In diesem Sinne: Schöne Osterfeiertage!đ°
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Einmal quer durch den GemĂŒsegarten des #egovernment von #DStack ĂŒber #OnceOnly bis zur #eudiwallet ...
Hintergrund: Der Deutschland-Stack - Alle Behörden auf einer digitalen Plattform
https://www.deutschlandfunk.de/der-deutschland-stack-alle-behoerden-auf-einer-digitalen-plattform-100.html
All major economies are trying to move away from Visa and Mastercard.
https://nebula.tv/videos/techaltar-every-major-economy-is-trying-to-ditch-visa-mastercard
Compared to other parts of the world, however, Europe is progressing slowly. Hopefully, we can soon launch the European Credit Card and Circuit for debit card payments to serve as an alternative to Visa, Mastercard, and Maestro.
Video —ïž
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Alterskontrollen und Social-Media-Verbot: ElternverbÀnde sehen Daten von Kindern in Gefahr
CDU und Teile der SPD fordern Alterskontrollen im Netz, um ein Social-Media-Verbot fĂŒr MinderjĂ€hrige durchzusetzen. Aber Deutschlands ElternverbĂ€nde haben EinwĂ€nde: Manche lehnen die PlĂ€ne ab, andere knĂŒpfen ihre Zustimmung an strenge Bedingungen.
Kinder sollen keine sozialen Medien mehr nutzen dĂŒrfen, und alle sollen dafĂŒr im Netz ihr Alter nachweisen. Das sind die PlĂ€ne der Kanzlerpartei CDU und wichtiger Politiker*innen der SPD Bei vielen ElternverbĂ€nden in Deutschland stöĂt das Vorhaben auf Kritik.
âEin pauschales Social-Media-Verbot ohne begleitende MaĂnahmen findet keine breite UnterstĂŒtzungâ, schreibt der Bundeselternrat mit Blick auf seine LandesverbĂ€nde. Ein generelles Verbot âkönnte Kinder eher isolieren als schĂŒtzenâ, warnt das Bundeselternnetzwerk, der Dachverband migrantischer Elternvereine, auf Anfrage von netzpolitik.org.
Durch die Bank Ă€uĂern Eltern-Organisationen Bedenken beim Schutz sensibler Daten von Erwachsenen und MinderjĂ€hrigen. Denn ein Social-Media-Verbot, wie es viele derzeit fordern, soll mit strengen Alterskontrollen einhergehen. Ăltere Menschen könnten sich etwa per Ausweis prĂŒfen lassen; Kinder ihr Gesicht vor die Handykamera halten. Die Elternvertretung ThĂŒringen zum Beispiel lehnt die biometrische Erfassung von Kindern âausdrĂŒcklichâ ab.
Zwei Organisationen fordern freiwillige Alterskontrollen. Das entspricht allerdings nicht dem australischen Modell, das deutsche und europĂ€ische Politiker*innen nachahmen möchten. Kontrollen beugen mĂŒssen sich demnach alle, auch die Erwachsenen. In Australien können Plattformen das Verhalten ihrer Nutzer*innen zunĂ€chst im Hintergrund mithilfe von Software prĂŒfen. Sobald sich der Verdacht erhĂ€rtet, eine Person könnte zu jung sein, muss sie ihr Alter nachweisen.
Wie genau Alterskontrollen in Deutschland aussehen könnten, ist noch offen. Mindestens drei Szenarien sind wahrscheinlich:
Hier erklĂ€ren wir genau, was die geplanten Alterskontrollen fĂŒr Eltern bedeuten können.
FĂŒr diesen Artikel hat netzpolitik.org ElternverbĂ€nde auf Bundes- und Landesebene um ihre EinschĂ€tzung zu Alterskontrollen und Social-Media-Verbot gebeten. Ihre Antworten ergĂ€nzen die vielfĂ€ltigen Reaktionen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Kirche.
Bundeselternrat: Biometrie bei Kindern âbesonders kritischâ
Der Bundeselternrat vertritt als Dachverband die teilnehmenden ElternverbĂ€nde der BundeslĂ€nder. Diese VerbĂ€nde engagieren sich auf Basis der Schulgesetze in der Schulpolitik. Nach einer internen Umfrage zieht der Dachverband ein ambivalentes Fazit. âViele können sich strengere Altersregelungen grundsĂ€tzlich vorstellen â allerdings nur in Verbindung mit verbindlicher Medienbildung, wirksamer PrĂ€vention und klarer Verantwortung der Plattformanbieter.â
Wenn es um die praktische Umsetzung eines Social-Media-Verbots geht, Ă€uĂert sich der Bundeselternrat skeptisch. Die geforderten Alterskontrollen werfen âFragen zu Datenschutz, Datensicherheit und VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeit aufâ, so der Dachverband. âViele Eltern sehen es kritisch, wenn fĂŒr alltĂ€gliche Online-AktivitĂ€ten sensible Daten oder biometrische Verfahren erforderlich werden.â
Biometrische Verfahren bei Kindern wĂŒrden viele Eltern sogar âbesonders kritischâ sehen. AnsĂ€tze, bei denen Eltern selbst einen Account anlegen, um einen Kinder-Account freizuschalten, mĂŒssten praktikabel und niedrigschwellig sein.
Bundeselternnetzwerk: âAlterskontrollen möglichst freiwilligâ
Der Verein âBundeselternnetzwerk der Migrantenorganisationen fĂŒr Bildung & Teilhabeâ, kurz bbt, versteht sich als Stimme migrantischer Eltern und Familien in Deutschland. Auf Anfrage erklĂ€rt GeschĂ€ftsfĂŒhrerin Anja Treichel, digitale RĂ€ume âdienen der Verbindung zu transnationalen Familien, zur Pflege von Sprache und IdentitĂ€t und zum Kontakt mit Freundeskreisenâ. Ein generelles Social-Media-Verbot fĂŒr MinderjĂ€hrige wĂŒrde das ignorieren. Es könnte âKinder eher isolieren als schĂŒtzenâ, warnt sie.
Gegen Risiken im Netz brauche es Treichel zufolge âbessere PrĂ€vention von digitalem Mobbing, niedrigschwellige Meldewege fĂŒr Diskriminierungâ sowie UnterstĂŒtzung fĂŒr Eltern, die sprachlichen Barrieren gegenĂŒberstehen. Alterskontrollen sieht der Verein kritisch. Treichel erklĂ€rt:
Viele Familien â insbesondere solche mit Flucht- oder Migrationserfahrungen und solche, die in Diktaturen/ autoritĂ€ren Regimen aufgewachsen sind â sind sensibel gegenĂŒber staatlicher oder kommerzieller Datenerfassung. Biometrische Verfahren können Vertrauen in digitale Angebote untergraben. Alterskontrollen sollten daher möglichst datensparsam und freiwillig gestaltet sein.
Kontrollen auf Basis von Ausweisen könnten bestimmte Gruppen benachteiligen, schreibt sie weiter. âMenschen ohne sicheren Aufenthaltsstatus sind hier generell in Gefahr, ausgeschlossen zu werden.â
AuĂerdem kritisiert der Verein das Modell, dass Eltern sich zunĂ€chst selbst auf einer Plattform anmelden, um dann einen Account fĂŒr ihre Kinder freizuschalten. Das setze voraus, âdass Eltern Zeit, digitale Kompetenz und Sprachkenntnisse habenâ. Die beste Voraussetzung fĂŒr gesunden Medienkonsum sei es, âwenn die Kinder den Eltern ihre Sorgen und Ăngste anvertrauen und ihre Freuden mit ihnen teilen könnenâ.
Deutscher Familienverband: âBedenkenâ bei Datenschutz
Der gemeinnĂŒtzige Deutsche Familienverband befĂŒrwortet eine Social-Media-Regulierung fĂŒr Kinder unter 14 Jahren, erklĂ€rt GeschĂ€ftsfĂŒhrer Sebastian Heimann auf Anfrage. Als Risiken nennt er âCybermobbing, Suchtverhalten und unangemessene Inhalteâ.
Bei Alterskontrollen mit digitalen Ausweisverfahren allerdings bestĂŒnden âBedenken hinsichtlich Datenschutz und der Nutzung sensibler persönlicher Daten durch private Anbieterâ. Das mĂŒsse âanhand der geltenden Gesetzeslage adressiert werdenâ, schreibt Heimamn.
MĂŒssten Menschen ab 16 Jahren ihr Alter per Ausweis-App nachweisen, wĂ€re das âakzeptabelâ. Auf biometrische Scans per KI geht Heimann nicht ausdrĂŒcklich ein. Sollten Eltern ihren Kindern einen Account freischalten, könne das nur funktionieren, âwenn die Prozesse einfach und datenschutzfreundlich gestaltet sindâ.
NRW: Verbot âzwingendâ durch Bildungsoffensive begleiten
Die Landeselternkonferenz Nordrhein-Westfalen vertritt die Eltern aus Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland. Soziale Medien erst ab 14 Jahren zu erlauben ist ein ânotwendiger Schritt zum Schutz der psychischen Gesundheit junger Menschenâ, schreiben Torsten Hemkemeier und Hinrich Pich aus dem Vorstand auf Anfrage. Sie verweisen auf Risiken wie âAlgorithmen, Suchtpotenziale und Cybermobbingâ. Den Zuspruch knĂŒpft die Elternkonferenz jedoch an zwei Bedingungen.
Erstens brauche es âtechnische Lösungen, die lediglich das Alter verifizieren, ohne personenbezogene Daten an die Konzerne zu ĂŒbermitteln oder die Datenhoheit der BĂŒrger zu gefĂ€hrdenâ. Eine direkte Anmeldung per Ausweis bei Anbietern wie TikTok oder Meta wĂŒrde âdie AnonymitĂ€t im Netz zerstörenâ, so Hemkemeier und Pich. Beim Austausch zu sensiblen Themen âwie Krankheiten, Schwangerschaften oder schulischen Problemenâ mĂŒsse AnonymitĂ€t gewahrt bleiben. In der Vergangenheit seien soziale Netzwerk mehrfach Ziel erfolgreicher Hackerangriffe geworden, âbei denen Millionen von Nutzerdaten entwendet wurdenâ.
Zweitens mĂŒsse ein Social-Media-Verbot âzwingend durch eine massive Bildungsoffensive in den Schulen begleitet werdenâ, weil Sperren âniemals lĂŒckenlos sein werdenâ. Lehrer*innen seien bereits stark belastet. Deshalb fordert der Verband Geld âfĂŒr externes Fachpersonal, dass die Medienkunde professionell in den Schulalltag integriertâ. Die Kosten fĂŒr diese Art der PrĂ€vention seien âweitaus geringer als die gesellschaftlichen und medizinischen Folgekostenâ von Cybermobbing oder Mediensucht.
Bayern: âKein generelles Verbotâ
Der Bayerische Elternverband (BEV) vertritt die Eltern aus Bayern, dem nach Einwohner*innen zweitgröĂten deutschen Bundesland. Die Forderung des Verbands: âKein generelles Verbot sozialer Medienâ. Ein solches Verbot wĂŒrde digitale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen einschrĂ€nken, nicht aber das Kernproblem lösen, erklĂ€rt BEV-Vorstandsmitglied Gundolf Kiefer. Neben seiner TĂ€tigkeit im BEV ist er Professor fĂŒr Informatik an der Technischen Hochschule Augsburg. Kiefer schreibt:
Das eigentliche Problem ist nicht der soziale Austausch Jugendlicher ĂŒber das Internet, sondern es sind die GeschĂ€ftsmodelle der groĂen kommerziellen Plattformen: Algorithmen, die gezielt auf Engagement durch Empörung und Eskalation optimiert sind, auf möglichst langen Verbleib auf der Plattform, kombiniert mit zielgerichteter Werbung und umfassender Datenerfassung.
Statt eines pauschalen Verbots fordert der BEV ein rechtlich durchgesetztes Verbot von Plattformen, die fĂŒr Menschen unter 16 Jahren âsuchtverstĂ€rkende Algorithmen einsetzen oder Lock-in-Effekte zur Bindung nutzenâ. Das könne Eltern entlasten. Zur Einordnung: Einen solchen Risiko-basierten Ansatz verfolgt das bereits bestehende Gesetz ĂŒber digitale Dienste (DSA); dessen LĂŒcken will die EU-Kommission mit dem geplanten Digital Fairness Act schlieĂen.
In technischen Alterskontrollen sieht der BEV keine Lösung, wie aus der Antwort hervorgeht. Kontrollen per Biometrie oder Ausweis-App âsind aus Datenschutzsicht problematisch und lassen sich leicht umgehenâ, warnt Kiefer. Hochsensible Daten könnten bei Unternehmen landen, âderen GeschĂ€ftsmodell auf Datenextraktion basiert â ein erhebliches Datenschutzrisikoâ.
Statt eines Verbots sollten Schulen jungen Menschen Alternativen nahebringen, etwa das dezentrale Fediverse oder offene Messenger wie Element. Dann könnten Eltern ihren Kindern sagen: âNein, du brauchst TikTok nicht â hier sind bessere Optionen.â
Sachsen: âPrivacy by Designâ als Voraussetzung
Der Landeselternrat in Sachsen fordert ein âumfassendes Schutzkonzeptâ fĂŒr Kinder und Jugendliche, schreibt Vorsitzender Ronald Lindecke auf Anfrage. LehrkrĂ€ften zufolge seien Klassen weniger konzentriert; SchĂŒler*innen wĂŒrden Konflikte aus digitalen RĂ€umen in den Schulalltag tragen. âKinder sollten nicht den Mechanismen einer Plattformökonomie ausgesetzt sein, die stark auf Aufmerksamkeit, Datenauswertung und Konsum ausgerichtet istâ, schreibt Lindecke.
Wenn Social-Media-Regeln fĂŒr unter 14-JĂ€hrige ein Teil des Konzepts sind, stehe er dem âgrundsĂ€tzlich offen gegenĂŒberâ. Alterskontrollen hĂ€lt er sogar fĂŒr âzwingend notwendigâ, entscheidend sei jedoch das Wie. HierfĂŒr nennt Lindecke zwei Bedingungen: âAus Elternperspektive kann eine Verifizierung Zustimmung finden, wenn sie datenschutzfreundlich und freiwillig umgesetzt wirdâ. Zur Erinnerung: Das australische Modell, das hierzulande als Vorbild gilt, ist nicht freiwillig oder datenschutzfreundlich.
Konkret fordert Lindecke âPrivacy by Designâ. Daten sollen demnach mit Ende-zu-Ende-VerschlĂŒsselung ĂŒbertragen werden; es sollen keine zentralen Datenbanken entstehen; und eine App sollte nur notwendige Attribute ĂŒbermitteln. Das heiĂt zum Beispiel, dass eine Plattform mit AltersbeschrĂ€nkung nicht etwa das Geburtsdatum einer Person erfĂ€hrt, sondern bloĂ, ob sie alt genug ist.
ThĂŒringen: âLehnen biometrische Erfassung von Kindern abâ
Die Landeselternvertretung ThĂŒringen sieht âhohen KlĂ€rungsbedarfâ bei Alterskontrollen fĂŒr soziale Medien. âWir halten Lösungen fĂŒr sinnvoll, die sicherstellen, dass Eltern ihre Kinder schĂŒtzen können, ohne selbst umfangreiche persönliche Daten preiszugebenâ, schreibt Landeselternsprecher Peter Oehmichen auf Anfrage. âDabei lehnen wir ausdrĂŒcklich die biometrische Erfassung von Kindern ab.â
Wenn Bilder von Kindern ins Netz gelangen, lasse sich nicht lĂŒckenlos prĂŒfen, ob Datensammlungen entstehen. Die Elternvertretung warnt vor einem Risiko fĂŒr die Sicherheit der Kinder.
âVerbote allein sind keine Lösungâ, schreibt Oehmichen weiter. Er warnt davor, die Nutzung sozialer Medien zu kriminalisieren. Ein Verbot mache es schwerer, Kinder bei digitalen AktivitĂ€ten zu begleiten. âEltern sollen Partner im digitalen Schutz seinâ. Der wichtigste Ansatz sei âPrĂ€vention, AufklĂ€rung und StĂ€rkung von Kindernâ.
Mecklenburg-Vorpommern: Medienkompetenz vermitteln
FĂŒr den Landeselternrat Mecklenburg-Vorpommern steht ein Social-Media-Verbot nicht oben auf der PrioritĂ€tenliste. âEntscheidend ist aus unserer Sicht vor allem, dass Kinder frĂŒhzeitig lernen, verantwortungsvoll und kritisch mit digitalen Medien umzugehenâ, erklĂ€rt Vorsitzende Diana Zander. Der Landeselternrat setze sich dafĂŒr ein, dass Schulen verbindlich Medienkompetenz vermitteln. âEin reines Verbot ohne begleitende Bildung und AufklĂ€rung wĂŒrde zu kurz greifen.â
Technische Alterskontrollen könnten zwar helfen, Altersgrenzen besser durchzusetzen. Gleichzeitig mĂŒssten sie hohe Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit erfĂŒllen. âViele Eltern haben hier Bedenken, insbesondere wenn biometrische Daten wie Gesichtsscans genutzt werden sollenâ, schreibt Zander. AuĂerdem dĂŒrften technische Lösungen nicht nur HĂŒrden schaffen; sie mĂŒssten tatsĂ€chlich zur Sicherheit von Kindern beitragen.
Fazit: Eltern wollen Datenschutz fĂŒr ihre Kinder
Die angefragten Eltern und ihre Vertreter*innen wĂŒnschen sich Schutz fĂŒr ihre Kinder â das umfasst auch den Schutz ihrer Daten und PrivatsphĂ€re. Wirksame Alterskontrollen, die Daten von Kindern und Erwachsenen schĂŒtzen und keine problematischen HĂŒrden schaffen, diese Hoffnung prĂ€gt die aktuelle Debatte zum Social-Media-Verbot.
ErfĂŒllen lĂ€sst sich diese Hoffnung aber nicht, denn bisher gibt es keine Technologie, die den AnsprĂŒchen gerecht werden kann. Der Stand der Technik und die Rechtslage legen nahe: Die von ElternverbĂ€nden geĂ€uĂerten Bedenken sind fundiert.
In einem offenen Brief von Anfang MĂ€rz forderten 400 Forscher*innen aus 29 LĂ€ndern: Staaten sollen ihre PlĂ€ne fĂŒr Alterskontrollen stoppen. Es fehle ein klares VerstĂ€ndnis fĂŒr die Folgen der Technologie in Bezug auf âSicherheit, PrivatsphĂ€re, Gleichberechtigungâ und die âAutonomieâ aller Menschen. Die EinfĂŒhrung von Alterskontrollen ohne weitere Forschung sei âgefĂ€hrlich und gesellschaftlich nicht hinnehmbarâ.
Derzeit arbeiten Expert*innen-Kommission auf Deutschland- und EU-Ebene an Antworten fĂŒr Kinder- und Jugendschutz im Netz. Ergebnisse sollen beide Gremien bis zum Sommer vorlegen. Im Anschluss könnte die Arbeit an GesetzentwĂŒrfen beginnen. Deutschlands ElternverbĂ€nde dĂŒrften das genau verfolgen.
Sebastian Meineck ist Journalist und seit 2021 Redakteur bei netzpolitik.org. Zu seinen aktuellen Schwerpunkten gehören digitale Gewalt, Databroker und Jugendmedienschutz. Er schreibt einen Newsletter ĂŒber Online-Recherche und gibt Workshops an UniversitĂ€ten. Das Medium Magazin hat ihn 2020 zu einem der Top 30 unter 30 im Journalismus gekĂŒrt. Seine Arbeit wurde mehrfach ausgezeichnet, unter anderem zweimal mit dem Grimme-Online-Award sowie dem European Press Prize. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Sebastian Hinweise schicken | Sebastian fĂŒr O-Töne anfragen | Mastodon. Dieser Beitrag ist eine Ăbernahme von netzpolitik, gemĂ€ss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.
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