❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Gesetzlich verankerter #Maßnahmeplan zur #Einhaltung der Pariser #Klimaziele bis spätestens 2035
Mitzeichnungen: 376
Es fehlen noch 29624 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 07.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_14/Petition_185172.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Gesetzlich verankerter #Maßnahmeplan zur #Einhaltung der Pariser #Klimaziele bis spätestens 2035
Mitzeichnungen: 5
Es fehlen noch 29995 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 07.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_14/Petition_185172.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Abschaffung der #Pflicht zur #Einhaltung von #Mindesttemperaturen sowie starrer #Heizperioden
Mitzeichnungen: 65
Es fehlen noch 29935 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 10.11.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_25/Petition_185628.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Abschaffung der #Pflicht zur #Einhaltung von #Mindesttemperaturen sowie starrer #Heizperioden
Mitzeichnungen: 1
Es fehlen noch 29999 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 10.11.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_25/Petition_185628.nc.html
Die SPD-Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur fordert die Einhaltung der deutschen Aufnahmezusagen an Afghanen. "Wir in der SPD sind uns einig: Alle Aufnahmezusagen müssen eingehalten werden", sagte sie der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).
#Bundestagslobbypräsidentin Frau #Klöckner-#Nestle sorgt für die #Einhaltung der #Kleiderordnung im #Bundestag. Na, wenn das alle ihre Probleme sind. Ich, anstelle von #Linkenpolitikerin #Köktürk, hätte mich ja vor versamnelter #Mannschaft #raustragen lassen. Das wäre ein #Spass geworden. Ist #Palestine als singulares Wort ein #Statement ? Klöckner-Nestle ist ziemlich #parteiisch.
#CansınKöktürk: #JuliaKlöckner wirft #Linkenabgeordnete aus dem Plenarsaal - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cansin-koektuerk-palestine-shirt-linkenabgeordnete-muss-plenarsaal-verlassen-a-430a1c1a-155e-4bd0-b066-fa40117f926b
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner achtet penibel auf die Einhaltung der Parlamentsetikette, auch in puncto Kleidung. Nun verwies sie die Linkenabgeordnete Cansın Köktürk des Saals. Die fällt nicht zum ersten Mal auf.
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht in den Plänen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zur dauerhaften Besetzung des Gazastreifens einen Widerspruch zum Völkerrecht. "Gebiete dauerhaft zu kontrollieren oder die palästinensische Zivilbevölkerung zu vertreiben, wären ein eklatanter Verstoß gegen internationales Recht", sagte Miersch dem "Spiegel".
Vor der Fortsetzung der Verhandlungen mit der SPD über die Bildung einer Koalition hat CSU-Generalsekretär Martin Huber auf die Einhaltung der Vereinbarungen im Sondierungspapier gepocht. Das Sondierungspapier sei "eine sehr, sehr wertvolle und gute Grundlage für die weiteren Gespräche", sagte Huber dem TV-Sender "Welt" am Montag.
Angesichts der Frist zum Einreichen von Klimaschutzplänen (NDCs) am Montag, zu der sich 195 Staaten mit der Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens verpflichtet haben, mahnt die Umweltorganisation Greenpeace zu mehr Tempo.
Danke Blumine 🌻
Trotzdem vertraue ich auf die Europäische Rechtsprechung :
Gerichte - insbesondere höhere #Instanzen wie der
Europäische Gerichtshof #EuGH sind durchaus befugt
und #verpflichtet - die #Einhaltung von #Gesetzen und
internationalen #Abkommen zu überprüfen. Dies schließt
die Beurteilung ein ob Länder als "sicher" im Sinne
des #Asylrechts gelten können. #Meloni
Bundestag Petitionen Newsbot
Hubu.de
aproitz
Ekkehard von Weiher