Show threadKevin Karhan Mar 17
@Gehtso ich bin ja für #Enteignung der #Energiekonzerne aber #LINKE nehmen halt ihre Mandate erst und damit auch doe Aifgabe des #Arbeitsparlament|s…
Show threadKevin Karhan Mar 17

@_rubb3r_duck @tazgetroete #Verstaatlichung bedeutet nicht zwangsweise entschädigungslos.

Wie wir an #MaskenDeals-#Spanplatte und #beSCHEUERten #Verkehrtministern sehen ist das alles eh nur ne politische Willensfrage!

https://www.youtube.com/watch?v=THp8BoZ4FPI

Die Deutsche Durchschnittsfamilie - Strompreise

YouTube
Tod dem FaschismusMar 16

»Das gesamte Vermögen der Fürsten, die bis zur Staatsumwälzung im Jahre 1918 in einem der deutschen Länder regiert haben, sowie das gesamte Vermögen der Fürstenhäuser, ihrer Familien und Familienangehörigen werden zum Wohle der Allgemeinheit ohne Entschädigung enteignet.
Das enteignete Vermögen wird Eigentum des Landes, in dem das betreffende Fürstenhaus bis zu seiner Absetzung oder Abdankung regiert hat.«
(LTO)

https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/entschaedigungslose-enteignung-zugunsten-der-armen

#Enteignung
#LongRead

Wie das Fürstenvermögen einst die Justiz beschäftigte

Rechtsgeschichte: Streitigkeiten über das Fürstenvermögen beschäftige lange die Gerichte. Eine Volksabstimmung über die Enteignung scheiterte jedoch 1926.

Legal Tribune Online
Show threadHeriMar 11

@AwetTesfaiesus @Secunergy

Es besteht die leise Hoffnung, dass endlich mehr Menschen einsehen, dass die real existierende Wirtschaftsweise mehr Verlierer*innen produziert als Gewinner*innen.

Das war schon immer so. Nur war das Kapital sehr geschickt darin, die Verlierer*innen grösstenteils in den globalen Süden auszulagern, und uns Menschen in den Metropolen vorzugaukeln, dass "wir ja alle von den Segnungen des Kapitalismus profitieren".

Nun kommt mit der KI-Debatte die Frage, wem der Mehrwert eigentlich gehören soll, der durch die Wirtschaftstätigkeit erzeugt wird, wieder mit Wucht bei uns an.

Wirkliche Fortschritte/Verbesserungen erzielen wir nur, wenn wir endlich anfangen, die Besitzverhältnisse radikal in Frage zu stellen und den Service Public und die Gemeinwohl Oekonomie in den Mittelpunkt unserer Wirtschaftstätigkeit stellen.

#Kapitalismus #Gemeinwohl #Oekonomie #Enteignung #ServicePublic

Show threadKevin Karhan Mar 2

@Marcus_Baumgartner Allein solches #UnionBusting zu versuchen sollte zur entschädigungslosen #Enteignung von #Musk führen, weil das nichts anderes ist als Versuchte #N9tigung und #Erpressung in besonderer Schwere sowie gewerbsmäßig…

#NotLegalAdvice

emmauspilgerFeb 27

In Deutschland wird die Kirche wegen der zahlreichen Enteignungen vom Staat dafür entschädigt. Auch entlohnt er die Kirche für deren sozialen und karitativen Dienste an der Gemeinschaft. Der Staat übernimmt zudem das Inkasso für die Kirchensteuer, für das er eine Entlohnung erhält.

Eigentliche Staatsleistungen an die Kirche sind nur jene Gelder, die als Ausgleichszahlungen für Enteignungen für Kirchenbesitz bezahlt werden. Es ist eine Art Dotation für Grund und Boden, eine Pacht oder Miete für gegen den Willen der Kirche von Staat enteigneten Besitz. Diese Dotationen sind keine staatlichen Almosen, sondern eine abzuzahlende Schuld an die Kirche. Diese beträgt in etwa 500 Millionen Euro pro Jahr, ein nicht zu hoch bemessener Betrag für einen enteigneten Grundbesitz, der die Größenordnung eines Viertels der Fläche Deutschlands ausmacht.

#fedikirche #katholischekirche #verschwörungsmythen #sakularisation #enteignung #geschichte

LichdiFeb 16

RE: https://dresden.network/@dissidentinnen/116081854943395654

Vor zwei Wochen hab ich mal im #Staddrat was rausgehauen, weil sich Hilbert / Kühn schon präventiv nicht trauen: #Enteignung!

JLichdiFeb 16
Vor zwei Wochen hab ich im #Staddrat mal was rausgehauen, weil sich Hilbert / Kühn schon präventiv nicht trauen: #Enteignung!

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:ld5sjhfxu2kfas5e3x6hjr6w/post/3meyqgqg7cs2e
AndreFeb 16
"Während der Autobahnbau kein Bestandteil einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Politik ist, wäre die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne ein Beitrag zu mehr Gemeinwohl und Klimaschutz" #Enteignung #Doppelmoral

Warum wird für Autobahnen ente...
Warum wird für Autobahnen enteignet – aber nicht gegen Wohnungsnot?

177 Enteignungsverfahren für Straßenprojekte sind derzeit in Deutschland aktiv, vor allem in Sachsen. Die Linke fordert, das Instrument stattdessen gegen große Immobilienkonzerne einzusetzen.

1&1
Show threadSaupreiss #Präparat500 🗽Feb 14

@ArneBab

Bei Riester bin ich so richtig auf die Fresse geflogen. Damals bin ich ins Ausland gegangen und - geht heute nicht mehr - das Angesparte konnte nicht ruhig gestellt worden, sondern nur gekündigt zu einem damals nicht vorhandenen Rückkaufwert. #Enteignung …

@tschaefer @hart