Falsch, Fälscher, Trump.
Weltwirtschaftsforum in Davos
Die Trump-Rede im Faktencheck
Stand: 21.01.2026 22:02 Uhr
Auf dem #Weltwirtschaftsforum in #Davos hat #Trump gut eine Stunde lang geredet. Dabei stellte er viele Falschbehauptungen auf, allen voran über #Grönland und die #NATO. Auch einige ältere Falschaussagen wärmte er wieder auf.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/faktencheck-trump-rede-davos-100.html
Die Mannheimer Polizei agiert auf ihre ganz eigene Weise. Anfang 2025 sprach das Amtsgericht einen jungen Pfleger frei, dee von zwei Polizist:innen falsch beschuldigt worden war. Selbst die Staatsanwältin forderte Freispruch, zu offensichtlich die polizeiliche Falschaussage.
Radio Dreyeckland war damals vor Ort und hat berichtet:
https://rdl.de/Opfer_von_Polizeigewalt_Freigesprochen
#mannheim #polizei #polizeigewalt #polizeiBW #mittwoch #deutschland #Falschaussage #polizeilugen
Es begann um Mai 2022 und ergab eine Anklage im August 2025 gegen den ehemaligen #Verkehrsminister #AndreasScheuer wegen #Falschaussage.
Und wie ist der Stand des Verfahrens?
https://taz.de/Anklage-gegen-Ex-Minister/!6105227&s=scheuer%2Bfalschaussage/
Gegen Ex-#Verkehrsminister #AndreasScheuer wurde Anklage wegen uneidlicher #Falschaussage erhoben.
Im Fokus steht seine Aussage zur gescheiterten #PKWMaut vor dem Bundestags-#Untersuchungsausschuss. Dabei geht es um den Vorwurf, er habe Vertragsangebote der Betreiberfirmen falsch dargestellt.
Sollte das #Landgericht die Anklage zulassen und es zu einer Verurteilung kommen, drohen ihm bis zu fünf Jahre Haft.
Gut das #Scheuer wegen der mutmaßlichen #Falschaussage angeklagt ist. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-08/gescheiterte-pkw-maut-anklage-staatsanwaltschaft-berlin-andreas-scheuer
Schade das man von #Spahn nichts mehr hört. Nicht vergessen, das es da auch noch einiges aufzuarbeiten gibt. #spahnrucktritt
Der Scheuer Andi!? Angeklagt?! Dieser Ausbund an Rechtschaffenheit und Ehrlichkeit!?
Mein Weltbild bricht zusammen. Der Inbegriff des aufrechten Politikers, des erfolgreichen, innovativen Ministers.
Gut, dass das #Wahl - #Vieh so ein kurzes #Gedächtnis hat: #Scheuer wird zwar endlich wegen der #Autobahnmaut für PKW #angeklagt (wenn auch nur wegen #Falschaussage), aber das #Projekt stammt vom ehemaligen Bundes-#Verkehrsminister Alexander #Dobrindt, der heute als Bundes - #Innenminister mit kernigen rechtskonservativen #Reden gegen angeblich #kriminelle #Migranten hetzt, nachdem er #Milliarden der #Steuerzahler mit #Sündenbock #Scheuer einem #Industriekonsorzium für Nix zugeschoben hat!
Als #Dobrindt das #Projekt an #Scheuer übergab, war bereits klar, dass #Dobrindts #Maut nach #EU-#Recht niemals durch geht!
#WählerGedächtnis #kriminellePolitiker #Amigos #CSU #RechtundOrdnung
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erhoben. Der Vorwurf: uneidliche Falschaussage vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Mit angeklagt ist der ehemalige Staatssekretär Gerhard Schulz.
Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage
#AndreasScheuer #Anklage #Berlin #Bundestag #ExVerkehrsminister #Falschaussage #Staatsanwaltschaft #Untersuchungsausschuss
https://bahnblogstelle.com/237319/anklage-gegen-ex-verkehrsminister-scheuer-wegen-falschaussage/
Kommentator
Thomas
Kampfteppich
Melanie Wehowski
Leipziger Zeitung
Tino Eberl
MarSch
Mastokarl 🇺🇦
SummerOf68
Bahnblogstelle