EU-Kommissar rechnet wegen Iran nicht mit neuer Flüchtlingswelle - Hubu.de - News & FreeMail

Die EU-Kommission widerspricht Befürchtungen, dass die Eskalation im Iran-Krieg schon bald zu einer neuen Flüchtlingswelle in Richtung Europa führt. Der "Bild" (Donnerstagsausgabe) sagte der für Migration zuständige EU-Kommissar Magnus Brunner mit Blick auf seine jüngsten Gespräche mit Ankara: "Ich hatte am Montag die Möglichkeit eines Telefongesprächs mit Hakan Fidan, dem Außenminister der Türkei.

EU-Kommissar drängt auf Einigung über Ukraine-Reparationsdarlehen - Hubu.de - News & FreeMail

Die EU-Kommission dringt auf eine schnelle Einigung der Mitgliedstaaten über das geplante Reparationsdarlehen für die Ukraine.

EU-Kommissar will mehr Wettbewerbsfähigkeit in der Klimapolitik - Hubu.de - News & FreeMail

EU-Klimaschutzkommissar Wopke Hoekstra will in der Klimapolitik mehr auf Wettbewerbsfähigkeit setzen. "Es bringt nichts, theoretisch großartige Pläne zu haben, die in der Praxis nicht funktionieren", sagte Hoekstra der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe) im Hinblick auf die Klimaziele der EU und den geplanten Zertifikatehandel von Treibhausgasemissionen beim Heizen und im Verkehr (ETS II).

EU-Kommissar kündigt neues europäisches "Rückführungssystem" an - Hubu.de - News & FreeMail

Die Europäische Kommission will angesichts niedriger Abschiebequoten künftig den Druck auf illegale Migranten deutlich erhöhen und Rückführungen beschleunigen.

Bluesky

Der neue EU-Transparenzkommissar: Können wir auf ihn setzen?

Heute wird der neue EU-Kommissar für Lobbytransparenz und Ethikregeln, Maroš Šefčovič, vom EU-Parlament angehört. Immer noch können zu viele Lobbyist:innen der Transparenz entgehen, Lobbyregeln werden nicht durchgesetzt. Deshalb ist es mehr als besorgniserregend, dass EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Transparenz zum Nischenthema abwertet. Wie ernsthaft wird der zukünftige EU-Kommissar das Thema angehen?