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newsbern.ch Feb 19, 2024

Ein gefährlicher Fahrer verursachte am Montagnachmittag Unruhe in Freiburg, als er mit hoher Geschwindigkeit durch die Fußgängerzonen fuhr. Polizei stoppte den Fahrer und nahm ihn vorläufig fest. #Polizeieinsatz #Freiburg: #Fahrer #Fussgangerzonen #gerast #Vorlaufige #Festnahme #erfolgt https://polizeireport.ch/news/129791/Blaulicht/Polizeieinsatz-in-Freiburg-Gefahrlicher-Fahrer-durch-Fussgangerzonen-gerast-Vorlaufige-Festnahme-erfolgt?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon

Polizeieinsatz in Freiburg: Gefahrlicher Fahrer durch Fussgangerzonen gerast - Vorlaufige Festnahme erfolgt

Ein gefährlicher Fahrer verursachte am Montagnachmittag Unruhe in Freiburg, als er mit hoher Geschwindigkeit durch die Fußgängerzonen fuhr. Polizei stoppte den Fahrer und nahm ihn vorläufig fest. Zeugenhinweise werden dringend erbeten!

Sozialwelten Jul 9, 2021

#Rechtswidrigkeit

#Berechtigung eines #endgültigen #rechtlichen #Missbilligungsurteils über das #Verhalten #erfolgt durch #positive #Feststellung des #Fehlens von #Rechtfertigungsgründen nach #Untersuchung

#Rechtfertigung

#Prinzip der #Wahrung des #überwiegenden / #höherrangigen #Interesse #ergeben. § 34 #StGB

#Unterfall: #Rechtfertigung aus #mangelndem #Interesse an #rechtlicher #Missbilligung; #Verdachtsstrafe

#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemeiner #Teil S. 88ff.

Sozialwelten Jul 1, 2021

#Apothekerfall #Bottropp

#Begründung für die #Übernahme #statistischer und #gutachterlicher
#Einschätzungen

Die #Verurteilung auf #alternativer #Tatsachengrundlage ist #grundsätzlich #zulässig;
Vgl.
#Totschlag § 212 #StGB: Wer #einen #Menschen #tötet... -> #Schutz des #Rechtsgut #Leben;

Das #Prüfverfahren für die #Zulassung #erfolgt auf #Grundlage #statistischer #Erwägungen. #Insofern #Übertragung von #Statistik auf #Strafbarkeitsvoraussetzungen #denkbar;

#Strafrecht I
#Vorlesung 07

Sozialwelten Feb 29, 2020

Die #Werdung der #Erwerbsgesellschaft #erfolgte durch #Begrenzung und #Zweckbindung der #Entscheidungsgewalt über #Konzentration von #Herrschaft auf eine #Person, bzw. #Instanz. #Konsequenz: #Schichten statt #Ständeordnung; #Freiheitliche #Ordnung

Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratischen #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.189 ff.