundgesetz aktiv zu stärken!
Dasselbe gilt auch im Bezug auf #Lehrmittelfreiheit:
#Studium beiseite bin ich wahrscheinlich zu verfassungstreu um als Lehrer zu arbeiten...
Nach der #Trump'schen #Logik sind alle die sich zum #Grundgesetz (und damit zur #Gewaltenteilung, was inhärent #antifaschistisch ist) und der #FDGO bekennen #Terroristen.
Stellen sich daher fundamentale Fragen an die @Bundesregierung:
Ist die #Bundesregierung darauf vorbereitet von den #USA mittels #Sanktionen einen gnadenlosen #Wirtschaftskrieg als Akt der #Aggression abzubekommen? Gerade der US-Zentrismus in Sachen #Technologie und #Finanzen sorgt für extreme Machtasymetrie und Abhängigkeiten!
Werden #Schutzsuchende aus den USA als politisch Verfolgte grundsätzlich anerkannt?
Wenn nein, warum nicht??
Plant @bamf die #Ermessenseinbürgerung von durch die USA #staatenlos gemachter Exilanten?
Wenn nein, wird diesen wenigstens #Schutz und damit dauerhaftes #Aufenthaltsrecht samt #Arbeitserlaubnis erteilt??
Existieren Schutzkonzepte um gewaltsames Verschwindenlassen und #Entführungen durch staatliche Akteure seitens der #USA zu unterbinden?
Inwiefern wäre eine #Schutzlosmachung mit dem #Verbot von #Folter, #Verschwindenlassen und "#Todesstrafe" vereinbar??
Hat @AuswaertigesAmt bereits Botschaften und Konsulate in den USA evakuiert angesichts der unverholenen #Drohung dass #Deutschland seitens der US-#Regierung als "#Terrorstaat" gilt?
Gibt es Pläne deutsche Staatsbürger*innen (notfalls gewaltsam gegen den Willen der US-Regierung,) aus den USA und von diesen faktisch kontrollierten, besetzten bzw. kolonisierten Gebieten zu evakuieren??
Wieso wird vor #Reisen in die #VereingtenStaaten nicht mit demselben Nachdruck gewarnt wie vor Reisen in den #Yemen und #Somalia?
Das sind ernsthafte Fragen die sich viele Stellen und ich hoffe dass die #Bundesregierung sich endlich mal nen #Rückrat wächst und #konsequent die eigenen #Werte wie #Menschenrechte, #Bürgerrechte und damit einhergehende #Freiheiten aktiv verteidigt!
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https://www.youtube.com/watch?v=s8Tdik5YEo8&t=307s video via @janboehm / @zdfmagazin / @ZDF
#DEpol #USpol #Trump #FerriesNotFrontex #RefugeesWelcome #Faschismus #Rassismus #Flüchtlinge #Deutschland #VereinigteStaaten
Kevin Karhan 
Ralf Hermes
urbanaid
Bina Femaroll
Mirco da Silva [inkorrupt]