Knud JahnkeJun 8

Hmm, wenn Klimaschutz-Aktivist*innen eine Straße blockieren, dann gibt das Gefängnisstrafen, wenn irgendwelche Leute sich durch einen Triathlon am Wochenende in der "Freiheit" eingeschränkt fühlen und mit einem Anschlag Teilnehmer*innen verletzen, dann gibt das "Diskussionen" und niemand ermittelt.

Tja, beim einen geht es halt um die Zukunft der Menschheit, beim anderen um das Auto, das kann man halt nicht vergleichen.

#Extremisten

https://www.ndr.de/sport/mehr_sport/ironman-em-loevseth-siegt-vor-philipp-moeglicher-anschlag-in-kirchwerder,triathlon-368.html

Philipp bei Ironman-EM Zweite, möglicher Anschlag in Kirchwerder

Die Norwegerin Solveig Lövseth hat sich den Titel bei der Ironman-Europameisterschaft in Hamburg gesichert. Titelverteidigerin Laura Philipp wurde Zweite. Überschattet wurde das Rennen am Sonntagmorgen von einem möglichen Sabotage-Akt im Bereich Kirchwerder, bei dem es Verletzte gab.

ndr.de
Peter K.Jun 3
WTF! "Aus internen Unterlagen verschiedener US-Behörden, unter anderem des Heimatschutzministeriums und des #FBI geht hervor, dass die Behörden in den #USA Technikkritiker ins Visier nehmen. Angeblich aus Sorge vor #KI bedingten Unruhen und vor #Extremisten. ... 1/2

KI-Update: Anti-Tech, Anthropi...
KI-Update: Anti-Tech, Anthropic, KI in Frankreich, KI-generierter Spielfilm

Das "KI-Update" liefert werktäglich eine Zusammenfassung der wichtigsten KI-Entwicklungen.

heise online
C.H. 🌻May 20

#Denkangebot Podcast: Annika Brockschmidt über Codes der extremen US-Rechten

Im Gespräch analysieren wir vermeintlich harmlose #Memes, angeblich unpolitische #Tattoos und die wichtigsten Wordings der extremen #US-#Rechten, die in Debatten der letzten Monate und Jahre immer wieder eine Rolle gespielt haben.

Dabei schlagen wir immer wieder den Bogen zur extremen Rechten in #Europa
#AfD / #CDU

Annika Brockschmidt hat Geschichte, Germanistik und War and Conflict Studies in Heidelberg, Durham und Potsdam studiert.

Sie ist freie #Journalistin eine der Hosts des Podcasts Feminist Shelf Control und Autorin. Ihr Buch "Amerikas #Gotteskrieger" über die Macht der Religiösen Rechten in den USA war 2021 ein Bestseller. 2024 folgte „Die Brandstifter: Wie #Extremisten die Republikanische #Partei übernahmen“.

https://www.youtube.com/watch?v=VJp0VZP7dRg

@kattascha
@Denkangebot
@republica

#Polarisation
#Demokratie
#Polarisierung
#Rechtsruck
#Rechte
#Rechtsextremismus
#Rassismus

#republica26
#republica2026

re:publica 26: Denkangebot Podcast: Annika Brockschmidt über Codes der extremen US-Rechten

YouTube
Piratenpartei Leipziger UmlandMay 10

Haber-Verfahren: Niederlage für Kulturstaatsminister Weimer

https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/05/haber-verfahren

#Verwaltungsgericht #Berlin #Weimer #Buchladen #Extremisten

VeganAtheistMay 10

Wenn sich #PolitikerInnen oder #Behörden blind auf Aussagen von #Geheimdiensten stützen, ist das eine Gefahr für unsere #Demokratie. Seit über 20 Jahren durchleuchtet der #Verfassungsschutz im Auftrag der #Bundesregierung systematisch zivilgesellschaftliche Initiativen. Wir decken solche #Missstände regelmäßig auf und zweifeln die #Rechtmäßigkeit solcher Verfahren an, wie etwa im Fall von #WolframWeimer. Der #Kulturstaatsminister hat einzelne Buchhandlungen wegen „verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse“ vom Deutschen #Buchhandlungspreis ausgeschlossen und sie auf dieser #Grundlage öffentlich als „politische #Extremisten“ bezeichnet.

Dabei entbehrt diese politische #Stigmatisierung jeglicher #Grundlage, wie jetzt auch das #VerwaltungsgerichtBerlin entschied: Weimer wurde untersagt, die #Betreiberinnen der #Buchhandlung „Zur Schwankenden Weltkugel“ öffentlich als „Extremisten“ zu bezeichnen. Er konnte für seine Aussage keine Belege liefern. Wir haben den Gerichtsbeschluss veröffentlicht und eingeordnet.
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/05/haber-verfahren/?pk_campaign=mailing-202605100400-675

Haber-Verfahren: Niederlage für Kulturstaatsminister Weimer

Das Verwaltungsgericht Berlin untersagt Weimer, die Inhaber eines Berliner Buchladens als „politische Extremisten“ zu bezeichnen. Für den Vorwurf fehle jede Grundlage. Wir veröffentlichen den Beschluss.

FragDenStaat
KueperpunkApr 30
#Gerichtsentscheidung in Berlin: #Kulturstaatsminister #Weimer das Buchladenbesitzer nicht als #Extremisten bezeichnen.
Passt. Man kann Weimer ja auch nicht als Kulturstaatsminister bezeichnen.
Show threadMarc EiseleApr 17
@volksverpetzer.de in der Logik mancher #Extremisten muss #Chaos erst das „kranke System“ destabilisieren, damit ein #Führer das Volk in Glück und Wohlstand führen kann, das Volk wie #Phoenix aus der Asche erstehen kann, gesund, stark und #arisch .
☕ 🏳️‍🌈 🐧 schlackenfuchsApr 14

"#Delegitimierung des Staates"
#Verfassungsschutz schafft viel kri­ti­sierte #Extremismus­-Ka­te­gorie wieder ab

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bundesamt-fuer-verfassungsschutz-delegitimierung-des-staates-extremismus-kategorie-abgeschafft

Weil die 2022 eingeführte Kategorie an gefährlich unscharfen Begriffen litt, wurden #Regierung|skritiker schnell zu #Extremisten abgestempelt, wurde schon damals gewarnt:
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verfassungsschutz-kritik-extremismus-delegitimierung-verfassung-bericht

#Demokratie #Rechtsstaat #Meinungsfreiheit

BfV schafft 'Delegitimierung des Staates' als Kategorie ab

Der Verfassungsschutz hat sich von der erst vor fünf Jahren neu geschaffenen Kategorie Delegitimierung des Staates wieder verabschiedet.

Legal Tribune Online
Show threadFietsbelMar 26
@Mark_Bonsai @beandev Die CDU hat lange Zeit die potentiell Rechtsaußen-Wählenden integriert. Damals machte sie sich aber nicht mehrheitlich oder in leitender Rolle zu deren Sprachrohr. Erst der #socialmedia-Terror der #Rechtsextremen und #rechtsextreme Parteien wie die AfD haben dazu geführt, dass diese Leute ihre #rechtsextremen Standpunkte wieder laut im öffentlichen Raum zu äußern wagen. Sie fühlen sich nicht mehr als #Außenseiter und #Extremisten mit diesen Standpunkten.
Show threadPalevaMar 26

https://msmagazine.com/2025/12/13/project-2026-heritage-foundation-womens-rights-childcare-education-department-abortion/

#merz und die anderen FrauenNichtversteher in der gestaltenden #politik lassen täglich durchblicken, dass sie unsere #gesellschaft so wie sie ist, nicht verstehen. Sie bedienen Narative von #extremisten kehren Opfer-Täter-Positionen um, Mansplainen uns die Welt, pflegen ihre männliche Ehre und tragen sie vor sich her, wie einen Kuchen unter die Laube - sind nur mit sich selbst und ihrer Lobbyarbeit beschäftigt.

Keine Angst vor Neuwahlen, nur Angst wenn’s so weiter läuft

Project 2026 Declares Open War on Women’s Rights

When The Heritage Foundation released its new policy blueprint for 2026 this week—an extension of the now-infamous Project 2025—it did so with the calm confidence of an institution convinced no one will stop it. The document is shorter than last year’s 900-page “Mandate for Leadership,” but no less dangerous. It is, in fact, more candid. Project 2026 lays out a government redesigned to control women’s bodies, erase LGBTQ+ lives, dismantle civil rights protections and roll back decades of hard-won progress. Wrapped in the language of “family,” “sovereignty” and “restoring America,” it is a direct attempt to impose a narrow, rigid ideology on an entire nation. Make no mistake: This is a plan for forced motherhood, government-policed gender and the end of women’s equality as we know it. But Project 2026 is not destiny. It is a warning—and one we must answer with the full force of a movement that has never accepted a future written for us by someone else.

Ms. Magazine